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Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

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  1. Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: quineloe 16.02.18 - 10:30

    Nur weil er keine gültige Fahrkarte dabei hatte, heißt das noch lange nicht, dass er schwarz gefahren ist. Dass er für die Fahrt bereits bezahlt hatte kann er ja nachweisen.

    in Deutschland zum Glück nicht möglich...

  2. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Rufus20 16.02.18 - 10:38

    Doch, ist es. Vergiss doch mal deine Umweltkarte der BVG zuhause. Ab einer gewissen Häufung von Fällen (trotz Zahlung der 60¤), bekommst du auch hier ein Verfahren wegen Erschleichung von Leistungen.

  3. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: elcaron 16.02.18 - 10:45

    Ist das eine personalisierte Karte? Im Rest der Republik kann man die dann mangels Missbrauchspotential nachreichen und zahlt nur eine Verwaltungsgebühr.
    Strafrechtliche Folgen halte ich schon mangels Vorsatz für ausgeschlossen.

  4. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: quineloe 16.02.18 - 10:50

    Und das wird dann eingestellt, weil die Anforderungen an einen Straftatbestand nun mal deutlich höher sind als so ein zipfelklatschender Bleistiftschubser beim Verkehrsverbund das so gerne hätte.

    Im Übrigen passt dein Vergleich nicht. Wenn du 60¤ gezahlt hast, dann bist du schwarz gefahren.

    und stimmt natürlich, es muss eine personalisierte Karte sein. Die ist es meines Wissens aber hier.

  5. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Muhaha 16.02.18 - 11:23

    Rufus20 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Doch, ist es. Vergiss doch mal deine Umweltkarte der BVG zuhause.

    Die ist in der Regel personalisiert, so dass Du sie eben NICHT dabei haben musst. Ein gültiger Personalausweis muss genügen, denn damit kann der Kontrolleur nachfragen, ob ich im Besitze einer gültigen Mitfahrerlaubnis bin.

    Es gab schon Urteile dazu, die allesamt für den Fahrgast und gegen begriffstutzige Verkehrsbetriebe ausgefallen sind.

  6. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Rufus20 16.02.18 - 11:39

    Nur wenn du Abokunde bist, ist diese personalisiert. Ansonsten nicht.

  7. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Anonymouse 16.02.18 - 11:41

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Rufus20 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Doch, ist es. Vergiss doch mal deine Umweltkarte der BVG zuhause.
    >
    > Die ist in der Regel personalisiert, so dass Du sie eben NICHT dabei haben
    > musst. Ein gültiger Personalausweis muss genügen, denn damit kann der
    > Kontrolleur nachfragen, ob ich im Besitze einer gültigen Mitfahrerlaubnis
    > bin.
    >
    > Es gab schon Urteile dazu, die allesamt für den Fahrgast und gegen
    > begriffstutzige Verkehrsbetriebe ausgefallen sind.

    Ist das so?
    Meines wissens kann man seinen Fahrausweis nachzeigen und zahlt dann "nur" eine Bearbeitungsgebüh von 7¤. Das die das über den Person prüfen, wäre mir neu.

  8. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Laforma 16.02.18 - 11:45

    Rufus20 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nur wenn du Abokunde bist, ist diese personalisiert. Ansonsten nicht.


    mmh hab grad auf mein bahnticket geschaut. bin abokunde - kein name drauf. so einfach ist das dann also doch nicht!

  9. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Muhaha 16.02.18 - 12:40

    Laforma schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > mmh hab grad auf mein bahnticket geschaut. bin abokunde - kein name drauf.
    > so einfach ist das dann also doch nicht!

    Die Personalisierung muss nicht auf der Karte stehen. Sie ist schon durch das Abo gegeben. Die Verkehrsbetriebe haben Deine Daten, können also prüfen, ob Du fahrtberechtigt bist. Wenn den Verkehrsbetrieben das zu mühselig ist und sie lieber Dir die Verantwortung für den Nachweis aufhalsen wollen ... ist das DEREN Problem, nicht Deines :)

  10. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: quineloe 16.02.18 - 12:46

    Ist das so?

    Fangen wir mal klein an:

    https://www.lawblog.de/index.php/archives/2010/11/01/schwarzfahrer-die-keine-sind/

  11. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Muhaha 16.02.18 - 12:50

    Anonymouse schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Ist das so?

    Ja.

    Ein Beispielurteil:
    https://www.strafrecht-bundesweit.de/strafrecht-blog/verlorene-monatskarte-und-erschleichen-von-leistungen/

    > Meines wissens kann man seinen Fahrausweis nachzeigen und zahlt dann "nur"
    > eine Bearbeitungsgebüh von 7¤. Das die das über den Person prüfen, wäre mir
    > neu.

    Die Bearbeitungsgebühr ist in Hinblick auf entsprechende Urteile nicht zulässig. Da keine Fahrterschleichung vorliegt, entfällt jede Berechtigung eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr zu erheben. Die Verkehrsbetriebe machen das nur, weil sich kaum ein Fahrgast rechtlich gut genug auskennt und die meisten klaglos zahlen, obwohl sie gar nicht müssen.

    Dass die Verkehrsbetriebe in der Regel nicht dazu in der Lage sind Personendaten während der Fahrt zu prüfen, weil solche Systeme den Kontrolleuren erst gar nicht zur Verfügung gestellt werden, ist das Problem der Verkehrsbetriebe und NICHT das des Fahrgastes, der über eine personaliserte, nicht übertragbare Fahrterlaubnis verfügt.

  12. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: captaincoke 16.02.18 - 12:56

    Anonymouse schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Muhaha schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Rufus20 schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > Doch, ist es. Vergiss doch mal deine Umweltkarte der BVG zuhause.
    > >
    > > Die ist in der Regel personalisiert, so dass Du sie eben NICHT dabei
    > haben
    > > musst. Ein gültiger Personalausweis muss genügen, denn damit kann der
    > > Kontrolleur nachfragen, ob ich im Besitze einer gültigen
    > Mitfahrerlaubnis
    > > bin.
    > >
    > > Es gab schon Urteile dazu, die allesamt für den Fahrgast und gegen
    > > begriffstutzige Verkehrsbetriebe ausgefallen sind.
    >
    > Ist das so?
    > Meines wissens kann man seinen Fahrausweis nachzeigen und zahlt dann "nur"
    > eine Bearbeitungsgebüh von 7¤. Das die das über den Person prüfen, wäre mir
    > neu.

    Die Bearbeitungsgebühr ist rechtens, wenn es sich nicht um eine Fahrkarte handelt, die du als Abo erworben hast, zum Beispiel bei Studententickets. Da hat der Betrieber keine Möglichkeit zu überprüfen, ob du dieses rechtmäßig besitzt/benutzt.

    Wenn du aber ein Abo hast beim Betreiber, dann bist du dort registriert und es ist dem Betreiber zuzumuten in seinem System den Sachverhalt nachzuprüfen. Dass die Kontrolleure das mangels entsprechender Ausrüstung nicht können ist das Problem des Betreibers.

  13. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: ManuPhennic 16.02.18 - 13:02

    Rufus20 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Doch, ist es. Vergiss doch mal deine Umweltkarte der BVG zuhause. Ab einer
    > gewissen Häufung von Fällen (trotz Zahlung der 60¤), bekommst du auch hier
    > ein Verfahren wegen Erschleichung von Leistungen.


    Bei der Wochen-/Monatskarte (kein Abo) steht hier in Stuttgart der Name drauf. Hat man seine Karte vergessen, kann man zur nächsten VVS Stelle und die Karte nachreichen



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.02.18 13:03 durch ManuPhennic.

  14. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: DerDa 16.02.18 - 13:43

    Ganz so einfach ist das auch nicht, zumindest nicht immer... Bei der BVG z.B. ist die Fahrkarte nicht personengebunden.
    Deshalb bekommst du auch Ärger, wenn du öfter ohne erwischt wirst. Sonnst könnte ich mir eine holen, die meiner Freundin geben und immer schwarz fahren. Damit würde man sich eine Fahrkarte sparen.
    Die 10¤ im Monat sind günstiger als eine zweite Karte

  15. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Muhaha 16.02.18 - 14:03

    DerDa schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ganz so einfach ist das auch nicht, zumindest nicht immer... Bei der BVG
    > z.B. ist die Fahrkarte nicht personengebunden.
    > Deshalb bekommst du auch Ärger, wenn du öfter ohne erwischt wirst.

    Klar, keine Frage. Alle Urteile beziehen sich ja nur auf personalisierte, nicht übertragbare Fahrausweise.

  16. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Sharra 16.02.18 - 14:24

    Stimmt auch nicht ganz. Es gibt auch Abos welche übertragbar sind. Deswegen muss die Personalisierung auf der Karte stehen. Sonst könntest du sie ja jemandem in die Hand drücken, der damit fährt, und selbst munter weiter fahren, weil das System dich ja zu kennen hat.

  17. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Muhaha 16.02.18 - 14:30

    Sharra schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Stimmt auch nicht ganz. Es gibt auch Abos welche übertragbar sind.

    Grundgütiger :)

    Gut, die Urteile beziehen sich sinnvollerweise ja alle nur auf NICHT-übertragbare Fahrkarten.

  18. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Neuro-Chef 16.02.18 - 15:40

    elcaron schrieb:
    > Ist das eine personalisierte Karte?
    Nein, die BVG-Umweltkarte kann man verleihen/weitergeben.

    » Niemand ist vollkommen, aber irre sind ganz sicher viele. « - Vollkommen Irrer

    ಠ_ಠ

  19. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Neuro-Chef 16.02.18 - 15:41

    Rufus20 schrieb:
    > Nur wenn du Abokunde bist, ist diese personalisiert.
    Auch dann nicht!

    » Niemand ist vollkommen, aber irre sind ganz sicher viele. « - Vollkommen Irrer

    ಠ_ಠ

  20. Re: Das Gerichtsverfahren ist doch Käse

    Autor: Anonymouse 16.02.18 - 15:54

    Alles kalr, vielen Dank. Wieder was gelernt.

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