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Der Schuldige ist hier

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  1. Der Schuldige ist hier

    Autor: deus-ex 16.05.06 - 11:50

    meiner Meinung nach das Patentamt.

    Ich sehe Apple hier nicht als Schuldigen.
    Wenn die auf dem Amt so lange brauchen (4 Jahre) bis das Patent zugesprochen wird, kann man Apple keinen Vorwurft machen.

    Soll jetzt jedes Unternehmen bei einer Produktentwicklung prüfen, ob auf eine bestimmt Sache schon ein Paten beantragt wurde.

    Apple hätte die finaziellen Mittel hier einen Präsidenz Fall zu schaffen.
    Und zwar darf ein Paten nur noch zugesprochen werden, wenn es auf dem Markt keine Methode gibt die zum Zeitprunkt der Zusprechung existiert und nicht zu dem Zeitpunkt als es beantrag wurde.

  2. Re: Der Schuldige ist hier

    Autor: ChriDDel 16.05.06 - 13:50


    > Und zwar darf ein Paten nur noch zugesprochen
    > werden, wenn es auf dem Markt keine Methode gibt
    > die zum Zeitprunkt der Zusprechung existiert und
    > nicht zu dem Zeitpunkt als es beantrag wurde.

    Dann kann ich jeden Patentantrag nehmen und ein Produk dazu herstellen. Ich muss es ja nicht verkaufen, aber ich könnte damit die Patenterteilung unmöglich machen.

  3. Re: Der Schuldige ist hier

    Autor: deus-ex 16.05.06 - 15:48

    ChriDDel schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > > > Und zwar darf ein Paten nur noch
    > zugesprochen
    > werden, wenn es auf dem Markt
    > keine Methode gibt
    > die zum Zeitprunkt der
    > Zusprechung existiert und
    > nicht zu dem
    > Zeitpunkt als es beantrag wurde.
    >
    > Dann kann ich jeden Patentantrag nehmen und ein
    > Produk dazu herstellen. Ich muss es ja nicht
    > verkaufen, aber ich könnte damit die
    > Patenterteilung unmöglich machen.
    >
    >
    Patentanträge müsse nur geheim bleiben. Nur bei Erteilung oder Ablehnung sollten diese offen gelegt werden.

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