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Benutzung elektromagnetische Schwingungen

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  1. Re: Benutzung elektromagnetische Schwingungen

    Autor: Berner Rösti 26.03.17 - 18:07

    Eik schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > @ Berner Rösti
    >
    > Offensichtlich kommt es dem Gesetzgeber bei seiner Rundfunkdefinition auf
    > die Verbreitungsart an.
    > Damit fällt etwas, was sonst Rundfunk wäre, aber die in der Definition
    > geforderte Verbreitungsart nicht benutzt, nicht unter den Rundfunkbegriff
    > des RStV.

    Das ist richtig. Ein Dosentelefon z.B. wäre kein Rundfunk. Internet fällt jedoch darunter, da hier unter Benutzung von elektromagnetischer Schwingungen übertragen wird.

    Insofern verstehe ich die ganze Diskussion nicht.

    > Der Verbreitungsart kommt deswegen eine solche Bedeutung zu, weil
    > die Frequenzen nun mal nur begrenzt vorhanden. Deswegen muss der
    > Staat dort regulierend eingreifen.

    Ähm, nein. Das ist ein Teilaspekt und betrifft primär die jeweiligen Regulierungsbehörden für genau diese knappen Frequenzen.

    Der Rundfunkstaatsvertrag regelt jedoch wesentlich mehr, denn hier geht es vor allem um die Inhalte. Jugendschutz und Werbung sind nur zwei Stichworte.

  2. Re: Benutzung elektromagnetische Schwingungen

    Autor: 111000110010 26.03.17 - 18:14

    "Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommuni- kationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikations- dienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgeset- zes sind..."

    Telekommunikationsgesetz:

    "Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind ...

    24. "Telekommunikationsdienste" in der Regel gegen Entgelt erbrachte Dienste, die ganz oder überwiegend in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen, einschließlich Übertragungsdienste in Rundfunknetzen;"

    Ist doch alles Glasklar definiert...

  3. Re: Benutzung elektromagnetische Schwingungen

    Autor: Berner Rösti 26.03.17 - 18:21

    111000110010 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > "Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommuni-
    > kationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikations- dienste nach § 3 Nr.
    > 24 des Telekommunikationsgeset- zes sind..."
    >
    > Telekommunikationsgesetz:
    >
    > "Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind ...
    >
    > 24. "Telekommunikationsdienste" in der Regel gegen Entgelt erbrachte
    > Dienste, die ganz oder überwiegend in der Übertragung von Signalen über
    > Telekommunikationsnetze bestehen, einschließlich Übertragungsdienste in
    > Rundfunknetzen;"
    >
    > Ist doch alles Glasklar definiert...

    Ja, aber was hat das mit dem Thema zu tun?

    Denn wenn du schon zitierst, dann bitte vollständig:

    Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes sind, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen oder telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach Satz 1 und 2 sind.

    Da die Live-Streams, um die es hier geht, Rundfunk nach Satz 1 und 2 sind, können sie daher keine Telemedien sein.

    Alles klar?

  4. Re: Benutzung elektromagnetische Schwingungen

    Autor: Eik 26.03.17 - 20:50

    Berner Rösti schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eik schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > @ Berner Rösti
    > >
    > > Offensichtlich kommt es dem Gesetzgeber bei seiner Rundfunkdefinition
    > auf
    > > die Verbreitungsart an.
    > > Damit fällt etwas, was sonst Rundfunk wäre, aber die in der Definition
    > > geforderte Verbreitungsart nicht benutzt, nicht unter den
    > Rundfunkbegriff
    > > des RStV.
    >
    > Das ist richtig. Ein Dosentelefon z.B. wäre kein Rundfunk. Internet fällt
    > jedoch darunter, da hier unter Benutzung von elektromagnetischer
    > Schwingungen übertragen wird.
    >
    > Insofern verstehe ich die ganze Diskussion nicht.
    >
    Weil du nicht verstanden hast, dass Internet nicht unters Rundfunkrecht fällt. Dafür gibt es andere Gesetze, sowohl spezial als auch allgemeine, wenn es um den Inhalt geht. Dafür braucht man kein Rundfunkrecht. Das ist für Fernsehen und Radio, dass mich permanent bestrahlt, gleichgültig ob ich die technische Gerätschaft zum aufschlüsseln der Signale habe, oder nicht.

    Wenn du vollkommen nackt auf der grünen Wiese stehst, können die Signale der Fernsehsender immer noch erreichen, obwohl du sie nicht wahrnehmen kannst.
    PietSmiets Livestream kann dich hingegen nicht mehr erreichen.

  5. Re: Benutzung elektromagnetische Schwingungen

    Autor: Berner Rösti 26.03.17 - 23:17

    Eik schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Berner Rösti schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Eik schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > @ Berner Rösti
    > > >
    > > > Offensichtlich kommt es dem Gesetzgeber bei seiner Rundfunkdefinition
    > > auf
    > > > die Verbreitungsart an.
    > > > Damit fällt etwas, was sonst Rundfunk wäre, aber die in der Definition
    > > > geforderte Verbreitungsart nicht benutzt, nicht unter den
    > > Rundfunkbegriff
    > > > des RStV.
    > >
    > > Das ist richtig. Ein Dosentelefon z.B. wäre kein Rundfunk. Internet
    > fällt
    > > jedoch darunter, da hier unter Benutzung von elektromagnetischer
    > > Schwingungen übertragen wird.
    > >
    > > Insofern verstehe ich die ganze Diskussion nicht.
    > >
    > Weil du nicht verstanden hast, dass Internet nicht unters Rundfunkrecht
    > fällt.

    Okay, hiermit belasse ich es dabei. Es wird nicht wahrer, auch wenn man es noch so oft wiederholt.

    Was Rundfunk ist, hängt nicht vom Medium ab – ob per Internet, Breitbandkabel, Lichtwellenleiter, Funk oder was auch immer.

    So lange du das nicht akzeptierst, ist es einfach sinnlos, an dieser Stelle weiter zu diskutieren. Du glaubst, schlauer als der Gesetzgeber und die Gerichte zu sein, bitte.

  6. Re: Benutzung elektromagnetische Schwingungen

    Autor: Eik 27.03.17 - 21:11

    Berner Rösti schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    >
    > Okay, hiermit belasse ich es dabei. Es wird nicht wahrer, auch wenn man es
    > noch so oft wiederholt.
    >
    > Was Rundfunk ist, hängt nicht vom Medium ab – ob per Internet,
    > Breitbandkabel, Lichtwellenleiter, Funk oder was auch immer.
    >
    > So lange du das nicht akzeptierst, ist es einfach sinnlos, an dieser Stelle
    > weiter zu diskutieren. Du glaubst, schlauer als der Gesetzgeber und die
    > Gerichte zu sein, bitte.
    Doch tut es. Schaust du noch mal in § 2 RStV.
    Keine Verbreitung mittels elektromagnetischer Wellen, kein Rundfunk nach RStV.
    Wenn das nicht wichtig wäre, hätte man das auch einfach nicht erwähnen können.

  7. Re: Benutzung elektromagnetische Schwingungen

    Autor: tomber42 28.03.17 - 21:15

    Ja eben, deswegen fällt Internet da drunter, da im Kabel wie zb Ethernet auch elektromagnetische Wellen benutzt werden..Übertragung mittels Hochfrequenz.. Nur halt Kabelgebunden.

    Ich empfehle auch mal folgende Lektüre http://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Rechtsgrundlagen/Richtlinien/Checkliste_Web-TV.pdf



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 28.03.17 21:33 durch tomber42.

  8. Re: Benutzung elektromagnetische Schwingungen

    Autor: tomber42 28.03.17 - 21:36

    Ich glaube man muss bei allen Plattformen nach linear (Streaming) und Telemedien (Abruf) unterscheiden.. Viele Plattformen machen halt beides. Interessant für die Lizenz ist aber nur das Streaming
    http://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Rechtsgrundlagen/Richtlinien/Checkliste_Web-TV.pdf

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