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Rechtesystem aus dem letzten Jahrhundert

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  1. Rechtesystem aus dem letzten Jahrhundert

    Autor: tomatentee 26.11.16 - 12:01

    Das passiert halt, wenn man die Rechtslage über längere Zeiträume nicht der Realität anpasst...

    Kann man in D an allen Ecken und Enden beobachten...swhr unterhaltsam das ganze :-D

  2. Re: Rechtesystem aus dem letzten Jahrhundert

    Autor: zilti 26.11.16 - 12:21

    Ein gutes Rechtssystem ist zeitlos. Hier haben wir es eher mit einem Beispiel eines unausgegorenen Systems zu tun.

  3. Re: Rechtesystem aus dem letzten Jahrhundert

    Autor: leMatin 26.11.16 - 13:35

    tomatentee schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das passiert halt, wenn man die Rechtslage über längere Zeiträume nicht der
    > Realität anpasst...

    Wie soll denn die angepasste Rechtslage aussehen? Jeder darf alles und nimmt sich in Wild-West-Manier was er mag?

    zilti schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    >Ein gutes Rechtssystem ist zeitlos. Hier haben wir es eher mit einem Beispiel eines >unausgegorenen Systems zu tun.

    Das vermeintlich "unausgegorene System" bietet genügend Möglichkeiten gegen tatsächlich unberechtigte Forderungen vorzugehen. Um einen Anspruch aus einer Schutzmarke gegen dritte zu erheben, muss diese in den vergangen 5 Jahren nachweislich vom Inhaber als Warenkennzeichnung genutzt worden sein. Betrachtet man das Vorgehen des Markeninhabers, habe ich allein hier schon meine Zweifel, ob diese die Marke jemals im Sinne des Gesetzgebers genutzt haben. Es gab schon genügend Fälle, in denen Abzockanwälte mutwillig unberechtigte Forderungen rumgeschickt hatten.
    Grundsätzlich muss man sich aber Fragen, ob es für "Black Friday" im deutschen Sprachraum tatsächlich ein Freihaltebedürfnis gibt? Darüber hat im allerletzten Fall (bei Ausnutzung des gesamten Rechtswegs) dann der BGH zu entscheiden. Das entsprechende Prüfugnsverfahren wurde durch die Löschungsanträge ausgelöst.
    Wie wäre es, das Rechtssystem erstmal arbeiten zu lassen bzw. sich erstmal damit zu befassen, bevor man wild drauf losschlägt.

  4. Re: Rechtesystem aus dem letzten Jahrhundert

    Autor: Cd-Labs: Radon Project 26.11.16 - 15:05

    leMatin schrieb:

    > Das vermeintlich "unausgegorene System" bietet genügend Möglichkeiten gegen
    > tatsächlich unberechtigte Forderungen vorzugehen.

    Das ist kein Argument.
    Du sagst, dass das System etwas leistet. Deine Gegenseite hat sich zu diesem Thema aber nicht geäußert, sondern nur dazu, dass das System insgesamt besser sein könnte.

  5. Re: Rechtesystem aus dem letzten Jahrhundert

    Autor: Oktavian 27.11.16 - 10:21

    > Das passiert halt, wenn man die Rechtslage über längere Zeiträume nicht der
    > Realität anpasst...

    Das bloße Alter als Argument anzuführen, dass etwas veraltet ist, ist sinnfrei. Unser Grundgesetz halte ich z.B. für sehr zeitgemäß, auch wenn es fast 70 Jahre alt ist und nur sehr moderat angepasst wurde. Auch finde ich weiterhin sehr sinnvoll, dass Mord, Totschlag und Raub verboten sind, diese Regelungen sind noch ein paar hundert Jahre älter.

    Es kommt nicht mal jemand auf die Idee, den Ladendiebstahl an die Realität anzupassen und einfach zu legalisieren.

    Um zu begründen, warum etwas überholt ist, muss das Argument schon etwas fundierter sein als nur "das ist ja sowas von 1990er".

  6. Re: Rechtesystem aus dem letzten Jahrhundert

    Autor: hw75 28.11.16 - 16:48

    Ich glaube eher die Patenttrolle gibt es erst seit in der Art, früher nie solche Geschichten gehört.

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