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Nun sage noch jemand, Politiker seien nicht lernfähig!

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  1. Nun sage noch jemand, Politiker seien nicht lernfähig!

    Autor: Sarkastius 11.05.16 - 15:41

    Doch das sind sie. Insbesondere wenn man 20% der Stimmen verliert muss man beim unbeliebten Volk wieder den Bauch graulen und die Lobby kurzzeitig ignorieren.

  2. Re: Nun sage noch jemand, Politiker seien nicht lernfähig!

    Autor: Schnarchnase 11.05.16 - 16:00

    Wenn man in 2 Legislaturperioden eine Sache mal richtig macht, dann hält sich die Lernfähigkeit doch arg in Grenzen. Wahrscheinlich hast du Recht und die hatten dabei nur die Wählerstimmen im Sinn.

  3. Re: Nun sage noch jemand, Politiker seien nicht lernfähig!

    Autor: User_x 11.05.16 - 18:43

    interessant wirds, in der nächsten LP obs dann wieder rückgängig wird.

  4. Re: Nun sage noch jemand, Politiker seien nicht lernfähig!

    Autor: pointX 12.05.16 - 00:12

    Nein, sie sind nicht lernfähig, und mit Rücksicht auf das eigene Volk hat das ganz sicher nichts zu tun.

    Das war nur der einzige Ausweg, um das absehbare Urteil vom EuGH in ein paar Monaten von einer klatschenden Ohrfeige gegen die eigene Meinung in ein "so sehen wir das auch, und haben das Urteil schon seit ein paar Monaten in einem Gesetzesentwurf genau so umgesetzt" umzumünzen.

    Da geht es um die Rettung des eigenen Ansehens, das ist das einzige, was noch über den Interessen der Lobbyisten steht.
    Geholfen hat da nur die Gewaltenteilung, nameltich der EuGH, die Interessen der Bevölkerung waren seit mehr als drei Jahren in der Frage der Störerhaftung uninteressant.

    Die Klage, dass es zu diesem Urteil kommt, hat übrigens die Piratenpartei mitfinanziert, das nur nebenbei.

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