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marke muss benutzt werden

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  1. marke muss benutzt werden

    Autor: jake 03.03.15 - 17:11

    es stimmt nicht, dass man eine marke anmelden kann, ohne dass je ein produkt darunter erscheinen muss. eine angemeldete marke muss nach einer bestimmten zeit benutzt werden, sonst kann sie wegen nichtnutzung widerrufen werden. in deutschland sind das beispielsweise 5 jahre.

    meldet man bestimmte warengruppen (hier z.b. flugzeuge und schiffe) innerhalb einer nizza-klasse mit an, so muss man auch für diese irgendwann vorzeigbare produkte haben, sonst kann auch hier beispielsweise ein mitbewerber den (teil)widerruf verlangen.

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