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Unzumutbarkeit von Schranken?

Expertentalk zu DDR5-Arbeitsspeicher am 7.7.2020 Am 7. Juli 2020 von 15:30 bis 17:00 Uhr wird Hardware-Redakteur Marc Sauter eure Fragen zu DDR5 beantworten.
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  1. Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: S^ 18.12.19 - 11:34

    Wieso sollen Zugangsschranken unzumutbar sein? Das verstehe ich nicht.

  2. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: Bouncy 18.12.19 - 11:45

    S^ schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso sollen Zugangsschranken unzumutbar sein? Das verstehe ich nicht.
    Das steht so auch nicht im Urteil, hat sich nur der Schreiber so ausgedacht. Im Artikel steht dann korrekt formuliert: "dass es ohne eine solche "sekundäre Darlegungslast" kaum möglich wäre, einen privaten öffentlichen Parkplatz ohne Schrankenregelung zu betreiben" <-- da steht nur, dass ein schrankenloser Parkplatz ohne die Annahme "Halter=Fahrer" unzumutbar wäre, mit keinem Wort, dass Schranken unzumutbar wären...

  3. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: Black87 18.12.19 - 11:45

    Ist wohl zu teuer so eine Anlage zu installieren.

    Natürlich maht das bei kleineren Parkplätzen keinen sinn, aber wenn ich mir zB Lidl Parkplätze anschaue ..

    Man macht halt so mehr Gewinn als bei der Abschrankung, da muss man noch Investieren.



    Mal ganz davon abgesehen das ich die erhöhten parkentgelte von diesen Privaten Abzockfirmen unangemessen finde... Reiht sich aber gut in die Deutsche Abmahnindustrie und die Deutsche Inkassokultur.
    Ist so vom Gesetzgeber gewollt.


    Edit:
    Was sonst noch spannend wäre, wäre wenn ich die Aussage zum Schutz der Familie verweigere - da diese in Deutschland besonders Geschützt ist (im Prinzip um den Familienfrieden nicht zu gefährden)

    Bis jetzt ging ich davon aus das man eine Straftat nachweisen muss und auch den Täter eindeutig Identifizieren muss.. das hat dieses Urteil nun ausgehebelt.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 18.12.19 11:47 durch Black87.

  4. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: Brainfreeze 18.12.19 - 11:48

    Bouncy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > S^ schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Wieso sollen Zugangsschranken unzumutbar sein? Das verstehe ich nicht.
    > Das steht so auch nicht im Urteil, hat sich nur der Schreiber so
    > ausgedacht. Im Artikel steht dann korrekt formuliert: "dass es ohne eine
    > solche "sekundäre Darlegungslast" kaum möglich wäre, einen privaten
    > öffentlichen Parkplatz ohne Schrankenregelung zu betreiben" <-- da steht
    > nur, dass ein schrankenloser Parkplatz ohne die Annahme "Halter=Fahrer"
    > unzumutbar wäre, mit keinem Wort, dass Schranken unzumutbar wären...
    Im Urteil steht schon etwas hinsichtlich der Zumutbarkeit:
    "Jedenfalls von demjenigen, der Privatparkplätze unentgeltlich zur Verfügung stellt, kann auch nicht die Errichtung technischer Anlagen (etwa eines Schrankensystems) gefordert werden, die letztlich allein der Verhütung des Missbrauchs dieses Angebots dienen."

  5. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: desmaddin 18.12.19 - 11:59

    Black87 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Bis jetzt ging ich davon aus das man eine Straftat nachweisen muss und auch
    > den Täter eindeutig Identifizieren muss.. das hat dieses Urteil nun
    > ausgehebelt.


    Du verwechselst Straf- und Zivilrecht. Das ist was ganz anderes.

  6. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: ibsi 18.12.19 - 12:03

    stimmt, danke dir. Ich hab den transfer auch nicht geschafft ;)

  7. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: fg (Golem.de) 18.12.19 - 12:10

    Hallo!

    In der BGH-Mitteilung steht: "Jedenfalls von demjenigen, der Privatparkplätze unentgeltlich zur Verfügung stellt, kann auch nicht die Errichtung technischer Anlagen (etwa eines Schrankensystems) gefordert werden, die letztlich allein der Verhütung des Missbrauchs dieses Angebots dienen."

    Wer Geld mit den Parkplätzen verdienen will, kommt um eine Schranke natürlich kaum herum, oder er muss bei Parkscheinen die Parkplätze ständig kontrollieren. Hier geht es vor allem um unentgeltliche Parkplätze mit beschränkter Nutzungsdauer.

    Wir haben aber, um Missverständnisse zu vermeiden, den Begriff zumutbar durch erforderlich ersetzt.

    Viele Grüße

    Friedhelm Greis
    Golem.de

  8. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: ACakut 18.12.19 - 12:45

    Ich hätte aber auch nicht unbedingt Lust, jedes Mal zum Einkaufen durch eine Schranke zu fahren. Gerade auf einem Supermarktparkplatz mit entsprechender Kompetenz unter den Fahrern.

    Bei uns sind Aldi und Lidl zum Beispiel direkt nebeneinander. Hätte einer Schranken, wüsste ich schon, wo ich nicht mehr so oft hingehe...

  9. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: mke2fs 18.12.19 - 13:22

    Sie ist unzumutbar, so wie ich auch keinen Stacheldraht um mein Grundstück legen muss damit nicht einfach jemand meine Blumen niedertrampelt.
    Ich muss nicht mal einen Zaun um mein Grundstück ziehen um dir den Zutritt zu untersagen.
    Es reicht wenn ich ein Schild aufstelle, dass das Privatgrund ist.

    Genauso verhält es sich hier, es reicht ein Schild unter welchen Bedingungen du auf diesem Privatgrundstück parken darfst - damit ist dieses Grundstück als Privat erkennbar.
    Wenn du damit nicht einverstanden bist, dann darfst du nicht drauf fahren - das nennt sich Hausrecht.
    Der Eigentümer eines Grundstücks kann (in gewissen Grenzen) die Regeln definieren.

    Er muss dabei keinen unsinnig hohen Aufwand (Schranke) treiben um sich vor Rechtsverletzungen zu schützen - es reicht, dass er dich auf die Spielregeln hinweist und das du auf Privatgrund bist.
    Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen und es muss sich auch nicht hochrüsten.

  10. Re: Unzumutbarkeit von Schranken?

    Autor: fanreisender 18.12.19 - 13:49

    S^ schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso sollen Zugangsschranken unzumutbar sein? Das verstehe ich nicht.

    Das wird ziemlich blöd, sobald es mehr als eine Ein/Ausfahrt gibt.

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