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  5. › Vertragsbruch: Microsoft verklagt…

Argumentation von Samsung?

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  1. Argumentation von Samsung?

    Autor: HideAndSeek 03.08.14 - 17:33

    Entweder ich habe nicht richtig gelesen, oder etwas anderes, aber ich verstehe nicht, warum ein Vertrag zwischen Firma A und B ausgesetzt werden sollte, wenn Firma A noch Firma C kauft?
    Will Samsung mehr zahlen, weil M$ jetzt noch die Nokia-Patente hat.. ? Ob die Gebühren in der Höhe gerechtfertigt sind, sei mal dahingestellt, Vertrag ist leider nunmal Vertrag.

    Übersehe ich irgendetwas?

    Gruß

  2. Re: Argumentation von Samsung?

    Autor: Anonymer Nutzer 03.08.14 - 17:50

    wer weiß, Golem hat ja nichts dazu geschrieben.

    evtl. sind ja Klauseln im Vertrag, oder auch nicht.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 03.08.14 17:50 durch Benutzername123.

  3. Re: Argumentation von Samsung?

    Autor: hyperlord 03.08.14 - 19:38

    Ohne Kenntnisse über den Vertrag lässt sich das kaum beurteilen. Wäre es so klar, wie von dir gemutmaßt, würde Samsung wohl kaum so plump agieren.
    Es könnte bspw. mit dem Patenttausch zusammen hängen, denn durch den Kauf von Nokia dürfte Microsoft das eine oder andere Patent dazu bekommen haben und vielleicht gibt Microsoft darauf keinen Zugriff. Je nachdem, wie das im Vertrag formuliert ist, könnte Samsung das dann so sehen, dass Microsoft vertragsbrüchig ist und daher die Zahlung verweigern. Aber das ist halt nur eine Spekulation seinerseits - ohne die Vertragsdetails kann man nur raten. Zumindest die Aussage, man sei in fundamentalen Fragen zum Vertrag nicht einer Meinung, legt aber so einen Schluss nahe.

  4. Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: ubuntu_user 03.08.14 - 19:49

    Ich verstehe nicht wirklich warum samsung überhaupt gezahlt hat.
    Um ihren Aufstieg nicht zu gefährden? ansonsten kopiert samsung doch eh oft dreißt und ich erinnere mich an eine sehr billige iphone 3(s)? kopie...
    samsung agiert ja meistens schnell, stellt billig her und rechtlich zahlt man lieber hinterher strafe. Die Patente seitens ms hingegen sind ja ein witz und alles andere als sicher, dass diese rechtens sind. Mal ganz abgesehen vom monopolmisbrauchgeschichten usw.

    Warum man bei apple offensichtlich klaut und Gerichtsprozesse riskiert, bei ms sich aber von FUD abschrecken lässt erschließt sich mir nicht. Zumal nirgends diese Patente bestätigt wurden und Patente allein sowieso wie kamelle beim karneval verteilt werden.

  5. Re: Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: gadthrawn 04.08.14 - 06:48

    ubuntu_user schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich verstehe nicht wirklich warum samsung überhaupt gezahlt hat.
    > Um ihren Aufstieg nicht zu gefährden? ... riskiert, bei
    > ms sich aber von FUD abschrecken lässt erschließt sich mir nicht. Zumal
    > nirgends diese Patente bestätigt wurden und Patente .


    Och es gibt eine Menge bestätigter Patente. Fat ist von Microsoft. Samsung nutzt Fat. Könnten ja was anderes als ext nehmen - tun sie aber nicht. Selbst vom alten MS Unix finden sich noch Sachen wieder...

  6. Re: Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: smurfy 04.08.14 - 08:38

    gadthrawn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Och es gibt eine Menge bestätigter Patente. Fat ist von Microsoft.

    Hier in Deutschland wurde das FAT-Patent für ungültig erklärt. Europa könnte bald folgen, entsprechende Prüfungen auf nichtigkeit laufen bereits. Bleibt nur zu hoffen dass die USA dem bald folgen werden.

  7. Re: Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: crmsnrzl 04.08.14 - 09:40

    smurfy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > gadthrawn schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Och es gibt eine Menge bestätigter Patente. Fat ist von Microsoft.
    >
    > Hier in Deutschland wurde das FAT-Patent für ungültig erklärt. Europa
    > könnte bald folgen, entsprechende Prüfungen auf nichtigkeit laufen bereits.
    > Bleibt nur zu hoffen dass die USA dem bald folgen werden.

    "könnte bald folgen" "hoffen dass [...] bald folgen werden"
    Nichts davon hat jetzt™ Gültigkeit. Der Vertrag zwischen MS und Samsung jedoch schon. Wenn Samsung die Zahlung einstellt, dann müssen sie ein zumindest (für die abzusehende Klage) aussichtsreichen Grund haben. Spekulationen über Gültigkeit von Patenten in mittelfristiger Zukunft sind da jedenfalls nicht ausreichend.

  8. Re: Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: smurfy 04.08.14 - 10:47

    crmsnrzl schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > "könnte bald folgen" "hoffen dass [...] bald folgen werden"
    > Nichts davon hat jetzt™ Gültigkeit. Der Vertrag zwischen MS und
    > Samsung jedoch schon. Wenn Samsung die Zahlung einstellt, dann müssen sie
    > ein zumindest (für die abzusehende Klage) aussichtsreichen Grund haben.
    > Spekulationen über Gültigkeit von Patenten in mittelfristiger Zukunft sind
    > da jedenfalls nicht ausreichend.

    Ich bezog mich auf das "bestätigter Patente". Es ist eben nicht so, dass das Patent auf FAT vor Gericht in seiner Gültigkeit "bestätigt" wurde. Jedenfalls nicht hier in Deutschland, da ist genau das Gegenteil der Fall. Und in Europa gab es auch noch kein Gericht, welches dies getan haben sollte.

    Zu der Gültigkeit von Verträgen habe ich gar nichts geschrieben. Aber selbst ein abgeschlossener Vertrag zwischen Samsung und Microsoft bestätigt nicht die gültigkeit eines Patents.

  9. Re: Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: spiderbit 04.08.14 - 16:18

    hmm, naja schaetze das es sich hier um Softwarepatente handelt in erster Linie, was mich dabei interessieren wuerde muss Samsung das dann auch fuer ein in Europa verkauftes Handi zahlen hier sind solche Null-patente also Softwarepatente eigentlich verboten, andererseits wurden wohl trotzem manche schon angenommen, diese muessten dann aber vor gericht wenns zu nem Rechtsstreit kaeme fuer nichtig erklaert werden.

  10. Re: Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: spiderbit 04.08.14 - 16:21

    Naja die Rechtslage hierzu ist eigentlich eindeutig, klar Gerichte uebergehen gesetze immerwieder, das kommt oft vor, schaffen sogar neues Recht, Stichwort Richterrecht, aber per se sind Softwarepatente in USA ausdruecklich erlaubt und hier verboten in Europa.

    Daher seh ich nicht das Amerika da deutschland oder europa folgen wird, in Europa muesste wenn nicht haufenweise Geldkoffer irgendwie ihren Platz aendern, FAT Patent auch fuer nichtig erklaert werden, aber in Amerika kann man sicher von aus gehen das es gueltig ist und bleibt.

  11. Re: Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: gadthrawn 04.08.14 - 16:54

    smurfy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > crmsnrzl schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > "könnte bald folgen" "hoffen dass [...] bald folgen werden"
    > > Nichts davon hat jetzt™ Gültigkeit. Der Vertrag zwischen MS und
    > > Samsung jedoch schon. Wenn Samsung die Zahlung einstellt, dann müssen
    > sie
    > > ein zumindest (für die abzusehende Klage) aussichtsreichen Grund haben.
    > > Spekulationen über Gültigkeit von Patenten in mittelfristiger Zukunft
    > sind
    > > da jedenfalls nicht ausreichend.
    >
    > Ich bezog mich auf das "bestätigter Patente". Es ist eben nicht so, dass
    > das Patent auf FAT vor Gericht in seiner Gültigkeit "bestätigt" wurde.
    > Jedenfalls nicht hier in Deutschland, da ist genau das Gegenteil der Fall.
    > Und in Europa gab es auch noch kein Gericht, welches dies getan haben
    > sollte.

    Sorry aber du labberst.

    1. Zitat: "Der Zehnte Zivilsenat des Karlsruher Gerichts bestätigte mit dem Urteil (Az.: X ZR 27/07) vom Dienstag, .. dengewerblichen Schutzanspruchs des Softwarekonzerns in Deutschland" BHG hat FAT Patent für rechtens erklärt.
    2. Ist der Vertrag mit Samsung auf den weltweiten, nicht den deutschlandweiten Vertrieb ausgelegt.

  12. Re: Warum überhaupt bezahlen?

    Autor: smurfy 05.08.14 - 07:53

    gadthrawn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Sorry aber du labberst.
    >
    > 1. Zitat: "Der Zehnte Zivilsenat des Karlsruher Gerichts bestätigte mit dem
    > Urteil (Az.: X ZR 27/07) vom Dienstag, .. dengewerblichen Schutzanspruchs
    > des Softwarekonzerns in Deutschland" BHG hat FAT Patent für rechtens
    > erklärt.

    Du sitzt auf veralteten Informationen. Das Urteil von dem du schreibst, war im Jahre 2010. Aber die Prüfung ging weiter, und der letzte Stand vom Dezember 2013 ist dass das Patent ungültig ist. Könntest du die Ergebnisse deiner Suche richtig auswerten, hättest du das bemerkt.

    Bundespatentgericht erklärt Microsofts FAT-Patent erneut für nichtig (07.12.2013)
    Hier ein Ausschnit dazu:
    > Wie der Patentbeobachter Florian Müller berichtet, hat Vivian Sredl, Vorsitzende
    > Richterin des 2. Nichtigkeitssenats am Bundespatentgericht (BPatG), am
    > Donnerstag in einer Anhörung Microsofts Patent EP 0618540 für ungültig erklärt.
    > Das Patent beschreibt die Implementierung langer Dateinamen im FAT-Dateisystem.
    > Schon 2007 hatte das BPatG das Patent annulliert, weil es nicht auf erfinderischer
    > Tätigkeit beruhe. 2010 hob der Bundesgerichtshof (BGH) die damalige
    > Entscheidung auf.

    Wie du daraus erkennen kannst, ist es aktuell ungültig. Wer labert hier nun also?

    > 2. Ist der Vertrag mit Samsung auf den weltweiten, nicht den
    > deutschlandweiten Vertrieb ausgelegt.

    Stimmt. Aber ändert nicht im geringsten etwas daran, dass das Patent eben nicht "bestätigt" ist, wie du es behauptest.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 05.08.14 07:56 durch smurfy.

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