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Re: Globalisierung bedeutet

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Re: Globalisierung bedeutet

Autor: ex-amazon-jünger 22.02.17 - 11:04

Trollversteher schrieb:
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> Ich bin mir sicher, dass Schulz hinter den Kulissen an
> den typischen politischen Machtspielen und "Networkereien" mitgewirkt hat,
> und in seiner Funktion als Parlamentspräsident konnte er sicher durch die
> Verschiebung von Abstimmungsterminen Dinge verzögern, die ihm politisch
> ungelegen waren, aber eine tatsächliche Macht der direkten politischen
> Einflussnahme und Gestaltung hatte er als Parlamentspräsident nicht.

Das was Sie hier selbst schreiben reicht doch schon dicke, um Martin Schulz seinen Heiligenschein des Kämpfers für Steuergerechtigkeit abzuerkennen. Er wusste, dass es auch um den Kopf von Jean Claude Juncker ging. Ich weiß, dass die Medien zu dem Thema auch unterschiedlich berichten. Klar scheint aber, dass Schulz massiven Einfluss genommen hat. Freilich hatte und brauchte er auch einflussreiche Mitstreiter wie Manfred Weber (Chef der EVP-Fraktion in der EU) um Junckers Kopf zu retten.

Zu LuxLeaks wurde daraufhin nur ein EU-Sonderausschuss (Taxe1 und später verlängert zu Taxe2) eingerichtet, der völlig machtlos war. Bei der Verlängerung zu Taxe2 wollte Schulz selbst diesen machtlosen Sonderausschuss zunächst auch wieder abwürgen. Ich habe mir fast alle Sitzungen von Taxe1 und Taxe2 angesehen und die ersten Monate ging es fast ausschließlich darum, dass den Ausschussmitgliedern sämtliche Unterlagen vorenthalten wurden. Weil so ein Sonderausschuss eben so gut wie keine Befugnisse hat.

Damals wäre ein sehr guter Zeitpunkt für Aufklärung und Veränderungen durch einen richtigen Untersuchungsausschuss gewesen, da der öffentliche Druck sehr hoch war und sich die EU in einem viel ruhigeren Fahrwasser befand als heute. Dann kam Griechenland, Flüchtlingskrise, Terror, Brexit, Trump usw. usw. Die EU ist nun zerstrittener den je und die EU-Steuerbetrügereien liefen derweil munter weiter wie gehabt und gerieten wieder in Vergessenheit. Eine große Chance für Steuergerechtigkeit wurde damals verpasst. Auch und vor allem dank Martin Schulz. Meine Meinung.


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Re: Globalisierung bedeutet

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