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Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

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  1. Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Lehmroboter 14.12.15 - 08:33

    Kraftfahrzeuge, die mehr als 6km/h erreichen müssen versichert sein. (Analog z.B. Mofa oder Segway)
    http://dejure.org/gesetze/PflVG/6.html

    Aktuell mag es ja sein, daß die Ordnungskräfte mit der Situation häufig überfordert sind. Das wird sich aber sicher mit zunehmender Verbreitung ändern.

    Eine Versicherung läßt sich mangels Betriebszulassung übrigens nicht für das Fahrzeug abschließen. Hinzu kommt noch das Fahren eines Fahrzeuges ohne Betriebszulassung. Das nimmt sich mit 60,- ohne Punkte gegen obiges Strafmaß (welches sich typischerweise im Bereich von 0,5 - 2 Monatsgehältern bewegen wird) gering aus.

    Eine Versicherung ist immer erforderlich, sobald das "Hoverboard" im öffentlichen Straßenverkehr bewegt wird. Dazu zählen natürlich auch Fußgängerwege, Schulhöfe etc. Ausnahmen wäre z.B. Check-In Bereich im Flughafen, innerhalb der Wohnung, Privatgrundstück, sofern kein unkontrollierter Zugang möglich ist (verschlossenes Tor...)

    In Foren kursieren Winkelzüge, die von der Prämisse ausgehen, dass eine abgelehnte Versicherungsanfrage bereits als Versicherung gilt. Das mag jeder für sich selbst entscheiden. Ich gehe allerdings aus, daß ein Großteil der (in meinen Augen) naiven Benutzer sich überhaupt keine Gedanken über das Thema gemacht hat...



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 14.12.15 08:35 durch Lehmroboter.

  2. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Muhaha 14.12.15 - 08:46

    Lehmroboter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich gehe allerdings aus, daß ein
    > Großteil der (in meinen Augen) naiven Benutzer sich überhaupt keine
    > Gedanken über das Thema gemacht hat...

    Das stimmt. Weil die meisten Benutzer sich keine Gedanken darüber machen, wie man der Versicherungsindustrie mit passenden Gesetzen etwas gutes tun kann.

  3. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Lehmroboter 14.12.15 - 09:19

    Das Pflichtversicherungsgesetz soll sicherstellen, dass der (ggf. unverschuldete) Unfallgegner nicht auf seinem Schaden sitzenbleibt, weil der Schädiger zahlungsunfähig ist. Das finde ich grundsätzlich wichtig, egal wie man zur Versicherungsindustrie ansonsten stehen darf.

    Dass sich dieses Gesetz gegenüber "Hoverboards" sehr unflexibel zeigt, ist eine andere Geschichte. Ich fände hier eine "entspanntere" Lösung auch besser. Interessanterweise geht es ja auch bei E-Bikes ohne Versicherung. Vielleicht muss man dem Hoverboard als Vortriebsbedingung einfach Energie durch einen Handdynamo zuführen, sähe jedenfalls lustig aus. (Ok, es gäbe da noch so ein paar Hürden bei der Straßenzulassung...)

  4. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Muhaha 14.12.15 - 09:42

    Lehmroboter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das Pflichtversicherungsgesetz soll sicherstellen, dass der (ggf.
    > unverschuldete) Unfallgegner nicht auf seinem Schaden sitzenbleibt, weil
    > der Schädiger zahlungsunfähig ist. Das finde ich grundsätzlich wichtig,
    > egal wie man zur Versicherungsindustrie ansonsten stehen darf.

    Und wieso muss ich dann nicht mein Fahrrad oder mich selbst pflichtversichern, wenn ich mich im öffentlichen Raum und Strassenverkehr bewege?

    Die Idee hinter dem Gesetz klingt zwar gut, die Umsetzung ist schon immer eine halbe bürokratische Katastrophe gewesen. Denn das ist, was hier passiert. Es geht nicht wirklich um den Schutz der Teilnehmer am Strassenverkehr, es geht um Bürokratie, in deren Abläufe solche Boards nicht passen und NUR deshalb abgelehnt werden.

    > Dass sich dieses Gesetz gegenüber "Hoverboards" sehr unflexibel zeigt, ist
    > eine andere Geschichte. Ich fände hier eine "entspanntere" Lösung auch
    > besser. Interessanterweise geht es ja auch bei E-Bikes ohne Versicherung.

    Ebend. Weil das rein zufällig unter bestehende Regelungen fällt. Bürokratie!

  5. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Dino13 14.12.15 - 09:48

    Na ja du machst es dir auch etwas zu einfach. Das die Boards da nicht unbedingt reinpassen ist das eine, aber das andere ist das sich eben auch jemand dafür einsetzten muss das es da zu Gesetzesänderungen kommt, was ich aber nicht so schnell passieren sehe da es wirklich ein Nischenprodukt ist.

    Wie viele Boards gibt es denn überhaupt im Vergleich zu PKWs und Fahrrädern?

  6. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: narea 14.12.15 - 10:09

    Lehmroboter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Kraftfahrzeuge, die mehr als 6km/h erreichen müssen versichert sein.
    > (Analog z.B. Mofa oder Segway)
    > dejure.org

    Ja das Gesetz ist totaler Schwachsinn und sollte geändert werden. Stimme zu.

  7. Was ist mit ...

    Autor: Missingno. 14.12.15 - 10:14

    Lehmroboter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Kraftfahrzeuge, die mehr als 6km/h erreichen müssen versichert sein.
    R/C Cars?

    --
    Dare to be stupid!

  8. Re: Was ist mit ...

    Autor: pythoneer 14.12.15 - 10:29

    Missingno. schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Lehmroboter schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Kraftfahrzeuge, die mehr als 6km/h erreichen müssen versichert sein.
    > R/C Cars?

    http://www.versicherung-vergleiche.de/haftpflichtversicherung/lexikon/modellfahrzeuge.htm

    https://www.conrad.at/de/service/extra-services/haftpflichtversicherung.html

  9. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: dura 14.12.15 - 11:02

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Lehmroboter schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Das Pflichtversicherungsgesetz soll sicherstellen, dass der (ggf.
    > > unverschuldete) Unfallgegner nicht auf seinem Schaden sitzenbleibt, weil
    > > der Schädiger zahlungsunfähig ist. Das finde ich grundsätzlich wichtig,
    > > egal wie man zur Versicherungsindustrie ansonsten stehen darf.
    >
    > Und wieso muss ich dann nicht mein Fahrrad oder mich selbst
    > pflichtversichern, wenn ich mich im öffentlichen Raum und Strassenverkehr
    > bewege?

    Weil weder Mensch noch Fahrrad ein Kraftfahrzeug sind?

    > > Dass sich dieses Gesetz gegenüber "Hoverboards" sehr unflexibel zeigt,
    > ist
    > > eine andere Geschichte. Ich fände hier eine "entspanntere" Lösung auch
    > > besser. Interessanterweise geht es ja auch bei E-Bikes ohne
    > Versicherung.
    >
    > Ebend. Weil das rein zufällig unter bestehende Regelungen fällt.
    > Bürokratie!

    E-Bikes brauchen eine Versicherung, wenn sie alleine fahren können und/oder mehr als 25(?) km/h und ??? Watt unterstützen. Alles andere gilt als Pedelec und eben nur als Tretunterstützung.

  10. Re: Was ist mit ...

    Autor: Lehmroboter 14.12.15 - 11:44

    Ja so ganz einfach ist das gar nicht. Das BGH (im Urteil zum "Ameisenfall") sieht es (sinngemäß) so, dass der Begriff des Kraftfahrzeuges nach dem "natürlichen Verständnis" bestimmt werden müsse. Der Fahrer solle auf ihm bestimmungsgemäß fahren und es vom Fahrzeug her lenken und bedienen.
    Genauer nachzulesen unter:
    https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1986-03-26/IVa-ZR-86_84

    Danach verstehe ich es so, dass ein R/C Car kein Kraftfahrzeug ist, solange der Fernlenker nicht selbst drauf steht.

    Ob das Urteil wirklich auf R/C Fahrzeugen paßt ist natürlich fraglich. Ebenso gibt es Entscheidungen zur Abdeckung von Modellfahrzeugen durch die PHV. Das ist hier aber eher weniger wichtig, da es ja um die Pflichtversicherung geht.

  11. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Bouncy 14.12.15 - 11:44

    dura schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Muhaha schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Lehmroboter schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > Das Pflichtversicherungsgesetz soll sicherstellen, dass der (ggf.
    > > > unverschuldete) Unfallgegner nicht auf seinem Schaden sitzenbleibt,
    > weil
    > > > der Schädiger zahlungsunfähig ist. Das finde ich grundsätzlich
    > wichtig,
    > > > egal wie man zur Versicherungsindustrie ansonsten stehen darf.
    > >
    > > Und wieso muss ich dann nicht mein Fahrrad oder mich selbst
    > > pflichtversichern, wenn ich mich im öffentlichen Raum und
    > Strassenverkehr
    > > bewege?
    >
    > Weil weder Mensch noch Fahrrad ein Kraftfahrzeug sind?
    Und trotzdem potentiell gefährlicher als so ein kleines Board, Spitzfindigkeiten auf Wortebene hin oder her...

  12. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: KaiGra 14.12.15 - 11:47

    ... und theoretisch MUSS die Versicherung dich versichern da der Gesetzgeber eine Pflichtversicherung für dieses Gerät vorraussetzt.
    Das heißt auch, das die Versicherung eine selige Anbieten MUSS.
    Das ganze greift auch, wenn keine Betriebserlaubnis vorliegt.

    Aber ganz ehrlich, nen Versicherungskennzeichen an sonem ding ist 1. schwer / unmöglich anzubringen und 2. auch eine Gefahr für den Halter.

    Ebenso wie beim Modellflug finde ich eine Pflichtversicherung vollkommen richtig! Kennzeichen muss nicht unbedingt sein, aber lieber so als gar nicht.

    Nur sollte der Gesetzgeber hier mal eingreifen und das ganze vereinfachen, da man wirklich nur sehr schwer an solche sachen, informationen etc. kommt.

    (Da ich selber besitzer eines EUC/Electric Unicycles - kein Hoverboard bin) Möchte ich noch eine Kleinigkeit richtig stellen: @golem.de

    Die Teile (egal wie billig) schalten sich z.b. z.T. (es gibt anbieter von geräten, meist um die 1000-1500¤, welche diese probleme nicht haben) bei zu hoher Strom entnahme einfach aus gehen.
    Jedoch blockiert der Motor/die Räder NICHT!!! Der Motor wird stromlos, es gibt keine mechanischen bremsen etc., geht also in einen Leerlauf.
    Die Geräte stabilisieren sich selber mit hilfe eines Gyros und ständiges ausgleichen der Balance mit dem Motor, hat der Motor keinen Strom mehr könnte man theoretisch ausrollen, WENN man die Balance zusätzlich zu Rechts/links auch Vorne/hinten halten könnte.... Quasi unmöglich.
    Das Gerät kippt also nach Vorn oder Hinten, da es die Balance ohne Strom nicht mehr hällt und das führt zu einer Sturz Situation.

    Alle Geräte (egal ob China Clone oder Teurer Direktanbieter) schreiben aber Schutzkleidung + Helm als soll vor. Wer das nicht macht, ist zumindest bei Schäden am eigenen Körper, selber schuld.



    Aber auch hier sieht man wieder wie bei den Multicoptern / Drohnen: Je populärer das ganze wird, je mehr die breite Masse ein Produkt nutzt desto höher ist die Chance das Deppen dafür sorgen, das mehr Verboten wird.
    Als Modellflug (tut schon fast weh es bei Drohnen noch so zu nennen) nicht von jedem Hinz und Kunz betrieben wurde, gab es auch fast keine Probleme.
    Heute geht man in den Suppermarkt, kauft sich ne 200¤ Drohne und fliegt damit dann inner Stadt über ne Versammlung und wenn das ding abstürzt weil man keinen Plan von nix hatte dann ist das Geschrei groß. Versicherung für sowas hat man dann natürlich auch nicht weil man ja nur "spielt".



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 14.12.15 11:55 durch KaiGra.

  13. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Lehmroboter 14.12.15 - 12:03

    Muhaha schrieb:
    > Und wieso muss ich dann nicht mein Fahrrad oder mich selbst
    > pflichtversichern, wenn ich mich im öffentlichen Raum und Strassenverkehr
    > bewege?

    Ein Fahrrad ist kein Kraftfahrzeug. Ein Mofa ist ein Kraftfahrzeug und m.E. von der grundsätzlichen Fortbewegungsart mit dem Hoverboard vergleichbar. Die Versicherungspflicht für Mofas wird regelmäßig geprüft und verfolgt. Wieso sollte es Hoverboardfahrern besser gehen, nur weil ihr Gefährt "ssst" und nicht "pötpötpöt" macht?

    (Bilder von zweitakter Hoverboards im Steampunk-design bilden sich in meinem Kopf :-) )

    > Die Idee hinter dem Gesetz klingt zwar gut, die Umsetzung ist schon immer
    > eine halbe bürokratische Katastrophe gewesen. Denn das ist, was hier
    > passiert. Es geht nicht wirklich um den Schutz der Teilnehmer am
    > Strassenverkehr, es geht um Bürokratie, in deren Abläufe solche Boards
    > nicht passen und NUR deshalb abgelehnt werden.

    Das Gesetz könnte für Hoverboards und ähnliche "Mobilitätshilfen" sicherlich besser ausgelegt sein. Dass es nicht so einfach geht liegt an der Verflechtung an Zulassungsverfahren und auch Abhängigkeiten zwischen verschiedenen Verordnungen die berücksichtigt werden müssen. Das ist wie bei der Änderung eines alten gewachsenen Software-Molochs wo man "nur eben mal" "2 Zeilen Code" ändern will. Kann klappen, muss aber nicht. ;-)

    > Ebend. Weil das rein zufällig unter bestehende Regelungen fällt.
    > Bürokratie!

    Zufall ist so eine Sache. Es gibt ja nicht nur Hoverboards. Segway hat sich auch bereits lange mit dem Thema herumgeschlagen und dabei sogar den Weg in einigen Bereichen geebnet. Ebenso gab und gibt es diverse motorisierte Roller, Skateboards und ähnliches, die auch schon länger mit dem gleichen Zulassungsproblem zu kämpfen haben. Wobei es auch bereits versicherungsfähige motorisierte Steh-Roller mit Straßenzulassung gibt.

  14. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Niaxa 14.12.15 - 12:50

    Was ist los? Das Teil ist vieleicht gegenüber anderen Passanten nicht gefährlich, kann im Straßenverkehr dennoch weit gefährlicher werden alls alles andere. Schnelle Ausweichmanöver sind damit nicht garantiert, ebenso wenig wie Bremsmanöver. Nur weil das Teil keinen LKW zerlegen kann, bedeutet dies nicht, das es keine größere Gefahr dastellen kann.

  15. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: JackIsBlack 14.12.15 - 13:26

    So ein Teil ist auch keine größere Gefahr als ein ungeübter auf nem Skateboard oder Inlinern.

  16. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Niaxa 14.12.15 - 13:30

    Doch ist es, da es selbst fährt und nicht durch dich selbst angetrieben wird. So blöd das auch klingt.

  17. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: JackIsBlack 14.12.15 - 13:36

    Das macht es trotzdem nicht gefährlicher. Das Ding bleibt immerhin stehen wenn der Fahrer runterfällt, Ein Skateboard hingegen rollt weiter und kann noch jemanden oder etwas treffen.

  18. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: dura 14.12.15 - 14:08

    JackIsBlack schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das macht es trotzdem nicht gefährlicher. Das Ding bleibt immerhin stehen
    > wenn der Fahrer runterfällt, Ein Skateboard hingegen rollt weiter und kann
    > noch jemanden oder etwas treffen.

    Bei einem Skateboard ist ja auch immer noch nicht endgültig geklärt, ob man damit überhaupt im Straßenverkehr fahren darf.
    Aber es gibt eben nicht dieses Versicherungsproblem.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 14.12.15 14:08 durch dura.

  19. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: Niaxa 14.12.15 - 14:23

    Ein Skateboard führt auf 4 Rollen und ist besser bedienbar als das Teil. Und somit allein schon sicherer. Das Teil so cools auch sein mag damit rumzudüsen ist weit unsicherer als die gängigen beförderungs Gadgets.

  20. Re: Freiheitsstrafe bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe

    Autor: JackIsBlack 14.12.15 - 18:51

    Niaxa schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ein Skateboard führt auf 4 Rollen und ist besser bedienbar als das Teil.
    > Und somit allein schon sicherer. Das Teil so cools auch sein mag damit
    > rumzudüsen ist weit unsicherer als die gängigen beförderungs Gadgets.


    Die Anzahl der Räder hat doch nichts mit Sicherheit oder Bedienbarkeit zu tun. Inliner haben 8-10 Rollen und sind dadurch nicht das Nonplusultra an Sicherheit.
    Ich verstehe nicht in welchen Punkten du etwas unsicheres bei diesen Hoverboards siehst, außer der im Artikel genannte mit blockierenen Rollen bei leerem Akku.

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