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USA: Kein Patent für Schaukeln mit einer Schaukel?

Vergangene Woche hat die auf Fragen des geistigen Eigentums spezialisierte Anwaltskanzlei Darby & Darby in Düsseldorf über neuere Entwicklungen im US-Patentrecht informiert. Nach Einschätzung der Juristen macht eine Reihe von Entwicklungen "Patent-Trollen" das Leben schwerer. Ein für dieses Jahr oder spätestens 2008 erwartetes, neues US-Patentgesetz könnte weitere Verschiebungen zu Lasten von Patentinhabern bringen.

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Beiträge

  1. Mist da bin ich wohl zu spät um 9

    Karl1 | 27.03.07 13:03 01.04.07 21:39

  2. Kleinen Erfindern gehts an den Kragen 3

    Kleiner Tüftler | 27.03.07 16:21 27.03.07 17:02

  3. Eier schaukeln 1

    Fozzybär | 27.03.07 16:40 27.03.07 16:40

  4. @Golem: Eine kleine Auslassung, die sinnentstellend ist 2

    tan1 | 27.03.07 14:42 27.03.07 15:22

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