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  5. › Rechtsstreit mit Nokia: Lenovo darf…

Privat

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  1. Privat

    Autor: franzropen 22.10.20 - 17:26

    Wenn ich mir selbst einen Rechner zusammenbaue und eine entsprechende Grafikkarte verwende, dann kann also Nokia auch von mir Geld einfordern?

  2. Re: Privat

    Autor: Potrimpo 22.10.20 - 17:35

    Nö.

    Privat != Gewerblich

  3. Re: Privat

    Autor: franzropen 22.10.20 - 18:06

    Ich darf also Patente ignorieren solange es nicht gewerblich ist?

  4. Re: Privat

    Autor: Potrimpo 22.10.20 - 18:27

    Ja, das darfst Du. Ist gesetzlich geregelt.

    § 11 Abs. 1 Patentgesetz

    "Die Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden"

  5. Re: Privat

    Autor: Eheran 22.10.20 - 20:02

    >Ich darf also Patente ignorieren solange es nicht gewerblich ist?
    Das darfst du auch im Unternehmen. Nur eben nicht gewinnbringend o.ä., aber zur Untersuchung des Prozesses oder wie hier eines Algorithmus ist das ok.

  6. Re: Privat

    Autor: FreiGeistler 23.10.20 - 13:51

    Eheran schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > >Ich darf also Patente ignorieren solange es nicht gewerblich ist?
    > Das darfst du auch im Unternehmen. Nur eben nicht gewinnbringend o.ä., aber
    > zur Untersuchung des Prozesses oder wie hier eines Algorithmus ist das ok.

    Und weshalb dann bei DRM nicht?

  7. Re: Privat

    Autor: Eheran 23.10.20 - 15:51

    Was da nicht?
    Du kannst das DRM bei dir in der Firma analysieren, reverse engineeren oder was weiß ich was bis du grau wirst. Nur darfst du es eben nicht in ein eigenes Produkt/Prozess/... einbauen.

  8. Re: Privat

    Autor: Potrimpo 23.10.20 - 18:57

    DRM (Kopierschutz) != Patentverletzung

  9. Re: Privat

    Autor: FreiGeistler 24.10.20 - 00:24

    Potrimpo schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > DRM (Kopierschutz) != Patentverletzung

    Es geht dabei um das selbe, dem Schutz vor fremder verfielfältigung des eigenen Werkes.
    Und nein, reverse Engineeren aka "knacken" darf man DRM in DE auch für Privatnutzung nicht, sogar der Besitz entsprechender Tools ist verboten. Da gilt nur "wo kein Richter, da kein Henker".

  10. Re: Privat

    Autor: Laforma 24.10.20 - 13:17

    FreiGeistler schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Potrimpo schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > DRM (Kopierschutz) != Patentverletzung
    >
    > Es geht dabei um das selbe, dem Schutz vor fremder verfielfältigung des
    > eigenen Werkes.
    > Und nein, reverse Engineeren aka "knacken" darf man DRM in DE auch für
    > Privatnutzung nicht, sogar der Besitz entsprechender Tools ist verboten. Da
    > gilt nur "wo kein Richter, da kein Henker".

    ob du meinst, dass es um das gleiche geht oder ob der staat das so sieht sind aber doch zwei paar verschiedene schuhe. das eine nennt sich patentverletzung und wird durch das patentrecht beschrieben und das andere eine urheberrechtsverletzung welche durch das urheberrechtsgesetz beschrieben wird. sind zwei komplett verschiedene gesetze.

  11. Re: Privat

    Autor: WinnieW 24.10.20 - 14:26

    franzropen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn ich mir selbst einen Rechner zusammenbaue und eine entsprechende
    > Grafikkarte verwende, dann kann also Nokia auch von mir Geld einfordern?

    Von Privatnutzern werden nie Lizenzgebühren eingefordert, Lizenzgebühren fallen immer nur bei kommerzieller oder gewerblicher Nutzung an.

    Nun ist ein Hersteller von PCs wie Lenovo allerdings ein kommerzielles Unternehmen.
    Mir ist allerdings nicht ganz klar wer an dieser Stelle Lizenzgebühren zahlen muss.
    Der Hersteller der GPU oder der Hersteller des PC?

    Bei Einzelkomponenten müsste im Prinzip entweder der Hersteller der GPU oder der Grafikkarte die Lizenzgebühren zahlen, welche dann auf den Verkaufspreis aufgeschlagen werden.
    Im Endeffekt bezahlt also ohnehin der Käufer der GraKa die Lizenzgebühren.

  12. Re: Privat

    Autor: Eheran 24.10.20 - 14:37

    >Und nein, reverse Engineeren aka "knacken"
    Das sind erstmal zwei völlig unterschiedliche Sachen. Selbstverständlich darfst du reverse Engineeren wie du lustig bist, völlig egal worum es geht. Software, Hardware, egal. Kannst du alles zerlegen, analysieren, testen, ...
    Du darfst auch DRM knacken wie du lustig bist. Nur anwenden darfst du sowas eben nicht wie du willst, da hier dann eine Urheberrechtsverletzung (oder je nach Anwendung des Geknackten eine Patentverletzung) möglich ist.

  13. Re: Privat

    Autor: Trockenobst 24.10.20 - 15:49

    WinnieW schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Von Privatnutzern werden nie Lizenzgebühren eingefordert, Lizenzgebühren
    > fallen immer nur bei kommerzieller oder gewerblicher Nutzung an.

    In den USA haben Kapitalismus-Arschl-cher und Patent-Orks lange köstlich davon gelebt, kleine Shops abzusahnen und denen Patentzahlungen von 2000$ und mehr abzugreifen, weil sie mit ihrem Faxgerät Dokumente "gescannt" haben oder bei einer App nach dem Status ihrer Paketlieferung(!)

    Wenn Nokia recht hat, könnte sie von dem Inverkehrbringer, also dem Geizmarkt oder Shop, Geld verlangen. Direkt an der Kasse/Warenkorb werden dann 150¤ für allerlei Brückentrolle abgezogen. Mag das für den Fall jetzt exzessiv sein, gibt es andere Patentpools die hier keinerlei Issue damit haben könnten, wäre das "rechtlich" sauber.

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