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Wegen Betrugs?

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  1. Wegen Betrugs?

    Autor: Ebola 20.02.17 - 10:22

    In wie fern?
    Weiß jemand genaueres?

  2. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Muhaha 20.02.17 - 10:49

    Laut dem Original-Artikel hat der Richter folgernmaßen argumentiert:

    1. Dotcom kann nicht wegen Urheberrechtsverletzungen in die USA ausgeliefert werden, weil das, was man Dotcom im Detail vorwirft, in Neuseeland keine Straftat darstellt.

    2. Allerdings fällt seiner Meinung das, was Dotcom und Konsorten in Sachen Urheberrechtsverletzung tatsächlich getan haben, unter Betrug. Und auf dieser Basis kann man sie ausliefern.

    Inwieweit diese Interpretation stichhaltig genug ist, wird man dann vor dem obersten neuseeländischen Gerichtshof sehen, da Dotcoms Anwalt in die nächste (und letzte) Instanz gehen will.

  3. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Mopsmelder500 20.02.17 - 10:52

    Weil man ihn nur so ausweisen kann.

  4. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Anonymer Nutzer 20.02.17 - 10:58

    Ebola schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > In wie fern?
    > Weiß jemand genaueres?

    Ist mir auch nicht ganz klar wo der betrugsvorwurf mit einmal herkommt.

  5. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: HorkheimerAnders 20.02.17 - 10:59

    Klau ich dem Tagesschau Kommentar:

    StGB Betrug
    StGB § 1 "Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsach

    Es besteht von Seiten der Gesellschaft kein Interesse an der Gesetzeslage etwas zu ändern. Parteien die dieses Bestreben hatten haben kaum Zustimmungen in Form von Stimmen erhalten. Thema abgehakt,



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 20.02.17 10:59 durch HorkheimerAnders.

  6. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Anonymer Nutzer 20.02.17 - 11:02

    Ich glaube das StGB juckt neuseeländische gerichte einen feuchten.
    Kenne das neuseeländische StGB nicht. Aber ich kann da keinen betrug aus meiner sicht erkennen.

  7. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Technik Schaf 20.02.17 - 11:17

    HorkheimerAnders schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Klau ich dem Tagesschau Kommentar:
    >
    > StGB Betrug
    > StGB § 1
    Hat damit nichts zu tun weil anderes land. Selbst wenn, wo bitte kann man da die parallelen zu megaupload ziehen und auf Betrug schlussfolgern? Die haben zb nie den Nutzern illegale Kopien als Original verkauft.
    > Es besteht von Seiten der Gesellschaft kein Interesse an der Gesetzeslage
    > etwas zu ändern. Parteien die dieses Bestreben hatten haben kaum
    > Zustimmungen in Form von Stimmen erhalten. Thema abgehakt,

    Was bitte ist das für ein Gefasel? Für Gesetzeslage ist klar, wegen urheberrechtsverstos kann nicht ausgeliefert werden, Antrag der USA ablehnen fertig, alles andere ist politisch motivierte Willkür und hat in einer Demokratie nichts verloren.

    Die Argumentation des Richters halte ich für sehr fragwürdig. Ich kann als Richter nicht hergeben und sagen ich will ihn ausliefern also biete ich mir solange was zurecht bis ich ein passendes Gesetz finde. Wer so denkt und handelt darf niemals Richter sein.
    "Wegen urheberrechtsverstos können wir nicht ausliefern aber wegen Betrug, also wars Betrug. " tolle rechtsauffassung.

  8. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: GossipGirl 20.02.17 - 11:34

    War ja klar, dass sie die Anklage nicht einfach fallen lassen... Oder hat jemand tatäschlich etwas anderes erwartet?

  9. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: HorkheimerAnders 20.02.17 - 11:35

    Wenn die Justiz in Neuseeland wirklich aus politischen Gründen versagt und die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert, als wenn die Verfassung gescheitert ist wird es zu Protesten kommen.

    Ich sehe aber weder Experten noch andere Länder auch nur den Geringsten Zweifel an der Rechtssprechung in diesem Fall hegen. Ich sehe auch niemanden aus dem Volk Großdemos veranstalten, weil sie überzeugt sind, dass hier die Verfassung verletzt wird.

    Ich sehe nur einen weiteren Twitter-Helden "fake-Urteil" schreien und einige unbedeutende Anhänger, welche total isoliert mit ihrem politischen Bild sind, ihm beistehen.

  10. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Anonymer Nutzer 20.02.17 - 11:39

    HorkheimerAnders schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn die Justiz in Neuseeland wirklich aus politischen Gründen versagt und
    > die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert, als wenn die Verfassung
    > gescheitert ist wird es zu Protesten kommen.
    Wie kommst du da drauf?

    >
    > Ich sehe aber weder Experten noch andere Länder auch nur den Geringsten
    > Zweifel an der Rechtssprechung in diesem Fall hegen.
    Hm. Hast also alle experten schon gefragt? Also mindestens ein experte hat ein problem mit dem urteil. Der anwalt von dotcom. Und ein anwalt könnte doch schon als Experte durchgeben oder? ;)

    > Ich sehe auch
    > niemanden aus dem Volk Großdemos veranstalten, weil sie überzeugt sind,
    > dass hier die Verfassung verletzt wird.
    Und das sagt genau was aus? Richtig. Nichts.

    >
    > Ich sehe nur einen weiteren Twitter-Helden "fake-Urteil" schreien und
    > einige unbedeutende Anhänger, welche total isoliert mit ihrem politischen
    > Bild sind, ihm beistehen.
    Aha.

  11. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Muhaha 20.02.17 - 11:50

    Technik Schaf schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Die Argumentation des Richters halte ich für sehr fragwürdig. Ich kann als
    > Richter nicht hergeben und sagen ich will ihn ausliefern also biete ich mir
    > solange was zurecht bis ich ein passendes Gesetz finde. Wer so denkt und
    > handelt darf niemals Richter sein.

    Hast Du die Urteilsbegründung gelesen? Wenn ja, hast Du sie auch verstanden? Dann kannst Du Dir auch eine fundierte Meinung dazu erlauben und musst nicht aus dem hohlen Bauch heraus rumfaseln ...

    > "Wegen urheberrechtsverstos können wir nicht ausliefern aber wegen Betrug,
    > also wars Betrug. " tolle rechtsauffassung.

    Ich frage nochmal, hast Du die Urteilsbegründung gelesen? Der Richter wird sich schon Gedanken gemacht haben, weil er seine Entscheidung begründen muss. Das ist kein Staatsanwalt, der ohne Folgen für sich frei Schnauze irgendeine Gefahrenlage erfindet, um eine Hausdurchsuchung zu bekommen.

  12. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: HowlingMadMurdock 20.02.17 - 12:58

    Der Richter ist bei seiner Entscheidungsfindung nur an Recht und Gesetz gebunden.

    Das heißt, er kann mehr "frei Schnauze" als du wahrhaben willst. Sanktionen sind kaum zu befürchten.

  13. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Muhaha 20.02.17 - 13:06

    HowlingMadMurdock schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Der Richter ist bei seiner Entscheidungsfindung nur an Recht und Gesetz
    > gebunden.

    Er muss seine Entscheidung begründen.

    > Das heißt, er kann mehr "frei Schnauze" als du wahrhaben willst. Sanktionen
    > sind kaum zu befürchten.

    Er kann nicht einfach nur "Betrug" in den Raum werfen und dann wegen einer "wichtigen" Golf-Verabredung den Saal verlassen. Er muss wenigstens in Grundzügen erklären, WARUM das unter Betrug fallen soll.

    Abgesehen davon, der Richter macht nicht den Eindruck hier vollkommen willkürlich entschieden zu haben. Von daher würde mich die vollständige Urteilsbegründung schon interessieren.

  14. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: HowlingMadMurdock 20.02.17 - 13:13

    Die Begründung seiner Entscheidung muss aber nicht richtig sein, er kann sich da auch was zusammendichten, dass schlimmste was Ihm droht ist eine Aufhebung durch die nächste Instanz.

  15. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: kaliberx 20.02.17 - 13:16

    Ganz einfach, nicht nur von Megaupload sondern seiner ganzen Laufbahn.

    Kim ist und war immer ein Wirtschaftskrimineller (Calling Cards, Kreditkarten, Insiderhandel etc), wurde aber blödsinniger weise immer "In dubio pro reo" gesprochen wegen jugendlichen Leichtsinns (Ist frei, aber ein Eintrag dazu im Zeugniß verbleibt). Und da Straftaten nicht verjähren......und jedes Gericht der Welt auch alte Straftaten bewerten darf...Schuldig.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 20.02.17 13:24 durch kaliberx.

  16. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: muhviehstah 20.02.17 - 13:42

    Da wird viel Geld geflossen sein.

    Kim hat den Fehler gemacht das die alleine zuviel Geld verdient haben. Sowas muss doch straf Organisiert sein, damit gut dran verdient werden kann.

    So wie hier z.b. die Abmahnindustrie oder die Inkasso Branche. Der Gesetzgeber bleibt einfach ruhig. Niedere Gerichte Urteilen nach ewigkeiten zwar öfter gegen einen Missbrauch. Vor ein hohes Gericht, welches wirklich was ändern kann, lassen die es einfach niemals kommen. Ausser sie wissen das sie eh gewinnen würden .

  17. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Muhaha 20.02.17 - 14:05

    HowlingMadMurdock schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Begründung seiner Entscheidung muss aber nicht richtig sein ...

    Richtig. Da gibt es ja keinen Automatismus.

    > er kann
    > sich da auch was zusammendichten, dass schlimmste was Ihm droht ist eine
    > Aufhebung durch die nächste Instanz.

    Wie bereits gesagt, der Richter macht nicht den Eindruck sich hier willenlos etwas zusammengedichtet zu haben. Ich würde daher gerne die Urteilsbegründung lesen. Vor allem, WEIL Dotcom sich über das damals massiv beworbene Prämienprogramm für Uploader angreifbar gemacht hat. Das könnte der Punkt sein, der für den Richter Anklage wegen Betrug nach neuseeländischem Recht und entsprechende Auslieferung statthaft macht.

    Abgesehen davon ... ja, manche Richter ruhen sich folgenlos auf ihrem Posten aus. Die kümmert es nicht, wenn ihre (Fehl)Urteile Leuten schaden oder ihre Rechtssprechung regelmäßig in höherer Instanz wieder einkassiert wird. Aber das ist nicht die Regel und die meisten Richter gehen mit dieser notwendigen Freiheit der Rechtssprechung auch halbwegs verantwortungsvoll um, vor allem je höher die Instanz. Das dürfte in Neusseeland nicht anders sein als hier.

  18. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: maboo 20.02.17 - 14:10

    Genau so. + Betrug mit 0190-Diensten

    kaliberx schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ganz einfach, nicht nur von Megaupload sondern seiner ganzen Laufbahn.
    >
    > Kim ist und war immer ein Wirtschaftskrimineller (Calling Cards,
    > Kreditkarten, Insiderhandel etc), wurde aber blödsinniger weise immer "In
    > dubio pro reo" gesprochen wegen jugendlichen Leichtsinns (Ist frei, aber
    > ein Eintrag dazu im Zeugniß verbleibt). Und da Straftaten nicht
    > verjähren......und jedes Gericht der Welt auch alte Straftaten bewerten
    > darf...Schuldig.

  19. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Trockenobst 20.02.17 - 14:51

    muhviehstah schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Kim hat den Fehler gemacht das die alleine zuviel Geld verdient haben.
    > Sowas muss doch straf Organisiert sein, damit gut dran verdient werden
    > kann.

    Bitte nachlesen was genau gelaufen ist. Als Kim gesagt wurde er müsste das Löschen erlauben, hat er das implementiert. Leider hat er eine Email geschickt wo drin steht "(nicht mehr als 5000 Links pro Tag")

    Google löscht 1 Million Links pro Tag. Das ist der Teil, wo der Filehoster eben nicht mehr "weiß" das was illegales passiert, sondern das weiß und es nicht gut findet dass man zu viel löscht.

  20. Re: Wegen Betrugs?

    Autor: Potrimpo 20.02.17 - 15:47

    Du hast echt ne coole Rechtsauffassung.

    Aber wir haben Dich nicht vergessen - und werden die Fälle neu aufrollen.

    Kannst Du Dich nicht mehr erinnern, vor 10 Jahren, im Kindergarten, als Du den Lolli geklaut hast? Wir haben Dich zu Stubenarrest verurteilt, obwohl die USA gerne Deine Auslieferung wollten wegen schweren Diebstahls amerikanischen Eigentums.

    Ganz schlimm haben wir gelitten, als Du zusätzlich wegen Kaugummi-Diebstahls an der 7jährigen Nachbarstochter erneut zu Stubenarrest verurteilt wurdest.

    Wir rechnen nun die Strafen zusammen. Zweimal (wir sagen nicht Diebstahl) Unterschlagung - ab nach Guantanamo - Einmal verurteilt, immer verurteilt. Todesstrafe ist noch zu milde.

    Was hast Du eigentlich geraucht?

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