Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › ARD: Keine Haft mehr für…

Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

  1. Thema
  1. 1
  2. 2
  3. 3

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: citizenfive 19.09.16 - 18:02

    Zitat ARD-Sprecher Grimberg: "Anders als in Großbritannien ist die Nichtzahlung der Rundfunkgebühr keine Straftat in Deutschland."

    Dieser Vergleich mit Großbrittanien wurde auch bei den Revisionsverhandlungen zum Rundfunkbeitrag am Bundesverwaltungsgericht am 18.03.2016 von der ÖRR-Justitiarin Eva-Maria Michel vorgetragen.

    Man sollte ihn sofort entkräftigen:
    - In Großbritannien gibt es für Nichtnutzer die Möglichkeit der Abmeldung
    - Nur wenn man sich abgemeldet hat und man dabei erwischt wird "LIVE-Fernsehen" (lineare Übertragung in Echtzeit) in den eigenen vier Wänden zu konsumieren wird man angeklagt, evtl. verurteilt und bekommt dann eine Geldstrafe. Wird diese nicht bezahlt, riskiert man im Gefängnis zu landen.

    Quelle: http://www.theguardian.com/society/2014/sep/24/in-court-non-payment-tv-licence-television-desperate-cases

    Was darf man, nachdem man sich abgemeldet hat:
    In short, here's what you can do, freely and legally, without a licence
    - Use your TV as a monitor.
    - Watch BBC iPlayer, ITV Player, 4oD and Demand 5 (catch-up only) on whatever device you want.
    - Access BBC websites, including video streamed from BBC News and BBC Sport (except live streams).
    - Listen to BBC Radio.
    - Stream content from Netflix, Prime Instant Video, Wuaki.tv, Blinkbox, Google Play, iTunes or any service of your choosing.

    Quelle: https://recombu.com/digital/article/tv-licence-fee-myths-busted

  2. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: chromosch 19.09.16 - 18:06

    Laut Rundfunkbeitragstaatsvertrag ist es allerdings eine Ordnungswidrigkeit wenn man den Rundfunkbeitrag nicht bezahlt oder sich nicht innerhalb eines Monats anmeldet.
    Ich Frage mich immer warum darauf bisher verzichtet wird. Ein Paar zusätzliche Geldstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen würden vielleicht bei dem einen oder anderen etwas bewirken.

  3. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: theonlyone 19.09.16 - 18:24

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Laut Rundfunkbeitragstaatsvertrag ist es allerdings eine Ordnungswidrigkeit
    > wenn man den Rundfunkbeitrag nicht bezahlt oder sich nicht innerhalb eines
    > Monats anmeldet.
    > Ich Frage mich immer warum darauf bisher verzichtet wird. Ein Paar
    > zusätzliche Geldstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen würden vielleicht bei
    > dem einen oder anderen etwas bewirken.

    Man muss sich mal vor Augen halten für WAS man hier bestraft wird.

    Man zahlt keine "Gebühr" für etwas das man gar nicht in Anspruch nimmt.

    DAS ist eine Ordnungswidrigkeit , eine "Gebühr" nicht zu zahlen, deren Leistung man überhaupt nicht in Anspruch nimmt.

    Einfach mal laut vorlesen und sich vergegenwertigen.


    ----

    Die Sachlage sieht komplett anders aus bei Menschen die eine Leistung entgegen nehmen und dann explizit nicht dafür zahlen wollen (in welchem fall es technisch garkein problem wäre den ÖR nur bei Zahlung "freizuschalten" , aber das wird ja auch nicht gemacht).

  4. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: chromosch 19.09.16 - 18:29

    Du musst einen Beitrag zahlen, weil du eine Wohnung hast. Es handelt sich nicht um eine Gebühr und hat nichts mit Leistungen zu tun.

    Ja, laut Rundfunkstaatsvertrag ist es tatsächlich eine Ordnungswidrigkeit wenn man der gesetzlichen Verpflichtung zu Zahlen nicht nachkommt.

  5. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: theonlyone 19.09.16 - 18:50

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Du musst einen Beitrag zahlen, weil du eine Wohnung hast. Es handelt sich
    > nicht um eine Gebühr und hat nichts mit Leistungen zu tun.
    >
    > Ja, laut Rundfunkstaatsvertrag ist es tatsächlich eine Ordnungswidrigkeit
    > wenn man der gesetzlichen Verpflichtung zu Zahlen nicht nachkommt.

    Und das hinterfrägst du nicht ? ...

    Du "musst" bezahlen weil das nunmal so ist, punkt ...

    Am besten noch weil GOTT gesagt hat das MUSS so sein, damit man es auch gar nicht hinterfragen darf, den das wäre ja auch schon eine Ordnungswidrigkeit.


    Ganz ehrlich, irgendwie muss es ja mal klingeln, das man erkennt wie Weltfremd die Zwangsgebühr der ÖR ist und das sowas einfach nichts aber auch gar nichts in einer wirklich Sozialen Gesellschaft zu suchen hat.

  6. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: chromosch 19.09.16 - 19:00

    Natürlich muss ich Rechnungen bezahlen, da gilt auch für Rechnungen die auf Grundlage eines Getzes erstellt werden.
    An Gesetze muss man sich nun einmal halten, oder die Staatsgewalt setzt diese durch. Genau dafür gibt es den Staat ja.

  7. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: theonlyone 19.09.16 - 19:08

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Natürlich muss ich Rechnungen bezahlen, da gilt auch für Rechnungen die auf
    > Grundlage eines Getzes erstellt werden.
    > An Gesetze muss man sich nun einmal halten, oder die Staatsgewalt setzt
    > diese durch. Genau dafür gibt es den Staat ja.

    Das bedeutet aber nicht das du ein gehirnloses Wesen bist.

    Sinnvolle Gesetze und Gebühren wird man zahlen, da mosert man vielleicht, aber letztlich hat man in der Summe noch wirklich einen Nutzen davon.

    Das trifft aber alles nicht auf den ÖR zu.

    Der kostet NUR und liefert absolut gar nichts was es ohne den ÖR nicht trotzdem geben würde (den ganz ehrlich, nenn mir auch nur 1 Angebot des ÖR das nicht sofort durch einen privaten Anbieter ersetzt werden könnte, es gibt nichts).

  8. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: chromosch 19.09.16 - 19:11

    Tja, das sieht die Staatsgewalt anders. In solchen Fällen wäre der Weg über Ordnungsstrafe und Ersatzhaft vielleicht doch der bessere.
    Es ist nicht Aufgabe des Bürgers zu entscheiden an welche Gesetze er sich halten möchte.

  9. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: HelpbotDeluxe 19.09.16 - 23:41

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Natürlich muss ich Rechnungen bezahlen, da gilt auch für Rechnungen die auf
    > Grundlage eines Getzes erstellt werden.
    > An Gesetze muss man sich nun einmal halten, oder die Staatsgewalt setzt
    > diese durch. Genau dafür gibt es den Staat ja.

    Ahahaha! ;)
    Du meinst wohl "der Pöbel muss sich an Gesetze halten"! :D
    Politiker haben Narrenfreiheit! Und Kriminelle pfeifen auch drauf! :)
    Gearscht ist also mal wieder nur der, der sich fügt und all den Mist mitmacht...
    Mach du mal, viel Spaß beim zahlen! ;)

  10. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: HelpbotDeluxe 19.09.16 - 23:43

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Tja, das sieht die Staatsgewalt anders. In solchen Fällen wäre der Weg über
    > Ordnungsstrafe und Ersatzhaft vielleicht doch der bessere.
    > Es ist nicht Aufgabe des Bürgers zu entscheiden an welche Gesetze er sich
    > halten möchte.

    Sagte der König und gab das Zeichen für den Schafott... Wie schön, daß sich all die Schäfchen so schön fügen und das Spiel mitspielen :) Die ReGIERenden wird's freuen!

  11. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: Stormking 19.09.16 - 23:57

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es ist nicht Aufgabe des Bürgers zu entscheiden an welche Gesetze er sich
    > halten möchte.

    Doch, gerade das ist *die* Aufgabe eines aufgeklärten, mündigen Staatsbürgers. Gesetzestreue muß immer eine Abwägung bleiben, zwischen Übereinstimmung mit dem eigenen Verhaltenskodex und den zu erwartenden Konsequenzen. Jede Haltung, die sich einseitig an einer Richtung orientiert, ist abzulehnen. Auf der einen Seite stehen die Soziopathen, auf der anderen Seite die unmündigen Untertanen.

  12. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: chromosch 20.09.16 - 02:31

    Das gilt allerdings nur bei der Frage ob ein Gesetz mit deinem Gewissen vereinbar ist und ob es selbst gegen andere Gesetze verstößt.
    In beiden Fällen ist allerdings der Rechtsweg vorgesehen und auf eine Begründung warum der Rundfunkbeitrag unethisch ist bin ich sehr gespannt...

  13. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: DerRückenIstBack 20.09.16 - 09:47

    chromosch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das gilt allerdings nur bei der Frage ob ein Gesetz mit deinem Gewissen
    > vereinbar ist und ob es selbst gegen andere Gesetze verstößt.
    > In beiden Fällen ist allerdings der Rechtsweg vorgesehen und auf eine
    > Begründung warum der Rundfunkbeitrag unethisch ist bin ich sehr gespannt...

    Jeder Zwang ist unethisch.

  14. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: Anonymer Nutzer 20.09.16 - 09:57

    DerRückenIstBack schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > chromosch schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Das gilt allerdings nur bei der Frage ob ein Gesetz mit deinem Gewissen
    > > vereinbar ist und ob es selbst gegen andere Gesetze verstößt.
    > > In beiden Fällen ist allerdings der Rechtsweg vorgesehen und auf eine
    > > Begründung warum der Rundfunkbeitrag unethisch ist bin ich sehr
    > gespannt...
    >
    > Jeder Zwang ist unethisch.

    Also auch die StVO entschärfen: Blinken nur, wenn auch andere Fahrzeuge in der Nähe sind und Geschwindigkeitsbegrenzungen sind nur einzuhalten, wenn andere Verkehrsteilnehmer gefährdet werden. Machen ja sowieso schon die meisten. Alles mündige Bürger...die habens verstanden.....harhar

  15. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: ibsi 20.09.16 - 09:57

    Dem kann ich so nicht zustimmen. Krankenversicherung für alle ist doch nicht unethisch. Oder siehst Du das nicht als Zwang? Wenn nein, habe ich nichts gesagt ;)

  16. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: ibsi 20.09.16 - 09:58

    Ich sag nur rote Ampeln um 02:00 Uhr nachts ;)

  17. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: TrollNo1 20.09.16 - 10:10

    modder31415 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also auch die StVO entschärfen: Blinken nur, wenn auch andere Fahrzeuge in
    > der Nähe sind und Geschwindigkeitsbegrenzungen sind nur einzuhalten, wenn
    > andere Verkehrsteilnehmer gefährdet werden. Machen ja sowieso schon die
    > meisten. Alles mündige Bürger...die habens verstanden.....harhar

    ich blinke tatsächlich nur, wenn jemand da ist, den das interessieren könnte. Weil verarschen kann ich mich selber.
    Ist zehnmal gescheiter als während dem links rüberziehen kurz einmal den Blinker antippen, weil dem Fahrer ja grad noch eingefallen ist, dass er ja blinken muss. Die Leute kriegen teilweise Angst, wenn ich meinen Spurwechsel durch blinken ankündige, wenn noch gar kein Platz ist. Dass ich den nachfolgenden Verkehr informieren will, dass ich gleich ausschere, kapieren da nur die wenigsten.

    Geschwindigkeitsbegrenzungen und rote Ampeln nachts sehe ich da anders. Das hat schon seinen Sinn. Außer die Ampel ist 5 Minuten lang rot und es kommt keiner, aber dann darf man ja auch vorsichtig weiterfahren.

  18. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: DerRückenIstBack 20.09.16 - 10:11

    ibsi schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dem kann ich so nicht zustimmen. Krankenversicherung für alle ist doch
    > nicht unethisch. Oder siehst Du das nicht als Zwang? Wenn nein, habe ich
    > nichts gesagt ;)

    Krankenversicherung ist nicht unethisch. Der Zwang dazu aber.
    Wenn ich keine Krankenversicherung will und nicht dafür zahle, soll ich dann dafür bestraft werden? Wenn ja, wie? Knast, Folter, finanzieller Ruin?
    Friedliche Menschen zu bestrafen ist unethisch. Wer versichert sein will, soll dafür zahlen, wer nicht, der nicht.

  19. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: My1 20.09.16 - 10:14

    TrollNo1 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > modder31415 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > ich blinke tatsächlich nur, wenn jemand da ist, den das interessieren
    > könnte. Weil verarschen kann ich mich selber.
    > Ist zehnmal gescheiter als während dem links rüberziehen kurz einmal den
    > Blinker antippen, weil dem Fahrer ja grad noch eingefallen ist, dass er ja
    > blinken muss. Die Leute kriegen teilweise Angst, wenn ich meinen
    > Spurwechsel durch blinken ankündige, wenn noch gar kein Platz ist. Dass ich
    > den nachfolgenden Verkehr informieren will, dass ich gleich ausschere,
    > kapieren da nur die wenigsten.

    also als FUßgänger habe ich schon interesse an dem blinken von autos ich wurde schon n paar mal fast angefahren weil so n Spaßvogel nicht geblinkt hat und ich logischerweise davon ausging dass wenn der gerade ausährt kein anderer in meine richtung fahren kann ergo ich rüber konnte.

    > Geschwindigkeitsbegrenzungen und rote Ampeln nachts sehe ich da anders. Das
    > hat schon seinen Sinn. Außer die Ampel ist 5 Minuten lang rot und es kommt
    > keiner, aber dann darf man ja auch vorsichtig weiterfahren.

    wo steht das denn?

  20. Re: Nichtzahlung der Rundfunkabgabe auch in Großbritannien keine Straftat!

    Autor: ibsi 20.09.16 - 10:15

    Oh, das kenne ich zu gut.
    Autobahn: Ich fahr hinter einem LKW und will links rüber. Blinker an. Da ist noch einer, also fahr ich natürlich noch nicht. Der fährt an mir vorbei und zeigt mir erstmal wild gestikulierend nen Vogel. Nach dem Motto: Warum blinkst Du, Du kannst doch noch gar nicht fahren.

  1. Thema
  1. 1
  2. 2
  3. 3

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. AWO Kreisverband Mittelfranken-Süd e.V., Schwabach
  2. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Berlin, Braunschweig
  3. WEMAG AG, Schwerin
  4. STAUFEN.AG, Köngen

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 44,99€
  2. 39,99€


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Nachhaltigkeit: Jute im Plastik
Nachhaltigkeit
Jute im Plastik

Baustoff- und Autohersteller nutzen sie zunehmend, doch etabliert sind Verbundwerkstoffe mit Naturfasern noch lange nicht. Dabei gibt es gute Gründe, sie einzusetzen, Umweltschutz ist nur einer von vielen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  2. Energie Wo die Wasserstoffqualität getestet wird
  3. Energiespeicher Heiße Steine sind effizienter als Brennstoffzellen

Google Maps: Karten brauchen Menschen statt Maschinen
Google Maps
Karten brauchen Menschen statt Maschinen

Wenn Karten nicht mehr von Menschen, sondern allein von Maschinen erstellt werden, erfinden diese U-Bahn-Linien, Hochhäuser im Nationalpark und unmögliche Routen. Ein kurze Liste zu den Grenzen der Automatisierung.
Von Sebastian Grüner

  1. Kartendienst Google bringt AR-Navigation und Reiseinformationen in Maps
  2. Maps Duckduckgo mit Kartendienst von Apple
  3. Google Maps zeigt Bikesharing in Berlin, Hamburg, Wien und Zürich

Nachhaltigkeit: Bauen fürs Klima
Nachhaltigkeit
Bauen fürs Klima

In Städten sind Gebäude für gut die Hälfte der Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich, in Metropolen wie London, Los Angeles oder Paris sogar für 70 Prozent. Klimafreundliche Bauten spielen daher eine wichtige Rolle, um die Klimaziele in einer zunehmend urbanisierten Welt zu erreichen.
Ein Bericht von Jan Oliver Löfken

  1. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg
  2. Energie Warum Japan auf Wasserstoff setzt

  1. Streaming: Disney+ kommt zunächst nicht für Amazon-Geräte
    Streaming
    Disney+ kommt zunächst nicht für Amazon-Geräte

    Disneys Streamingdienst Disney+ wird auf einer Reihe von Geräten als App verfügbar sein - nicht jedoch auf Amazons Tablets und TV-Sticks. Außerdem hat Disney die ersten Länder bekanntgegeben, in denen der Dienst im November 2019 starten wird.

  2. Per Hubschrauber: US-Marine testet analoge Nachrichtenübermittlung
    Per Hubschrauber
    US-Marine testet analoge Nachrichtenübermittlung

    Wie übermittelt man eine Nachricht und stellt sicher, dass der Feind sie nicht mithört? Man lässt sie von einem fliegenden Boten ausliefern. Was vor 80 Jahren funktioniert hat, geht auch heute noch.

  3. LPDDR4X: Micron hat 16-GByte-Smartphone-Speicher
    LPDDR4X
    Micron hat 16-GByte-Smartphone-Speicher

    Mit neuester 10-nm-Technik für hohe Effizienz und Kapazität: Micron liefert 16-GBit-Chips für Smartphones aus. Damit sind Geräte mit 16 GByte LPDDR4X-Arbeitsspeicher möglich, zudem gibt es bei 8 GByte die Option, noch bis zu 256 GByte Flash-Speicher obendrauf zu packen.


  1. 16:45

  2. 15:43

  3. 13:30

  4. 13:00

  5. 12:30

  6. 12:02

  7. 11:55

  8. 11:45