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Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

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  1. Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: DarkSpir 18.12.19 - 13:51

    Basis dieses Parkprinzips ist, dass man durch das Abstellen des Fahrzeugs einen Vertrag mit Park Control eingeht. Man verpflichtet sich eine Parkscheibe einzulegen und nicht länger als die jeweige Höchstdauer zu parken. Ansonsten Vertragsstrafe. Das steht auf einem blauen Schild in einem großwn Haufen kleingedruckten Text. Nur: Um das lesen zu können müsste ich parken und zum Schild hin laufen. Nur habe ich dann dem Vertrag schon zugestimmt ohne die Vertragsbedingungen zu kennen.

    Ich bin kein Jurist aber die Rechtslage wie der Abstellvertrag zustande gekommen ist, halte ich für ziemlich dünn.

  2. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: aetzchen 18.12.19 - 13:54

    Das ist genau das Problem. Damit der Vertrag zustande kommt gibt es einige Anforderungen an die ausgehängten AGBs. Schriftgröße etc. Es muss für Dich sofort erkennbar sein, dass du einen Vertrag eingehst,

  3. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: 0x8100 18.12.19 - 13:54

    niemand hindert dich, erstmal woanders zu parken und dir dann die bedingungen durchzulesen. danach kannst du immer noch auf diesen parkplatz (oder auch nicht).

  4. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Tantalus 18.12.19 - 13:57

    0x8100 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > niemand hindert dich, erstmal woanders zu parken und dir dann die
    > bedingungen durchzulesen. danach kannst du immer noch auf diesen parkplatz
    > (oder auch nicht).

    Dafür müsstest Du aber *im Vorfeld* bereits wissen, dass Du mit befahren des Parkplatzes einen Vertrag eingehst, was Du ja nicht wissen kannst, so lange Du das Schild nicht gelesen hast.

    Gruß
    Tantalus

    ___________________________

    Man sollte sich die Ruhe und Nervenstärke eines Stuhles zulegen. Der muss auch mit jedem Arsch klarkommen.

  5. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: 0x8100 18.12.19 - 14:03

    beim befahren des parkplatzes wird ein schild wie im artikel gezeigt zu sehen sein. der hinweis auf die agb ist eindeutig. und wenn du dann wirklich nachlesen willst, dann musst du eben den parkplatz sofort verlassen, dein auto woanders abstellen und dich mit den agb befassen.

  6. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Kirschkuchen 18.12.19 - 14:05

    Wer außer Leuten die damit schon mal konfrontiert wurden rechnet denn damit dass er eine AGB durchlesen und eine Parkscheibe auslegen muss um bei einem Supermarkt einzukaufen?

    So ein Schild kann schon mal übersehen werden, nicht zu vergleichen mit großen runden Schildern mit Zahlen drauf wie schnell und wo lang man (nicht) fahren soll.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 18.12.19 14:07 durch Kirschkuchen.

  7. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: ibsi 18.12.19 - 14:07

    Muss nicht aber auch sofort erkennbar sein WAS FÜR EINEN VERTRAG ich eingehe?

    Ich meine, ist ja schön wenn da was steht, aber wenn man nur "STRAFE 27¤" lesen kann, reicht das doch nicht, oder?

  8. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Brainfreeze 18.12.19 - 14:08

    Kirschkuchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wer außer Leuten die damit schon mal konfrontiert wurden rechnet denn damit
    > dass er eine AGB durchlesen muss um bei einem Supermarkt einzukaufen?

    Aber wenn Du irgendwo dein Fahrzeug abstellst, informierst Du dich da nicht in dem Moment, wie lange du dort stehen darfst (oder ob Du überhaupt da stehen darfst)? Und wenn Du dann ein Schild siehst, auf dem die Höchstparkdauer genau beschrieben ist und auch die Strafe bei Überschreiten der Dauer, was musst Du da denn noch lesen oder wissen?

  9. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: 0x8100 18.12.19 - 14:09

    wer ein solch großes schild übersieht, auf dem deutlich eine zeit und ein geldbetrag zu lesen ist, der sollte allgemein darüber nachdenken, ob er auto fahren sollte.

  10. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Kirschkuchen 18.12.19 - 14:15

    Brainfreeze schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber wenn Du irgendwo dein Fahrzeug abstellst, informierst Du dich da nicht
    > in dem Moment, wie lange du dort stehen darfst (oder ob Du überhaupt da
    > stehen darfst)? Und wenn Du dann ein Schild siehst, auf dem die
    > Höchstparkdauer genau beschrieben ist und auch die Strafe bei Überschreiten
    > der Dauer, was musst Du da denn noch lesen oder wissen?

    Ja, das mag vielleicht auch an meiner bisherigen Lebenserfahrung und der Tatsache zusammenhängen dass ich gelernt habe "öffentliche Parkplätze können Geld kosten oder brauchen Parkscheibe, wenn nicht kostet auch Geld"

    Dass ein Supermarkt der mich als zahlenden Kunde haben will jemanden beauftragt mir Strafzettel auszustellen weil ich mich beim Einfahren auf den Parkplatz lieber auf den Verkehr als das blaue Täfelchen konzentriert habe und daher nicht wusste dass ich ne Parkscheibe brauche - ruft bei mir nur Kopfschütteln hervor.

    Ich kann wie in den anderen Threads hier wieder einmal nur den Media Markt Bayreuth hervorheben, da sind überall Poster und Kundenstopper die den Kunden in ähnlicher Gestaltung wie Werbebotschaften auf das Thema aufmerksam machen, da weiß ich woran ich bin. Da gibt's sogar an der Infotheke kostenlose Parkscheiben.

    0x8100 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > wer ein solch großes schild übersieht, auf dem deutlich eine zeit und ein
    > geldbetrag zu lesen ist, der sollte allgemein darüber nachdenken, ob er
    > auto fahren sollte.


    Typische Argumentation.
    Du vergleichst ein Schild mit 30+-zeiliger AGB mit einem genormten Verkehrsschild?

    Hier ein Beispiel wie so ein Schild aussehen kann:

    [www.kaputte-welt.de]
    [www.kaputte-welt.de]

    Aus diesem Blog: [www.kaputte-welt.de]

    Ja, da ist eine Parkscheibe drauf. Immerhin. Trotzdem leicht übersehbar das Ganze, vor allem wenn man wie gesagt nicht damit rechnet weil gelernt: "Solche Parklätze sind in der Regel kostenlos" - je nach Ort und je nachdem wann die Seuche angefangen hat.



    5 mal bearbeitet, zuletzt am 18.12.19 14:27 durch Kirschkuchen.

  11. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Brainfreeze 18.12.19 - 14:27

    Kirschkuchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Brainfreeze schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Aber wenn Du irgendwo dein Fahrzeug abstellst, informierst Du dich da
    > nicht
    > > in dem Moment, wie lange du dort stehen darfst (oder ob Du überhaupt da
    > > stehen darfst)? Und wenn Du dann ein Schild siehst, auf dem die
    > > Höchstparkdauer genau beschrieben ist und auch die Strafe bei
    > Überschreiten
    > > der Dauer, was musst Du da denn noch lesen oder wissen?
    >
    > Ja, das mag vielleicht auch an meiner bisherigen Lebenserfahrung und der
    > Tatsache zusammenhängen dass ich gelernt habe "öffentliche Parkplätze
    > können Geld kosten oder brauchen Parkscheibe, wenn nicht kostet auch Geld"
    >
    > Dass ein Supermarkt der mich als zahlenden Kunde haben will jemanden
    > beauftragt mir Strafzettel auszustellen weil ich mich beim Einfahren auf
    > den Parkplatz lieber auf den Verkehr als das blaue Täfelchen konzentriert
    > habe und daher nicht wusste dass ich ne Parkscheibe brauche - ruft bei mir
    > nur Kopfschütteln hervor.

    Und wer hindert dich daran, dass Du dich über die Parkbedingungen informierst, nachdem Du den Wagen abgestellt hast? So mache ich das: Beim Reinfahren nur kurz prüfen, ob ich dort hinein darf (also dass keine Verbotsschilder stehen), Wagen abstellen und dann die Bedingungen anschauen.

    > Ich kann wie in den anderen Threads hier wieder einmal nur den Media Markt
    > Bayreuth hervorheben, da sind überall Poster und Kundenstopper die den
    > Kunden in ähnlicher Gestaltung wie Werbebotschaften auf das Thema
    > aufmerksam machen, da weiß ich woran ich bin. Da gibt's sogar an der
    > Infotheke kostenlose Parkscheiben.
    >
    > 0x8100 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > wer ein solch großes schild übersieht, auf dem deutlich eine zeit und
    > ein
    > > geldbetrag zu lesen ist, der sollte allgemein darüber nachdenken, ob er
    > > auto fahren sollte.
    >
    > Typische Argumentation.
    > Du vergleichst ein Schild mit 30+-zeiliger AGB mit einem genormten
    > Verkehrsschild?
    >
    > Hier ein Beispiel wie so ein Schild aussehen kann:
    >
    > www.kaputte-welt.de
    >
    > Aus diesem Blog: www.kaputte-welt.de

  12. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Kirschkuchen 18.12.19 - 14:33

    Brainfreeze schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Und wer hindert dich daran, dass Du dich über die Parkbedingungen
    > informierst, nachdem Du den Wagen abgestellt hast? So mache ich das: Beim
    > Reinfahren nur kurz prüfen, ob ich dort hinein darf (also dass keine
    > Verbotsschilder stehen), Wagen abstellen und dann die Bedingungen
    > anschauen.

    Nichts und niemand, ich weiß ja jetzt auch dass auch für bisher gedankenlos benutzbar befundene Parkplätze genau untersucht werden müssen.

    Genau das ist aber nicht mein Problem, sondern dass aus Menschen die nicht für sowas sensibilisiert sind rücksichtslos Kapital geschlagen wird.


    Ist nur meine Meinung, kann ja auch sein dass ich damit alleine dastehe.

    Ich verstehe auch die andere Seite, Menschen die genervt sind von Wildparkern.
    Ich würde aber als Kompromiss die offene Kommunikation der Umstände die zu beachten sind im Kontrast zur Praxis "selber Schuld wenn du das übersehen hast" bevorzugen.

  13. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: bulli007 18.12.19 - 14:44

    0x8100 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > wer ein solch großes schild übersieht, auf dem deutlich eine zeit und ein
    > geldbetrag zu lesen ist, der sollte allgemein darüber nachdenken, ob er
    > auto fahren sollte.
    So bald ich mit dem Auto die Strasse verlasse, sollte ja jedem klar sein das er sich mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit auf Privatgrund befindet! Aber manche Menschen sind der Meinung das sie überall umsonst Parken können, egal wem der Grund gehört.
    Abgesehen davon sind die Schilder eh nur von Bedeutung wenn man "NICHT" im Laden einkaufen möchte, die Kunden brauchen sicher nicht länger als 90 Minuten für einen Einkauf.
    Daher treffen diese Strafen auch nur Leute die vorsätzlich falsch auf einem Kundenparkplatz stehen, weil sie zu faul sind 100m weiter laufen zu müssen oder einfach kein Unrechtsbewusstsein haben.
    Solchen Leuten zu erklären das sie selbst schuld sind, kann man sich sparen da fehlt dann die eine oder andere Gehirnzelle......

  14. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Kirschkuchen 18.12.19 - 14:55

    bulli007 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Abgesehen davon sind die Schilder eh nur von Bedeutung wenn man "NICHT" im
    > Laden einkaufen möchte, die Kunden brauchen sicher nicht länger als 90
    > Minuten für einen Einkauf.
    > Daher treffen diese Strafen auch nur Leute die vorsätzlich falsch auf einem
    > Kundenparkplatz stehen, weil sie zu faul sind 100m weiter laufen zu müssen
    > oder einfach kein Unrechtsbewusstsein haben.
    > Solchen Leuten zu erklären das sie selbst schuld sind, kann man sich sparen
    > da fehlt dann die eine oder andere Gehirnzelle......

    IMHO sehr einseitige Sichtweise. Was ist mit Menschen die das Schild tatsächlich übersehen haben oder vergessen haben die Parkscheibe zu benutzen?

    Ja, Unwissenheit bzw. Dummheit schützt vor Strafe nicht, aber findest du es allen Ernstes in Ordnung dass legitim einkaufende Kunden dann zur Zahlung von 30 ¤ aufgefordert werden?



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 18.12.19 14:55 durch Kirschkuchen.

  15. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: eidolon 18.12.19 - 15:06

    Brainfreeze schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber wenn Du irgendwo dein Fahrzeug abstellst, informierst Du dich da nicht
    > in dem Moment, wie lange du dort stehen darfst (oder ob Du überhaupt da
    > stehen darfst)?

    Das Problem ist halt dass du mit dem Abstellen ja schon den Vertrag eingegangen bist, also bevor du geguckt hast, wie die Bedingungen sind.

  16. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Kirschkuchen 18.12.19 - 15:21

    @eidolon:

    Deswegen wird ja immer argumentiert ich könne woanders parken und dann hinlaufen zum Schild und mir durchlesen was drauf steht.

    Aber ganz ehrlich, ich will da nur parken um bei dem Laden Geld gegen Waren zu tauschen und keinen Bausparer abschließen, praxisferner geht's ja kaum noch.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 18.12.19 15:22 durch Kirschkuchen.

  17. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: treysis 18.12.19 - 16:41

    Kirschkuchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Aber ganz ehrlich, ich will da nur parken um bei dem Laden Geld gegen Waren
    > zu tauschen und keinen Bausparer abschließen,

    Das wäre auch nicht zulässig.

  18. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: tomatentee 18.12.19 - 18:55

    Warst du in letzter Zeit mal in Deutschland unterwegs?
    Bei dem Spam der da links und Rechts der Fahrwege aufgestellt wird bin ich froh, wenn ich Geschwindigkeitsbegrenzungen noch halbwegs wahrnehme...

    Mir aber auch relativ egal. Die Gesetzgebung ist mittlerweile so kompliziert, dass garantiert immer überall ein Verfahrensfehler auffindbar ist, mit dem ein cleverer Anwalt dich raushaut. Ich hab glaub ich seit fast 5 Jahren kein Ticket mehr bezahlt :-D

  19. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: treysis 18.12.19 - 19:00

    Kirschkuchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > bulli007 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Abgesehen davon sind die Schilder eh nur von Bedeutung wenn man "NICHT"
    > im
    > > Laden einkaufen möchte, die Kunden brauchen sicher nicht länger als 90
    > > Minuten für einen Einkauf.
    > > Daher treffen diese Strafen auch nur Leute die vorsätzlich falsch auf
    > einem
    > > Kundenparkplatz stehen, weil sie zu faul sind 100m weiter laufen zu
    > müssen
    > > oder einfach kein Unrechtsbewusstsein haben.
    > > Solchen Leuten zu erklären das sie selbst schuld sind, kann man sich
    > sparen
    > > da fehlt dann die eine oder andere Gehirnzelle......
    >
    > IMHO sehr einseitige Sichtweise. Was ist mit Menschen die das Schild
    > tatsächlich übersehen haben oder vergessen haben die Parkscheibe zu
    > benutzen?
    >
    > Ja, Unwissenheit bzw. Dummheit schützt vor Strafe nicht, aber findest du es
    > allen Ernstes in Ordnung dass legitim einkaufende Kunden dann zur Zahlung
    > von 30 ¤ aufgefordert werden?

    Die wenden sich einfach an den Supermarkt und bekommen die Vertragsstrafe idR erlassen.

    Da sind die Leute, die Ausversehen mit der S-Bahn in die falsche Zone fahren ärmer dran. Da gibt's kein Pardon.

  20. Re: Ist hier eigentlich ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?

    Autor: Jakelandiar 18.12.19 - 22:01

    Kirschkuchen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dass ein Supermarkt der mich als zahlenden Kunde haben will jemanden
    > beauftragt mir Strafzettel auszustellen weil ich mich beim Einfahren auf
    > den Parkplatz lieber auf den Verkehr als das blaue Täfelchen konzentriert
    > habe und daher nicht wusste dass ich ne Parkscheibe brauche - ruft bei mir
    > nur Kopfschütteln hervor.

    Wo liegt das Problem? Habe für sowas z.B. eine vollautomatische Parkscheibe die super ist.

    Und normale Kunden sollten davon nicht betroffen sein. Ein normaler Kunde steht nicht mehr als 1 1/2 Stunden auf eine Aldi Parkplatz.

    Das geht um Leute die da morgens ihr Auto abstellen, Arbeiten gehen oder sonstiges und das Abends wieder abholen.

    Das Problem gibt es hier auch in der nähe bei Einem Aldi mit vielen Firmen Drum rum und wenig Parkplätzen. Standen alle bei Aldi bis die auch sowas eingeführt haben.

    Nun können die "zahlenden Kunden" auch tatsächlich wieder da Parken und Einkaufen.

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