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Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

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  1. Re: Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

    Autor: a user 07.02.17 - 15:13

    Trollversteher schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Du hast nicht mehr oder weniger Ahnung als ich, und spekulierst auf Basis
    > eines konkreten kürzlichen Erlebnisses. Das macht uns beide zu Laien, die
    > hier lediglich ihre persönliche Meinung äußern.
    Vermutlich schon, ich stecke nämlich seit über einem Jahr in einer Patentanalyse drinn, dessen Anfechtung bald beginnt.

    Als ich damit angefangen habe, habe ich Patentschriften genau so gelesen und verstanden wie du. Dann habe ich über ein Jahr mit Patentanwälten verbracht und weiß jetzt zu mindest mehr als die allermeisten hier, dass man Patentschriften anders zu lesen hat und zu interpretieren. Ein Laie bin ich immer noch. Aber ich bin hier ja nicht der jenige, der behauptet genau zu wissen was exakt das Patent abdeckt. Im Gegenteil, ich warne davor, dass das eben überhaupt nicht so eindeutig ist, wie hier sich das mancher vorstellt.

    Was aber 100% klar ist, dass das was im Golem-Artikel steht falsch ist. Die Beschreibung mit dem CD-Rom ist nur in der exemplarischen Patentimplementierung und nicht in den Claims. Wie allgemein die Claims aber sind und was da alles drunterfällt ist nicht klar.

  2. Re: Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

    Autor: a user 07.02.17 - 15:21

    Trollversteher schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > >Nein! Aber auf Downloadmanager mit den genannten Eigenschaften, z.B. die
    > möglichkeit mehree Downloadtask zu verwalten und abzuarbeiten.
    >
    > Nö, das geht aus Deiner Interpretation des Claims nicht hervor. Dass der
    > gleiche Kunde mehrere Datenträger pro Bestellung erhält, ist eindeutig
    > *nicht* Bestandteil der claims.
    Also langsam verliere ich die Gedult:
    1. habe ich oben nichts davon geschrieben, dass es um mehrere Datenträger geht, sondern mehrere Downloadtaks.

    2. Steht sogar das was du fälschlicherweise in meine Antwort hineingelesen hast im Claim drinn:

    wherein said computer comprises: **at least one** first module configured to create a **task log based on incoming requests**; **at least one** second module configured to store all data necessary for executing said duplication process; **at least one** third module configured to create a **subset** of said data stored in said second module, further configured to download said subset **to one of said output deviceS**

    Ich hab mal die ganzen Plurale und "at least" für dich extra mit Sternchen hervorgehoben.

    >
    > >Außerdem ist die Verletzung des Claim 1 zwar Voraussetzung einer
    > Patentverletzung muss aber nicht zwingend auch schon hinreichend sein. Gff.
    > müssen noch weitere Claims verletzt werden, was also den sehr allgemeint
    > beschriebenen Downloadmanger in Claim 1 noch präzisieren kann.
    >
    > Claim 1 beschreibt keinesfalls einen Downloadmanager. Wenn es so etwas in
    > dem Netflix-Usecase überhaupt gäbe, beschriebe claim 1 einen serverseitigen
    > Uploadmanager, der für jeden Kunden eine eigene Kopie erstellt und diese
    > dann gezielt nur diesem Kunden zur Verfügung stellen würde.
    >
    > Übrigens werden auch mindestens calims 4,5 7 und 8 nicht erfüllt.
    Ich habe die mir nicht angeschaut. Aber deine Aussage hat nach deinen bisherigen absurden Fehlern hier eh keine relvanz.

    Mir reichen die 20 Claims, mit denen ich mich das letzte Jahr rumschlagen musste.
    Viel Spaß noch dabei absolute Aussagen zu Dingen zu treffen, mit denen du noch nie Ehrfahrung gesammelt hast.

  3. Re: Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

    Autor: a user 07.02.17 - 15:25

    Trollversteher schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > >Dann zeig mir mal wo in Claim 1 etwas von einer CD steht? Und zwar das
    > Wort CD, bzw. seine Ausschreibung.
    >
    > Wieso CDs. Es reicht, dass eindeutig von externen, physikalischen
    > Datenträgern -

    Wo zum Teufel kommt in Claim eins irgendwas von externen, physikalischen Datenträgern" ?

    In Claim 1 finde ich nur "output Devices" und das ein solche output devices so konfiguriert werden kann etwas auf ein "blank media" zu schreiben.

    Da steht weder was von extern noch was blank media genau ist, schon gar nicht ob es ein physischer Datenträger ist oder nur ein virtuelles Medium zur aufnhähme von Information. Etnweder du hast ein anderes Patent als ich vor dir oder du kennst nicht den Unteschied zwischen dem was da steht und dem was man da hineindenkt.

  4. Re: Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

    Autor: Trollversteher 07.02.17 - 15:39

    >Also langsam verliere ich die Gedult:
    >1. habe ich oben nichts davon geschrieben, dass es um mehrere Datenträger geht, sondern mehrere Downloadtaks.

    Im Claim geht es aber um mehrere Datenträger und eben *nicht* um mehrere "Downloadtasks".

    >2. Steht sogar das was du fälschlicherweise in meine Antwort hineingelesen hast im Claim drinn:

    >wherein said computer comprises: **at least one** first module configured to create a **task log based on incoming requests**; **at least one** second module configured to store all data necessary for executing said duplication process; **at least one** third module configured to create a **subset** of said data stored in said second module, further configured to download said subset **to one of said output deviceS**

    Jetzt wirfst Du die am Prozess beteiligten Module mit "Datenträgern" durcheinander? Sicher, dass Du den Text verstanden hast?

    >Ich hab mal die ganzen Plurale und "at least" für dich extra mit Sternchen hervorgehoben.

    Und was wolltest Du mir damit sagen? Wieviele Module einer Art an dem Prozess beteiligt sind, tut doch zur Frage gar nichts zur Sache - Tatsache ist, dort wird kein Downloadmanager beschrieben (auch nicht abstrakt), der einem Kunden verschiedene Downloads zur Verfügung stellt, sondern ein System zur automatisierten Herstellung von beschriebenen Datenträgern zwecks postalischer Versendung.


    > Übrigens werden auch mindestens calims 4,5 7 und 8 nicht erfüllt.
    >Ich habe die mir nicht angeschaut. Aber deine Aussage hat nach deinen bisherigen absurden Fehlern hier eh keine relvanz.

    Uh, also Du hast Dir die Claims nicht durchgelesen, hast (wie das obige Beispiel zeigt) offenbar Probleme mit dem Textverständnis was claim 1 betrifft, aber ich mache "absurde Fehler"?

    >Mir reichen die 20 Claims, mit denen ich mich das letzte Jahr rumschlagen musste.
    Viel Spaß noch dabei absolute Aussagen zu Dingen zu treffen, mit denen du noch nie Ehrfahrung gesammelt hast.

    Aha. Du musstest Dich in einem völlig anders gelagerten Fall mit 20 claims "herumschlagen", und fühlst Dich auf dieser Basis berechtigt, Dich hier als Experte aufzuspielen und alle, die nicht Deiner Meinung sind arrogant von oben herab runterzuputzen? Sorry, wenn Du Patentanwalt mit Erfahrungen im US Patentrecht wärst, würde ich Dich als Autorität anerkennen, aber dieses "Ich hab aber auch mal in einem Fall mit Patenten zu tun gehabt" berechtigt Dich nicht wirklich dazu, andere Meinungsäußerungen (und als mehr als das habe ich meine Beiträge hier nie dargestellt) aggressiv herunterzuputzen.

  5. Re: Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

    Autor: Trollversteher 07.02.17 - 15:45

    Die entsprechenden Stellen in den claims habe ich Dir doch zitiert. Wenn Du mir erklärst, wo bei Netflix ein "Operator" externe, leere Datenträger in ein "output device" laden muss, damit diese dann dort bespielt werden, um nachfolgend von einem Etikettiergerät mit einem Label versehen zu werden, dann kommen wir dem Ziel vielleicht ein wenig näher.

  6. Re: Die Beschreibung des Patents im Artikel ist falsch

    Autor: a user 07.02.17 - 15:48

    Dann sei so nett und zeig mir noch einmal wo "physischer externer Datenträger" in Claim 1 (EINS, die anderen Claims sind Erweiterungen) steht. Claim 1 ist sehr kurz ich kann keines dieser Wörter noch ihrer mir bekannten englischen Übersetzungen dort finden.

    Edit: Warum soll ich dir was zu Netflix erklären?



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 07.02.17 15:49 durch a user.

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