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es ist viel einfacher als viele glauben

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  1. es ist viel einfacher als viele glauben

    Autor: lenox 07.06.19 - 08:36

    ----
    Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Abs. 1 StGB:

    Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

    gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
    die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
    --

    frage an alle die sich hier in ihrer Meinungsfreiheit beraubt fühlen und den Untergang zur Meinungsfreiheit einläuten hören.

    Wenn das oben genannte im öffentlichen Raum verboten ist. Warum soll das auf YouTube erlaubt sein?



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 07.06.19 08:38 durch lenox.

  2. Re: es ist viel einfacher als viele glauben

    Autor: SanderK 07.06.19 - 08:39

    Wenn das so Strickt umgesetzt werden würde, würde man weniger von Rechts wie Links in der Presse lesen.
    Gesetzte gibt es ja zu genüge, nur angewandt die Wenigsten.

  3. Re: es ist viel einfacher als viele glauben

    Autor: lenox 07.06.19 - 08:43

    ich wiederhole mich gern wenn es zur Aufklärung beiträgt.

    Es ist oft nicht das Problem WAS man sagt, sondern WIE man es sagt. Linke und Rechte dürfen auch Ihre Meinung Kund tun -> Meinungsfreiheit für alle. Hetzen dürfen Sie nicht. Genau wie eine CDU oder SPD das nicht darf.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 07.06.19 08:46 durch lenox.

  4. Re: es ist viel einfacher als viele glauben

    Autor: theonlyone 07.06.19 - 12:15

    lenox schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ich wiederhole mich gern wenn es zur Aufklärung beiträgt.
    >
    > Es ist oft nicht das Problem WAS man sagt, sondern WIE man es sagt. Linke
    > und Rechte dürfen auch Ihre Meinung Kund tun -> Meinungsfreiheit für alle.
    > Hetzen dürfen Sie nicht. Genau wie eine CDU oder SPD das nicht darf.

    Das Problem ist das es nicht so einfach ist.

    Es gibt die Satire.
    Wer sich aktiv lustig macht, der darf schon viel mehr, das ist auch wichtig da Satire sonst gar nicht funktionieren würde, irgendwer kann sich dadurch immer irgendwie angegriffen fühlen.

    Wer belegbare Gründe vorlegen kann warum z.B. die Kriminalität einer Hautfarbe höher ist als einer anderen, dem kann man natürlich direkt Rassismus und Volksverhetzung unterstellen, oder man schaut sich die Zahlen an und nimmt sie zur Kenntnis.

    Die Frage ist ja gerade bei polarisierenden Themen wird sich irgendwer immer angegriffen fühlen, gerade wenn es mal etwas heißer diskutiert wird. Da wird aus einem Twitter Kommentar schnell Hetze gemacht.

    martin luther hätte man im Prinzip auch gleich wegen Hetze anklagen sollen. Man muss erkennen das den Dialog zu starten immer irgendwo etwas provokatives ist.


    Besonders interessant wird es ja wenn z.B. Linke dazu aufrufen Politiker mit Milch-Shakes zu bewerfen, als wäre das ein völlig legitimes Mittel der Meinungsäußerung ; anstatt zu sehen das es körperliche Angriffe sind.

    Hetze wird auch gern gerechtfertigt, wenn es gegen eine Person oder Gruppe gerichtet ist, der man im Zweifel auch nur unterstellt das sie es verdient hätten.

    Ganz im Sinne von :
    "Ausländer raus!" , das ist Hetze.
    "Nazis raus!", das ist ok.

    In Amerika besonders zu sehen, wenn Trump Anhänger körperlich angegriffen werden, das wird so getan als wäre das legitim, wenn der Angreifer dann in einem Video Namentlich genannt wird, ist das Video Hetze gegen diese Person.

    Was genau Hetze ist bleibt eben schwammig. Auf der Straße sind die Grenzen deutlicher zu erkennen, im Internet gibt es mehr Möglichkeiten die alle ihre Eigenheiten haben.
    Twitter Meldungen sind kurz, lesen sich oft viel aggressiver und angreifender als sie gemeint sind, Satire, Übertreibungen und andere Dinge sind aus dem Text nicht eindeutig zu erkennen.

    Private Personen genießen auch mehr Schutz als öffentliche Personen.
    Satire über eine private Einzelperson sind problematisch, wer aber ohnehin in der Öffentlichkeit steht, da ist das hinzunehmen.
    Wer sich selbst mit Beschreibungen betitelt darf sich nicht wundern von anderen so betitelt zu werden.

    Damit etwas vor Gericht kommt und überhaupt verfolgt wird muss es schon entsprechendes Gewicht haben. Volksverhetzung ist schon ein Extrem das man für die Themen vorhalten sollte die aus auch wirklich verdient haben und nicht bei jeder Kleinigkeit von Hetze zu sprechen.

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