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Das Urteil liegt auf der Linie anderer Urteile ...

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  1. Das Urteil liegt auf der Linie anderer Urteile ...

    Autor: Günter Frhr. v. Gravenreuth 21.04.06 - 18:49

    BGH „ROLEX-Internet-Auktionshaus haftet für Markenverletzung“ (Az.: I ZR 304/01)
    BGH „Providerhaftung für fremde Inhalte“ (Az.: VI ZR 335/02)
    LG Düsseldorf, „Haftung für Foren- und Gästebucheinträge“ (Az.: 2a O 312/01) - durch das OLG Düsseldorf bestätigt
    LG Feldkirch (Österreich)" Haftung für Foren- und Gästebucheinträge" (Az.: 3 R 142/04m)
    LG Hamburg „Haftung des Forenbetreibers für User“ (Az.: 324 O 805/04)- das ist NICHT das Heise-Urteil!
    LG Trier, „Haftung für Foren- und Gästebucheinträge“ (Az.: 4 O 106/00)
    "LG Frankfurt am Main, "Haftung des Providers für seinen Kunden" (Az: 2/3 U 88/98)
    OLG Düsseldorf "Haftung für den Inhalt einer fremden Homepage ohne Verlinkung" (Az: 2 U 65/98)
    OLG Oldenburg "Haftung für rechtswidrige Inhalte" (Az.: 1 U 142/99) ITRB 12/2000
    LG Bremen "photo-dose.de - Haftung des Providers für Kunden Domain" (Az.: 12 O 453/99); CR 2000,543; JurPC Web-Dok. 196/2000 ITRB 2000, 177
    LG Stuttgart "SysOp haftet wie Zeitungsverleger" (Az: 17 O 478/87)

    Die Linie der Rechtsprechung hat sich durch die Neufassung des TDG hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs nicht geändert.


    Mit freundlichen Grüßen



    Günter Frhr.v.Gravenreuth
    Rechtsanwalt, Dipl.Ing.(FH)

  2. Re: Das Urteil liegt auf der Linie anderer Urteile ...

    Autor: Melanchtor 21.04.06 - 19:29

    Ach Günni, deine Nebelkerzen durften natürlich nicht fehlen.

    Zu wenig Publicity in letzter Zeit?

    Schnappt die dein Ex Syndicus die Schlagzeilen weg?

  3. Re: Das Urteil liegt auf der Linie anderer Urteile ...

    Autor: fastix® 24.04.06 - 00:48

    Günter Frhr. v. Gravenreuth schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > (Ge)Sülze (Spam)

    Ein völlig gleichlautendes Posting des vorgeblichen Spamhassers wurde an dritten Stellen gefunden.

    Beispiel:
    http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?p=349769&highlight=#349769

    Was soll das?

    fastix®


  4. Re: Das Urteil liegt auf der Linie anderer Urteile ...

    Autor: Günter Frhr. v. Gravenreuth 24.04.06 - 10:08

    >
    > fastix®
    >

    OT Die Marke "fastix" ist gepfändet :-D


    Mit freundlichen Grüßen


    Günter Frhr. von Gravenreuth

  5. Re: Das Urteil liegt auf der Linie anderer Urteile ...

    Autor: Melanchtor 24.04.06 - 10:39

    Günter Frhr. v. Gravenreuth schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > >
    > fastix®
    >
    > OT Die Marke "fastix" ist gepfändet :-D

    OT: Die Marke "Explorer" ist wegen Böswilligkeit gelöscht...

  6. Re: Das Urteil liegt auf der Linie anderer Urteile ...

    Autor: Hans Kehler 24.04.06 - 11:10

    geh doch bitte wieder zurück ins Heise Forum...


    man man man


    Günter Frhr. v. Gravenreuth schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > >
    > fastix®
    >
    > OT Die Marke "fastix" ist gepfändet :-D
    >
    > Mit freundlichen Grüßen
    >
    > Günter Frhr. von Gravenreuth
    >


  7. Re: Das Urteil liegt auf der Linie anderer Urteile ...

    Autor: Melanchtor 24.04.06 - 11:13

    Hans Kehler schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > geh doch bitte wieder zurück ins Heise Forum...

    Darf er doch nicht mehr...

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