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Markenschutz vermutlich unwirksam

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  1. Markenschutz vermutlich unwirksam

    Autor: Felix_Keyway 26.11.16 - 15:34

    Das Unternehmen, dass die Marke hält, nutzt diese nicht und bunkert die nur. Eine Lösung aus dem Register dürfte nicht mehr lange dauern.

    Ich bin Spezialist der NSA mit dem Spezialgebiet Backdoors in den Linux-Kernel einzuschleusen ;) .

  2. Re: Markenschutz vermutlich unwirksam

    Autor: Oktavian 26.11.16 - 17:33

    > Das Unternehmen, dass die Marke hält, nutzt diese nicht und bunkert die
    > nur. Eine Lösung aus dem Register dürfte nicht mehr lange dauern.

    Das stimmt so nicht. Der Begriff ist IIRC auf eine chinesische Firma registiert, die ihn an eine Black Friday GmbH lizensiert, also zumindest schon einmal nutzt. Diese Black Friday GmbH betreibt die Website

    https://www.blackfridaysale.de/

    Sie tritt also auch unter dem Namen sowohl im geschäftlichen Verkehr auf als auch nutzt sie ihn gegenüber Endkunden.

    Ich stimme Dir vollkommen zu, dass der Begriff wohl primär registriert wurde zum per Abmahnung Geld zu machen, aber dass er gar nicht genutzt wird, kann man nicht behaupten.

  3. Re: Markenschutz vermutlich unwirksam

    Autor: Seismoid 26.11.16 - 18:54

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Das Unternehmen, dass die Marke hält, nutzt diese nicht und bunkert die
    > > nur. Eine Lösung aus dem Register dürfte nicht mehr lange dauern.
    >
    > Das stimmt so nicht. Der Begriff ist IIRC auf eine chinesische Firma
    > registiert, die ihn an eine Black Friday GmbH lizensiert, also zumindest
    > schon einmal nutzt. Diese Black Friday GmbH betreibt die Website
    >
    > www.blackfridaysale.de
    >
    > Sie tritt also auch unter dem Namen sowohl im geschäftlichen Verkehr auf
    > als auch nutzt sie ihn gegenüber Endkunden.
    >
    > Ich stimme Dir vollkommen zu, dass der Begriff wohl primär registriert
    > wurde zum per Abmahnung Geld zu machen, aber dass er gar nicht genutzt
    > wird, kann man nicht behaupten.

    Und sowas ist echt nur in Deutschland möglich. Super!

  4. Re: Markenschutz vermutlich unwirksam

    Autor: sg-1 27.11.16 - 02:19

    meiner Meinung nach trotzdem zu allgemein... die abgemahnten sollten sich zusammen tun und mit gemeinsamen finanziellen mitteln gegen sowas vorgehen...

    btw. ...es erinnert mich daran, dass ich meinen Antrag auf die Wortmarken "SSV" und "% Rabatt" noch einreichen wollte.

  5. Re: Markenschutz vermutlich unwirksam

    Autor: CyKr 27.11.16 - 08:03

    Ich bin in diesem Zusammenhang skeptisch, weil es mindest die Lizenzierung an das österreichische Unternehmen gibt. D.h. die Marke wird genutzt.

    Aus diesem Grund dürften auch Löschantrage auf die aus einfachen englischen Begriffen bestehenden Marken eines Software-Herstellers aus Redmond (Windows, Outlook, Access, OneNote, Publisher, Project, Groove FrontPage, Photo Editor, PhotoDraw, Movie Maker, OneDrive, Paint, Defender, Media Player, Write, und Virtual PC) erfolglos bleiben.

  6. Re: Markenschutz vermutlich unwirksam

    Autor: The Insaint 27.11.16 - 16:49

    Oktavian schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Diese Black Friday GmbH betreibt die Website
    >
    > www.blackfridaysale.de

    The page cannot be displayed because an internal server error has occurred.

  7. Re: Markenschutz vermutlich unwirksam

    Autor: avon 27.11.16 - 17:40

    CyKr schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aus diesem Grund dürften auch Löschantrage auf die aus einfachen englischen
    > Begriffen bestehenden Marken eines Software-Herstellers aus Redmond
    > (Windows, Outlook, Access, OneNote, Publisher, Project, Groove FrontPage,
    > Photo Editor, PhotoDraw, Movie Maker, OneDrive, Paint, Defender, Media
    > Player, Write, und Virtual PC) erfolglos bleiben.

    Der Unterschied zu den oben genannten ist aber, dass "Black Friday" an sich im Zusammenhang mit Sale ein feststehender Begriff ist (zumindest in den USA). Somit wurde nicht zufällig der gleiche Begriff geschützt, sondern es wurde speziell der Name des "Aktionstages" (oder wie man das nennt) geschützt. Und dass dürfte schwer zu halten sein.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 27.11.16 17:41 durch avon.

  8. Re: Markenschutz vermutlich unwirksam

    Autor: ibsi 28.11.16 - 12:55

    Das liegt daran das die Produkte so nicht heißen ;)

    Sie heißen:
    Microsoft Outlook
    Microsoft Windows
    ... usw ...
    bzw
    Windows Media Player
    Windows Defender
    Windows Movie Maker
    ... usw ...

    Die Wörter
    "Outlook", "Windows" usw. sind NICHT geschützt (jedenfalls nicht von Microsoft). Allerdings solltest Du Probleme bekommen wenn Du ein eigenes Betriebssystem mit dem namen "CyKr Windows" auf den Markt bringen würdest. Wäre nämlich die gleiche Branche und sogar ein gleiches Produkt (Betriebssystem).

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