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Respekt!

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  1. Respekt!

    Autor: Netspy 11.06.12 - 17:51

    > Zuvor bezeichnete Posner Äußerungen von Apple als "albern",
    > und Positionen von Motorola als "lächerlich".

    Das man das noch erleben darf, ein realistisch denkender Richter, der seine Meinung sagt und entsprechend handelt. Respekt!

  2. Re: Respekt!

    Autor: EqPO 11.06.12 - 17:54

    Vielleicht macht es Schule. Dann wären anstelle von Patenten einfach gute Produkte verkaufsfördernd. :)

  3. Re: Respekt!

    Autor: linuxuser1 11.06.12 - 17:59

    Dann müssen die Firmen aber genug Anstand haben nicht alle Erfindungen der Konkurrenz 1:1 zu kopieren.

  4. Re: Respekt!

    Autor: samy 11.06.12 - 18:09

    Toller Richter, muss man sagen!!
    Das müssten alle so machen, dann wäre Schluß dem Mist.

    @golem
    Schon lustig, dass ihrer immer wieder die Episode vom "Zerstören von Android" bringt, wenn man die aber mal im Forum anbringt, landet man auf der Trollwiese^^^

    -------------------------------------------------
    Für offene Standards
    -------------------------------------------------

  5. Re: Respekt!

    Autor: RaupenKopie 11.06.12 - 18:12

    linuxuser1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dann müssen die Firmen aber genug Anstand haben nicht alle Erfindungen der
    > Konkurrenz 1:1 zu kopieren.

    Ich glaube, das Patentsystem abschaffen hilft auch nicht. Ich würde folgendes Vorschlagen:

    1. Drastische Reduktion der Gültigkeitsdauer von Patenten (15 oder 10 Jahre)
    2. Deckelung für Lizenzgebühren (fiktives beispiel: max. 1 Dollar pro verkauftem Produkt und Patent)
    3. Deckelung der Strafen (z.b. max. 5 Dollar pro verkauftem Gerät und Patentverstoß, aber maximal 10% des Umsatzes)
    4. Übertragung aller Trivial- und FRAND-Patenten an die jeweilige Landesregierung (um Missbrauch zu verhindern)
    5. Regelungen für dem Umgang mit (offensichtlichen) Patenttrollen. Bspw. Strafzahlungen um den Staat für die vielen Gerichtsverfahren zu entschädigen.
    6. Straffere Prüfungen für neue Patente


    Man muss einiges natürlich abwägen und sich detaillierte gedanken machen. Mangels hintergrundwissen und Rechtskenntnissen ist mir das leider nicht Möglich, aber die Vorschläge kann man ja trotzdem machen :)

  6. Re: Respekt!

    Autor: Netspy 11.06.12 - 18:19

    samy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    >
    > @golem
    > Schon lustig, dass ihrer immer wieder die Episode vom "Zerstören von
    > Android" bringt, wenn man die aber mal im Forum anbringt, landet man auf
    > der Trollwiese^^^

    Da muss ich dir sogar mal recht geben. Außerdem hat der Absatz jetzt überhaupt nicht zu dem ansonsten guten und ausführlichen Artikel gepasst.

  7. Re: Respekt!

    Autor: jayrworthington 11.06.12 - 18:27

    Netspy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Zuvor bezeichnete Posner Äußerungen von Apple als "albern",
    > > und Positionen von Motorola als "lächerlich".
    >
    > Das man das noch erleben darf, ein realistisch denkender Richter, der seine
    > Meinung sagt und entsprechend handelt. Respekt!

    +1. Es ist allerdings auch nicht ungefaehrlich, da es hier um einen Billiarden-Markt geht; die Patentmafia wird sich sicher nicht von einem einzelnen Richter diesen kaputtmachen lassen, also muss man davon ausgehen, das man mit JEDER Waffe gegen Posner vorgehen wird, die zur verfuegung steht (schaut mal wo der "Microsoft Richter" heute ist...)...

  8. Re: Respekt!

    Autor: jayrworthington 11.06.12 - 18:31

    samy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > @golem
    > Schon lustig, dass ihrer immer wieder die Episode vom "Zerstören von
    > Android" bringt, wenn man die aber mal im Forum anbringt, landet man auf
    > der Trollwiese^^^

    Trollen koennen nur Foren-Bewohnen, nicht Artikel-Redakteure. Mal sehen wieviele "Trolltikel" es heute nach 19:00 noch gibt, das von Cuppertino festgelegte Plansoll ist noch nicht erreicht.

  9. Re: Respekt!

    Autor: Dr.White 11.06.12 - 18:42

    linuxuser1 Wrote:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dann müssen die Firmen aber genug Anstand haben nicht alle Erfindungen der
    > Konkurrenz 1:1 zu kopieren.

    Welche Erfindungen meinst Du da ? Doch nicht etwa runde Ecken, oder ?

    Because I am hard, you will not like me. But the more you hate me, the more you will learn. I am hard but I am fair.
    http://img7.imagebanana.com/img/k1ew98mx/blb.jpg

  10. Re: Respekt!

    Autor: AntiCodon 11.06.12 - 18:42

    jayrworthington schrieb:
    > +1. Es ist allerdings auch nicht ungefaehrlich, da es hier um einen
    > Billiarden-Markt geht;

    1000000 <= Million
    1000000000 <= Milliarde
    1000000000000 <= Billion
    1000000000000000 <= Billiarde

    1000000000000000 / 1000000000 = 1000000 :)

  11. Re: Respekt!

    Autor: Netspy 11.06.12 - 18:47

    Dr.White schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    >
    > Welche Erfindungen meinst Du da ? Doch nicht etwa runde Ecken, oder ?

    Vielleicht proprietäre Kabel.

  12. Re: Respekt!

    Autor: linuxuser1 11.06.12 - 18:54

    Dr.White schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > linuxuser1 Wrote:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Dann müssen die Firmen aber genug Anstand haben nicht alle Erfindungen
    > der
    > > Konkurrenz 1:1 zu kopieren.
    >
    > Welche Erfindungen meinst Du da ? Doch nicht etwa runde Ecken, oder ?


    Gähn, ist langsam ausgelutscht die Halbwahrheit.

  13. Re: Respekt!

    Autor: FaLLoC 11.06.12 - 18:54

    RaupenKopie schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > 1. Drastische Reduktion der Gültigkeitsdauer von Patenten (15 oder 10
    > Jahre)

    Das mag in der kurzlebigen Handybranche sinnvoll sein. In langlebigeren Branchen, Flugzeugbau zum Beispiel, hat man u.U. nach 10 Jahren noch nichteinmal einen Prototypen in der Luft, geschweige denn die Entwicklungskosten rein.

    > 2. Deckelung für Lizenzgebühren (fiktives beispiel: max. 1 Dollar pro
    > verkauftem Produkt und Patent)

    Je nach Bereich bewegen sich die Lizenzgebühren meist eher im Cent- als im Dollarbereich.

    > 3. Deckelung der Strafen (z.b. max. 5 Dollar pro verkauftem Gerät und
    > Patentverstoß, aber maximal 10% des Umsatzes)

    Wenn ich 15% Gewinn mache, dann verletze ich einfach das Patent. Falls ich erwischt werde, bleiben mir immer noch 5% Gewinn. Nönö, der Gewinn muss schon ganz weg. Ob er wie in dern USA dreimal weg muss, ist ne andere Frage.

    > 4. Übertragung aller Trivial- und FRAND-Patenten an die jeweilige
    > Landesregierung (um Missbrauch zu verhindern)

    Ob ein Patent ein Trivialpatent ist, müsste auch wieder ein Gericht klären. Und wenn es das schon tut, kann es das Patent auch gleich aufheben.

    > 5. Regelungen für dem Umgang mit (offensichtlichen) Patenttrollen. Bspw.
    > Strafzahlungen um den Staat für die vielen Gerichtsverfahren zu
    > entschädigen.

    Da ist wieder das Problem, dass jeder unter Patenttroll etwas anderes versteht. Nach allgemeinem Verständniss ist ein Patenttroll jemand, dessen Geschäftsmodell es ist, ausschließlich Patente zu haben und gegen andere durchsetzt, aber selbst keine Produktion zu haben und daher selbst nicht angreifbar zu sein. Nach Golem-Forumsmeinung ist jeder, der als Patentkläger in einer News auftaucht, ein Patenttroll.

    Abgesehen davon: Jeder Kläger muss erstmal das Geld für das Gerichtsverfahren an das Gericht vorschießen. Und bei Patentstreitsachen ist das meißt mehr als das Verfahren den Staat tatsächlich kostet.

    > 6. Straffere Prüfungen für neue Patente

    Was heißt straffer? Schneller? Schlampiger? Oberflächlicher?
    => Trivialpatente.

    > Man muss einiges natürlich abwägen und sich detaillierte gedanken machen.
    > Mangels hintergrundwissen und Rechtskenntnissen ist mir das leider nicht
    > Möglich, aber die Vorschläge kann man ja trotzdem machen :)

    Klar kann man ;-)
    Aber das Problem ist nicht, dass es an Vorschlägen mangelt, sondern dass es an guten Vorschlägen mangelt:-))

    Wie üblich bei nicht trivialen Problemem. Ich habe auch keine guten Vorschläge.

    --
    FaLLoC

  14. Re: Respekt!

    Autor: beaver 11.06.12 - 19:58

    Vielleicht ist er aber auch von beiden Firmen gleich gut geschmiert worden und wusste dann nicht mehr weiter. ;)

  15. Re: Respekt!

    Autor: The Ego 11.06.12 - 20:11

    aaaaaaahhhhhh noch nie was von Tausender-Trennzeichen gehört?????? Ist ja unlesbar so - auch wenn es daneben steht ;)

  16. Re: Respekt!

    Autor: iu3h45iuh456 11.06.12 - 20:47

    Netspy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Zuvor bezeichnete Posner Äußerungen von Apple als "albern",
    > > und Positionen von Motorola als "lächerlich".
    >
    > Das man das noch erleben darf, ein realistisch denkender Richter, der seine
    > Meinung sagt und entsprechend handelt. Respekt!

    Absolut. Ich finde das erste Sahne. Wenn mehr Leute mit Blick aufs Realistische mal auf den Tisch hauen würden, hätten wir heute auch nicht sowas wie die Euro-Krise. Leider sind die meisten die was zu sagen haben vom Schlag "alternativlos".

  17. Ja, aber... [Re: Respekt!]

    Autor: soutaor 11.06.12 - 21:39

    Netspy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Zuvor bezeichnete Posner Äußerungen von Apple als "albern",
    > > und Positionen von Motorola als "lächerlich".
    >
    > Das man das noch erleben darf, ein realistisch denkender Richter, der seine
    > Meinung sagt und entsprechend handelt. Respekt!
    Der Richter kann die Klagen aber nicht einfach mit der Begründung ablehnen, dass es ihm auf die Nerven geht.
    Es ist eine Klage, und sie muss auf ihre Zulässigkeit und darauf geprüft werden, ob sie begründet ist. Wenn ja, muss darüber verhandelt werden. Sie kann nicht einfach abgelehnt werden mit der Begründung "Ich habe keinen Bock.".

    Ich stimme zwar den Richtern darin zu:
    > US-Bundesrichter Posner gehört zu den Vertretern des "Law and
    > Economics"-Ansatzes (was auf Deutsch so viel wie Rechtsökonomik bedeutet),
    > wonach sich Gerichtsentscheidungen auch an wohlfahrtsökonomischen
    > Effizienzkriterien orientieren sollten. [...] Möglicherweise macht Posners
    > Entscheidung Schule und die mit Patentstreitigkeiten überlasteten US-Richter
    > suchen künftig nach Wegen, Klagen einfach abzuweisen.
    Ich sehe aber schlichtweg eine fehlende rechtliche Grundlage, ohne mich mit der US-Justiz auszukennen.

    Man muss auch bedenken, dass es immer noch eine Gewaltenteilung gibt, und die gesetzgebende Gewalt ist nunmal die Legislative, der US-Kongress also. Der Richter hat nach diesen Gesetzen zu entscheiden und nicht nach Gutdünken mit der Begründung "Ihr nervt!".

  18. Re: Ja, aber... [Re: Respekt!]

    Autor: Anonymer Nutzer 11.06.12 - 22:40

    Ich sehr die Aktion auch kritisch. Klang im Artikel jetzt schon sehr nach:"Kein Bock mehr aufn Scheiß. Ich weise die Klage ab!"
    Es muss auf jedem Fall die gesetzliche Grundlage bestehen, schließlich gibt es ja auch 'wichtige' patente. Keine Willkür!!!

  19. Re: Respekt!

    Autor: Rulf 11.06.12 - 23:11

    FaLLoC schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ob ein Patent ein Trivialpatent ist, müsste auch wieder ein Gericht klären.
    > Und wenn es das schon tut, kann es das Patent auch gleich aufheben.

    nö...daß sollte das zuständige patentamt schon selber müssen...leider haben die leute dort aber keinerlei sanktionen für fehlentscheidungen zu fürchten...auch sind die beamten dort nicht wirklich unabhängig in ihren entscheidungen und sollen sich zudem noch an tlw äußerst schwammig formulierten gesetzen orientieren...hier müßte dann der gesetzgeber mal glasklare vorgaben machen, was die interessierten kreise aber bisher immer zu verhindern wussten...zumal ja auch juristen die bei weitem stärkste berufsgruppe in den parlamenten stellt, die ihrer berufsgruppe natürlich die extrem lukrativen patentstreitigkeiten nicht versauen will...

  20. Re: Respekt!

    Autor: RaupenKopie 12.06.12 - 00:27

    FaLLoC schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > RaupenKopie schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    >
    > > 1. Drastische Reduktion der Gültigkeitsdauer von Patenten (15 oder 10
    > > Jahre)
    >
    > Das mag in der kurzlebigen Handybranche sinnvoll sein. In langlebigeren
    > Branchen [nicht]

    Da hast du natürlich Recht... hmm...

    > > 3. Deckelung der Strafen (z.b. max. 5 Dollar pro verkauftem Gerät und
    > > Patentverstoß, aber maximal 10% des Umsatzes)
    >
    > Wenn ich 15% Gewinn mache, dann verletze ich einfach das Patent. Falls ich
    > erwischt werde, bleiben mir immer noch 5% Gewinn. Nönö, der Gewinn muss
    > schon ganz weg. Ob er wie in dern USA dreimal weg muss, ist ne andere
    > Frage.

    Wie wärs dann mit Deckelung = Gewinn? :)

    > > 5. Regelungen für dem Umgang mit (offensichtlichen) Patenttrollen. Bspw.
    > > Strafzahlungen um den Staat für die vielen Gerichtsverfahren zu
    > > entschädigen.
    >
    > Nach allgemeinem Verständniss ist ein Patenttroll jemand, dessen
    > Geschäftsmodell es ist, ausschließlich Patente zu haben und gegen andere
    > durchsetzt, aber selbst keine Produktion zu haben und daher selbst nicht
    > angreifbar zu sein.

    Genau die meine ich :) Vielleicht sollte man bei solchen "Kollegen" auch überlegen ob man solche Klagen überhaupt zu lässt. Immerhin ist das schlicht das Blockieren von Innovation, in dem Erfindungen zwar gemacht, aber der öffentlichkeit vorenthalten werden - und das mit Patenten als Waffe.

    > > 6. Straffere Prüfungen für neue Patente
    >
    > Was heißt straffer? Schneller? Schlampiger? Oberflächlicher?
    > => Trivialpatente.
    >
    > > Man muss einiges natürlich abwägen und sich detaillierte gedanken
    > machen.
    > > Mangels hintergrundwissen und Rechtskenntnissen ist mir das leider nicht
    > > Möglich, aber die Vorschläge kann man ja trotzdem machen :)
    >
    > Klar kann man ;-)
    > Aber das Problem ist nicht, dass es an Vorschlägen mangelt, sondern dass es
    > an guten Vorschlägen mangelt:-))
    >
    > Wie üblich bei nicht trivialen Problemem. Ich habe auch keine guten
    > Vorschläge.

    Naja, du hast schonmal anregungen gegeben, das Hilft doch auch, etwas gutes herauszuarbeiten :)

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