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Konsequenzen für Politiker

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  1. Konsequenzen für Politiker

    Autor: Pixxel 13.03.19 - 17:12

    Wir bräuchten sowohl auf Nationaler als auch EU Ebene dringend Gesetze und Konsequenzen für alle Politiker die für Verfassungswidrige Gesetz sind, Meinungsfreiheit beschneiden wollen und ähnliches.
    Aber woher sollen die kommen, so blöd werden sie erstaunlicher Weise nicht sein ein Gesetz gegen sie selbst zu verabschieden.

  2. Re: Konsequenzen für Politiker

    Autor: gumnade 13.03.19 - 17:18

    Ich würde ja auch gerne ein Parteiverbotsverfahren gegen die Unionsparteien sehen, zumal diese Gegensatz zur NPD laufend unsere Verfassung gefährden und mit verfassungsfeindlichen Gesetzen gefährdet haben.

    Sic transit gloria mundi

  3. Re: Konsequenzen für Politiker

    Autor: renegade334 13.03.19 - 21:38

    Ja vor 4 Jahren hatten wir keine extremen Wahlergebnisse wie letztes Jahr. Tja. Politiker ziehen Konsequenzen. Es ist eh egal. In bestimmten Bundesländern wurden nun viel mehr Parteien gewählt die das land kaputt machen als vor 4 jahren. Was soll ich sagen. Jetzt aufrecht Konsequenzen für Wahlergebnise tragen. Seid froh, dass im Land keine Hungersnöte gibt. Dass neben Hartz 4 Flaschensammeln nicht zu häufig nötig ist. Das Land hat zu über 10% eine Partei gewählt, die das Europaparlament auflösen will. Als ob es kein Zeichen dafür ist, dass als Konsequenz alles teurer wird, wenn Länder voneinander isoliert werden. Europa voneinander isolieren. Das Volk muss einfach einsehen, dass es selber die Schuld zu tragen hat. Gesteht jetzt aufrichtig die eigenen Fehler ein. Vor 4 Jahren waren CDU/CSU/SPD liberaler. Ihr habt den fundamentalen Attributionsfehler nicht verstanden. Es zeugt alles nur davon, dass die Meinungsfreiheit nichts wert ist, wenn sie das Land kaputt macht. Zum Glück allerdings nicht so wie zu Zeiten der NSDAP. Noch.



    4 mal bearbeitet, zuletzt am 13.03.19 21:56 durch renegade334.

  4. Re: Konsequenzen für Politiker

    Autor: Pixxel 13.03.19 - 21:58

    Bitte? Also deine Argumente sind dass es ja schlimmer sein könnte und das eine freie Meinung nicht gilt wenn es gegen die "gute Weltordnung" geht?

  5. Re: Konsequenzen für Politiker

    Autor: eidolon 13.03.19 - 22:07

    renegade334 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es zeugt alles nur davon, dass die Meinungsfreiheit nichts wert ist, wenn
    > sie das Land kaputt macht.

    Geile Einstellung.

  6. Re: Konsequenzen für Politiker

    Autor: gumnade 14.03.19 - 11:50

    Müssen wir wirklich erst wieder einen Weltkrieg verlieren, ehe wir die Politiker zur Rechenschaft ziehen können? Mit Uschis Cybertruppe können wir da direkt kapitulieren

    Sic transit gloria mundi

  7. Re: Konsequenzen für Politiker

    Autor: Theoretiker 14.03.19 - 13:31

    Du meinst so eine Art Uploadfilter für Gesetzesentfwürfe?

  8. Re: Konsequenzen für Politiker

    Autor: Pixxel 14.03.19 - 14:46

    Theoretiker schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Du meinst so eine Art Uploadfilter für Gesetzesentfwürfe?


    Kommt drauf an. Aber prinzipiell nein. Nur wenn ein Gericht nach Beschluss eines Gesetzes eine Verwassungswiedrigkeit feststellt muss es sofort für Vergangenheit und Zukunft ungültig werden und alle Politiker die dafür gestimmt und sich dafür ausgesprochen haben privat bestraft werden bzw als Verfassungsfeinde eingestuft werden.

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