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Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

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Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

Autor: a user 06.02.17 - 16:48

Die folgende Aussage ist nicht richtig:
"Denn es beschreibt ein Verfahren, das digitale Kopien automatisiert auf einen CD-Rohling verteilt, die dann erst auf dem Postweg verschickt werden müssen. Das Patent beschreibt also kein Verfahren, wie Videodaten für eine Offline-Nutzung heruntergeladen werden."

Was petentiert wird ist das, was in den Claims zu finden ist. Alles andere ist nur eine beispielhafte Implementierung der Claims. Die patentierten Claims müssen auch kein Verfahren beschreiben, was sie auch so gut wie nie tun. In der Regel definieren diese nur Eigenschaften einer technischen Aparatur oder eines Verfahren. Wie diese Eigenschaften erreicht werden ist dabei irrelevant.

Im europäischen Patentrecht ist es ähnlihc, die Unterschiede sind in diesem Fall nicht so relevant.

Das Patent passt soweit erst einmal ganz gut. Und rechtfertig alle mal eine Klage. Ob es aber aus anderen Gründen später leicht als nichtig zerpflückt wird, weil trivial oder nicht erfinderisch oder was auch immer ist eine andere Frage.

LEIDER, kenne ich mich mit dem Thema rel. gut aus, da ich für meine Firma mich mit dem Kram derzeit intensiv auseinandersetzten musste.

P.s. das ist eine ganz ganz knappe und grobbe Zusammenfassung. Aber die Details zu erklären, das will hier bestimmt keiner. Ich wünschte ich hätte diese nie lesen müssen. ;)


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Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

a user | 06.02.17 - 16:48
 

Re: Die Beschreibung des Patents im...

Heavens | 06.02.17 - 18:58
 

Re: Die Beschreibung des Patents im...

maze_1980 | 07.02.17 - 06:52
 

Re: Die Beschreibung des Patents im...

Trollversteher | 07.02.17 - 09:19
 

Re: Die Beschreibung des Patents im...

a user | 07.02.17 - 14:32
 

Re: Die Beschreibung des Patents im...

Trollversteher | 07.02.17 - 14:44
 

Re: Die Beschreibung des Patents im...

a user | 07.02.17 - 15:13
 

Re: Die Beschreibung des Patents im...

gaym0r | 07.02.17 - 08:51
 

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Trollversteher | 07.02.17 - 09:23
 

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gaym0r | 07.02.17 - 10:41
 

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Trollversteher | 07.02.17 - 11:08
 

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FrankRopen | 07.02.17 - 11:44
 

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johnripper | 07.02.17 - 08:40
 

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FrankRopen | 07.02.17 - 08:47
 

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gaym0r | 07.02.17 - 08:52
 

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Trollversteher | 07.02.17 - 09:23
 

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a user | 07.02.17 - 15:21
 

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Trollversteher | 07.02.17 - 15:39
 

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Trollversteher | 07.02.17 - 09:15
 

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a user | 07.02.17 - 14:28
 

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Trollversteher | 07.02.17 - 14:54
 

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a user | 07.02.17 - 15:25
 

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Trollversteher | 07.02.17 - 15:45
 

Re: Die Beschreibung des Patents im...

a user | 07.02.17 - 15:48

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