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Doofe Frage

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  1. Doofe Frage

    Autor: bLee 25.11.10 - 13:08

    Würde ich Software in Deutschland, als deutsche Firma, erstellen und die würde gegen irgendein komisches/abstruses "Patent" von einer Firma in den USA/vom Ausland verstoßen: Könnten die dann erfolgreich gegen mich klagen? (Fällt das in Deutschland nicht unter trivial-Pantent, oder sowas; und damit nicht angreifbar?)

    Ich mein, ist es nicht schon so, dass sogut wie wirklich jeder Dreck, jede Trivialität, bereits patentiert ist und man eigentlich von jedem, egal welche Software man schreibt (und diese verkaufen mag) angeklagt und verurteilt werden kann?
    Ist es nicht schon zu einem Glücksspiel geworden, richtige Software (Also keine kleinen Mini-Programme) ohne Klagen auf'm Markt erfolgreich zu verkaufen? Oder ist das nur bei den Amis so?

  2. Doofe Antwort

    Autor: 52cent 25.11.10 - 13:15

    Wenn Erfindungen in mehreren Staaten geschützt werden sollen, können sie als Internationale Patentanmeldungen direkt bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf oder bei den nationalen Patentämtern (z.B. dem deutschen Patent- und Markenamt), den regionalen Patentämtern (z.B. dem Europäischen Patentamt) eingereicht werden. Die Anmeldung muss in der jeweiligen Amtssprache des Anmeldeamtes eingereicht werden. Bei der Einreichung der internationalen Patentanmeldung kann die Priorität einer früheren (nationalen) Patentanmeldung in Anspruch genommen werden.

    Das Recht auf das Patent hat der Erfinder. Der Erfinder kann durch Vertrag jedoch sein Recht an der Patentanmeldung auf den Anmelder übertragen.

    Die internationale Patentanmeldung muss einen Antrag auf Erteilung eines Patents mit Angaben zur Identität des Anmelders, eine Beschreibung und Anspruchsformulierungen enthalten, sie kann Zeichnungen oder Photographien beinhalten, in denen der Anmeldegegenstand dargestellt ist.

    Die Patentanmeldung wird bis zum Ablauf von 18 Monaten nach dem Anmeldetag (ggf. der Anmeldung, deren Priorität beansprucht wird) veröffentlicht, es sei denn, sie wird vorher zurückgezogen.

    Mit der Einreichung der internationalen Patentanmeldung wird automatisch ein Antrag auf Recherche nach dem Stand der Technik zu der Patentanmeldung gestellt, der von einer Internationalen Recherchebehörde (für deutsche Patentanmeldungen ist dies das Europäische Patentamt) bearbeitet wird. Das Ergebnis der Recherche wird in einem Recherchebericht veröffentlicht.

    Auf Antrag kann außerdem eine Prüfung der internationalen Patentanmeldung durchgeführt werden, die jedoch nur vorläufig ist und NICHT mit der Erteilung eines Patents oder der Zurückweisung der internationalen Patentanmeldung endet. - Weder das Ergebnis der Recherche noch das Ergebnis der vorläufigen Prüfung ist für die einzelnen Länder, in denen die Patentanmeldung weiterverfolgt werden soll, bindend. Ziel des Patentzusammenarbeitsvertrages (PCT) ist vielmehr eine weitestgehende internationale Vereinheitlichung des Erteilungsverfahrens, ohne die Kompetenz der nationalen Patentämter einzuschränken.

    Nach Abschluss der Bearbeitung der Patentanmeldung durch die Internationale Recherchebehörde/Internationale Prüfungsbehörde (spätestens nach 31 Monaten ab dem Anmeldetag, ggf. der Anmeldung, deren Priorität in Anspruch genommen wird) wird die Patentanmeldung von den benannten/ausgewählten nationalen Patentämtern weiter bearbeitet. Es gibt kein "internationales Patent". Ein Vorteil des PCT-Verfahrens besteht darin, dass man für die Patentanmeldung durch die Recherchebehörde eine erste Einschätzung der Erfolgsaussichten erhält und die Patentanmeldung erst danach in die jeweiligen Landessprachen übersetzen muss. Es fallen jedoch viele und hohe Gebühren für die Anmeldung an.

    Quelle: http://www.pa-habenicht.de/de/ipatent.html

  3. Re: Doofe Frage

    Autor: nano123 25.11.10 - 15:49

    bLee schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Würde ich Software in Deutschland, als deutsche Firma, erstellen und die
    > würde gegen irgendein komisches/abstruses "Patent" von einer Firma in den
    > USA/vom Ausland verstoßen: Könnten die dann erfolgreich gegen mich klagen?
    > (Fällt das in Deutschland nicht unter trivial-Pantent, oder sowas; und
    > damit nicht angreifbar?)

    Siehe anderen Post. Du kannst natürlich auch diese Trivial Patente anfechten, allerdings ist dies auch nicht mal aben so getan.

    > Ich mein, ist es nicht schon so, dass sogut wie wirklich jeder Dreck, jede
    > Trivialität, bereits patentiert ist und man eigentlich von jedem, egal
    > welche Software man schreibt (und diese verkaufen mag) angeklagt und
    > verurteilt werden kann?
    > Ist es nicht schon zu einem Glücksspiel geworden, richtige Software (Also
    > keine kleinen Mini-Programme) ohne Klagen auf'm Markt erfolgreich zu
    > verkaufen? Oder ist das nur bei den Amis so?

    Ist es. Leider. Theoretisch könnte mein Chef auch in seiner Pension noch angeklagt werden, weil er vor Jahren ein Programm verbreitet hatte in welchen ein gif Bild war. Und da gif damals noch Patentgeschützt war.....

  4. Re: Doofe Frage

    Autor: bLee 25.11.10 - 16:44

    Ist das vielleicht der Grund, wieso soviel Open-Source (also ich mein Lizenzen, die verdeutlichen, dass es kostenlos ist) nutzen und lediglich (wenn ueberhaupt) ueber den Support geld verdienen wollen? Da ist man doch dann geschuetzt bzgl. Patent-Verletzungen oder ? Hatte zumindest noch nie gehoert, dass eine bekannte OpenSource-Software verklagt wurde.

    Ich mein, haette ein Otto-Normalo eine Spitzenidee, den Skill, die Motivation und vllt. das Anfangskapital fuer eine Weltklassen-Software und moechte damit Geld verdienen: Der koennte von der Konkurentz einfach niedergeklagt werden; und weg ist er. Irgendein Patent wird sich ja schon finden, das auf die Weltklasse-Software passt.

    Das Problem ist doch aber auch zusaetzlich, dass man praktisch garnicht alle Patente, die es gibt, vorher durchlesen und anschauen kann, um zu pruefen, ob ein Patent auf seine Software oder ein Teil davon 'passt'; oder doch?

  5. Re: Doofe Antwort

    Autor: griffin 26.11.10 - 13:33

    bLee schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Würde ich Software in Deutschland, als deutsche Firma, erstellen und die
    > würde gegen irgendein komisches/abstruses "Patent" von einer Firma in den
    > USA/vom Ausland verstoßen: Könnten die dann erfolgreich gegen mich klagen?
    > (Fällt das in Deutschland nicht unter trivial-Pantent, oder sowas; und
    > damit nicht angreifbar?)
    >
    > Ich mein, ist es nicht schon so, dass sogut wie wirklich jeder Dreck, jede
    > Trivialität, bereits patentiert ist und man eigentlich von jedem, egal
    > welche Software man schreibt (und diese verkaufen mag) angeklagt und
    > verurteilt werden kann?
    > Ist es nicht schon zu einem Glücksspiel geworden, richtige Software (Also
    > keine kleinen Mini-Programme) ohne Klagen auf'm Markt erfolgreich zu
    > verkaufen? Oder ist das nur bei den Amis so?

    khäkhäkhäkhäkhä "als Deutsche Firma" ich hau mich weg!

  6. Re: Doofe Antwort

    Autor: bLee 26.11.10 - 14:05

    Gehst dann bitte weiter, wenn du damit fertig bist.

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