1. Foren
  2. Kommentare
  3. Wirtschaft
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Taxi-Konkurrent: Verbot von Uber…

Was muss passieren, dass die 250 000 Euro Strafe in Kraft tritt?

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Was muss passieren, dass die 250 000 Euro Strafe in Kraft tritt?

    Autor: Mixermachine 03.09.14 - 14:40

    Wer muss das anstoßen?

  2. Re: Was muss passieren, dass die 250 000 Euro Strafe in Kraft tritt?

    Autor: Lord Gamma 03.09.14 - 14:43

    Mixermachine schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wer muss das anstoßen?

    Das kann bestimmt jeder tun, aber wahrscheinlich werden die das ja erstmal nicht zahlen wollen und die Verfügung nachträglich in einem Verfahren für unwirksam erklären lassen wollen.

  3. Re: Was muss passieren, dass die 250 000 Euro Strafe in Kraft tritt?

    Autor: intnotnull12 03.09.14 - 18:37

    Lord Gamma schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Mixermachine schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Wer muss das anstoßen?
    >
    > Das kann bestimmt jeder tun, aber wahrscheinlich werden die das ja erstmal
    > nicht zahlen wollen und die Verfügung nachträglich in einem Verfahren für
    > unwirksam erklären lassen wollen.

    Nein, das kann nur der Antragsteller (also Taxi Deutschland). Der hat schon angekündigt, "Testfahrten" zu buchen. Weiterhin könnte natürlich jeder private selbständige Taxiunternehmer eine ähnliche Verfügung gegen Uber erwirken, vorausgesetzt, das dann zuständige Gericht entscheidet gleich.

    Das verhängte Ordnungsgeld würde auch dann bestehen bleiben, wenn die einstweilige Verfügung im späteren Verfahren aufgehoben wird. Würde Uber ein etwaiges Ordnungsgeld nicht zahlen, käme wahlweise auch Ordnungshaft gegen den Geschäftsführer in Betracht. Soweit es mit der Vollstreckung Probleme gibt, kommen weiterhin ordnungsbehördliche Maßnahmen in Frage.

    Würde die Verfügung allerdings später im Verfahren wieder aufgehoben, würde Taxi Deutschland den Ubers für einen Verdienstausfall haften, der durch eine Unterbrechung der Geschäftstätigkeit infolge der Verfügung entstünde. Möglich, dass man deswegen von einer Vollstreckung absieht bzw. diesen Ball gern den Ordnungsbehörden zuspielen würde.

  4. Re: Was muss passieren, dass die 250 000 Euro Strafe in Kraft tritt?

    Autor: Trockenobst 03.09.14 - 21:07

    intnotnull12 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Würde die Verfügung allerdings später im Verfahren wieder aufgehoben, würde
    > Taxi Deutschland den Ubers für einen Verdienstausfall haften, der durch
    > eine Unterbrechung der Geschäftstätigkeit infolge der Verfügung entstünde.
    > Möglich, dass man deswegen von einer Vollstreckung absieht bzw. diesen Ball
    > gern den Ordnungsbehörden zuspielen würde.

    Uber wartet die erste Anzeige ab. Die werden sie nutzen um die Einstweilige zu kippen. Jetzt mal ehrlich: eine große Anzeigenkampagne kostet bis zu 10 Mio. um sich bekannt zu machen.

    Wenn die Taxler Uber in 10 Städten auf 250.000¤ verklagen (eher realistisch: 10.000¤)
    kann Uber sich 1000 Verfahren "leisten". Die damit verbundene kostenlose Werbung via Streisand-Effekt in praktisch allen Newsoutlets als "Fake Underdog" ist dagegen unbezahlbar.

  5. Re: Was muss passieren, dass die 250 000 Euro Strafe in Kraft tritt?

    Autor: intnotnull12 03.09.14 - 22:16

    Laut Wirtschaftswoche hat Uber ne Kriegskasse von 880 Millionen Euro. Da lachen die natürlich in der Tat über die 250.000 EUR.

    Langfristig werden das Problem natürlich die Fahrer. Wenn erstmal ausgemendelt sein sollte, durch höchstrichterliche Entscheidung, dass es doch unerlaubte Personenbeförderung ist, werden die Behörden dort beginnen vorzugehen. Dann würde es rasch zappenduster.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. ARI-Armaturen Albert Richter GmbH & Co. KG, Schloß Holte-Stukenbrock
  2. Klinkhammer Intralogistics GmbH, Nürnberg, Krapkowice (Polen)
  3. Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft Aktiengesellschaft in München, München
  4. Stadt Frankfurt am Main, Frankfurt am Main

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Mobile-Angebote
  1. 159,99€ (mit Rabattcode "POWERFRIDAY20" - Bestpreis!)
  2. (u. a. Apple iPhone 11 Pro Max 256GB 6,5 Zoll Super Retina XDR OLED für 929,98€)
  3. 699€ (mit Rabattcode "POWERFRIDAY20" - Bestpreis!)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Futuristische Schwebebahn im Testbetrieb: Verkehrsmittel der Zukunft für die dritte Dimension
Futuristische Schwebebahn im Testbetrieb
Verkehrsmittel der Zukunft für die dritte Dimension

Eine Schwebebahn für die Stadt, die jeden Passagier zum Wunschziel bringt - bequem, grün, ohne Stau und vielleicht sogar kostenlos. Ist das realistisch?
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. ÖPNV Infraserv Höchst baut Wasserstofftankstelle für Züge

Next-Gen: Tolle Indiegames für PS5 und Xbox Series X/S
Next-Gen
Tolle Indiegames für PS5 und Xbox Series X/S

Kaum ein unabhängiger Entwickler hat Dev-Kits für PS5 und Xbox Series X/S - aber The Pathinder und Falconeer sind tolle Next-Gen-Indiegames!
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Raumschiffknacker im Orbit
  2. Rollenspiel Fans übersetzen Disco Elysium ins Deutsche
  3. Indiegames-Rundschau Einmal durchspielen in 400 Tagen

Covid-19: So funktioniert die Corona-Vorhersage am FZ Jülich
Covid-19
So funktioniert die Corona-Vorhersage am FZ Jülich

Das Forschungszentrum Jülich hat ein Vorhersagetool für Corona-Neuinfektionen programmiert. Projektleiter Gordon Pipa hat uns erklärt, wie es funktioniert.
Ein Bericht von Boris Mayer

  1. Top 500 Deutscher Supercomputer unter den ersten zehn
  2. Hochleistungsrechner Berlin und sieben weitere Städte bekommen Millionenförderung
  3. Cineca Leonardo Nvidias A100 befeuert 10-Exaflops-AI-Supercomputer