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Europeisches Patentrecht anwenden!

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  1. Europeisches Patentrecht anwenden!

    Autor: velo 11.06.12 - 18:14

    US Patent sind oft Trivialpatente.

    Das Europäische System lässt so was gar nicht zu.

    Wie wäre es, wenn nur noch EU Patente weltweit ernst genommen würden? Es sind ja schon einige Länder dabei, also keine "kleine Bude".

  2. Re: Europeisches Patentrecht anwenden!

    Autor: FaLLoC 11.06.12 - 18:29

    velo schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > US Patent sind oft Trivialpatente.

    manchmal.

    > Das Europäische System lässt so was gar nicht zu.

    Auch im "europäischen System" rutscht das eine oder andere Trivialpatent durch.

    > Wie wäre es, wenn nur noch EU Patente weltweit ernst genommen würden? Es
    > sind ja schon einige Länder dabei, also keine "kleine Bude".

    Es gibt keine EU-Patente. Noch nicht. Die europäische Patentorganisation hat mit der EU nichts zu tun.

    Abgesehen davon ist diese Idee eher abwegig. Patente sind wie das Rechtswesen allgemein höchst nationale Angelegenheiten. Auch das europäische Patent wird lediglich einheitlich erteilt, zerfällt danach aber für die Verletzungsklagen in nationale Patente, die nationale Gerichte beschäftigen.

    Es dürfte gesellschaftlich und organisatorisch einfacher sein, die französische und die deutsche Armee zusammenzulegen, als das amerikanische und das europäische Patentwesen im Verletzungsverfahren.

    --
    FaLLoC

  3. Doppelpost, please ignore: WAS: Europeisches Patentrecht anwenden!

    Autor: FaLLoC 11.06.12 - 18:29

    Ging irgendwie zweimal raus. Bitte ignorieren

    --
    FaLLoC



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 11.06.12 18:30 durch FaLLoC.

  4. Re: Europeisches Patentrecht anwenden!

    Autor: Dr.White 11.06.12 - 18:44

    velo Wrote:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > US Patent sind oft Trivialpatente.
    >
    > Das Europäische System lässt so was gar nicht zu.
    >
    > Wie wäre es, wenn nur noch EU Patente weltweit ernst genommen würden? Es
    > sind ja schon einige Länder dabei, also keine "kleine Bude".

    Darum ist ja auch Deutschland eines der beliebtesten Gerichtsstandorte für Patenttrolle, weil das bei uns alles so easy ist.

    Because I am hard, you will not like me. But the more you hate me, the more you will learn. I am hard but I am fair.
    http://img7.imagebanana.com/img/k1ew98mx/blb.jpg

  5. Re: Europeisches Patentrecht anwenden!

    Autor: AntiCodon 11.06.12 - 18:47

    velo schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > US Patent sind oft Trivialpatente.
    >
    > Das Europäische System lässt so was gar nicht zu.
    >
    > Wie wäre es, wenn nur noch EU Patente weltweit ernst genommen würden? Es
    > sind ja schon einige Länder dabei, also keine "kleine Bude".

    Ohne das Amerikanische Patentsystem verteidigen zu wollen: Allein in Deutschland gibt es so an die 100000 Software-Patente, von denen extrem viele Trivialpatente sind.

    Das Märchen, dass es so etwas in DE oder der EU nicht gibt hält sich beharrlich.

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