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Ein Problem ist auch die 5-Prozent-Hürde

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Ein Problem ist auch die 5-Prozent-Hürde

Autor: Spaghetticode 15.05.17 - 08:59

Die 5-Prozent-Hürde besagt nämlich, dass Parteien, die keine 5 Prozent der Stimmen erreichen, nicht ins Parlament kommen.

Das dürfte viele Wähler davon abhalten, Kleinparteien zu wählen, weil viele Wähler sich denken: „Diese Partei kommt eh nicht über 5 %, also wäre meine Stimme für diese Partei verschenkt.“ Und wählen lieber das „kleinste Übel“ unter den etablierten Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke, AfD).

Das Problem bestand auch bei der Bundestagswahl 2013, wo einfach mal 15,7 % der Stimmen ersatzlos unter den Tisch fielen.

Man sollte hier die 5-Prozent-Hürde „entschärfen“. Dazu gibt es verschiedene Möglichkeiten:
1. Abschaffung der 5-Prozent-Hürde. Allzu wirksam gegen verfassungsfeindliche Parteien wirkt diese ohnehin nicht. Die NPD etwa kam zeitweise in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern über 5 % und zog in die Landtage ein, hatte aber dort nichts bewirkt. Die häufig behauptete verminderte Arbeitsfähigkeit des Parlaments müsste auch belegt werden, z. B. anhand von Kommunalparlamenten, dem Europaparlament oder ausländischen Parlamenten.
2. Einführung einer „Alternativstimme“. Diese Stimme kommt dann zur Geltung, wenn die eigentlich gewählte Partei an der 5-Prozent-Hürde scheitert.

Aber bei CDU/CSU und SPD ist hier keine Änderung zu erwarten, die wollen nicht noch mehr Konkurrenz, die ihnen reinredet und ihnen Sitze wegnimmt. Die führen nicht mal die Möglichkeit einer bundesweiten Volksabstimmung ein.


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Ein Problem ist auch die 5-Prozent-Hürde

Spaghetticode | 15.05.17 - 08:59
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

junichs | 15.05.17 - 09:28
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

chefin | 15.05.17 - 09:41
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Mingfu | 15.05.17 - 09:35
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Spaghetticode | 15.05.17 - 09:53
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Der Held vom... | 15.05.17 - 10:06
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Spaghetticode | 15.05.17 - 10:27
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Anonymer Nutzer | 15.05.17 - 11:03
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Spaghetticode | 15.05.17 - 11:31
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Der Held vom... | 15.05.17 - 13:10
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

AngryFrog | 15.05.17 - 09:51
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

robinx999 | 15.05.17 - 21:51
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

plutoniumsulfat | 15.05.17 - 23:20
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Anonymer Nutzer | 16.05.17 - 14:19
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

plutoniumsulfat | 16.05.17 - 15:31
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Anonymer Nutzer | 16.05.17 - 15:46
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

plutoniumsulfat | 16.05.17 - 16:25
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Der Held vom... | 17.05.17 - 08:35
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

robinx999 | 16.05.17 - 20:30
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Anonymer Nutzer | 17.05.17 - 08:21
 

Re: Ein Problem ist auch die 5-Prozent...

Der Held vom... | 17.05.17 - 08:43

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