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EU

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  1. EU

    Autor: gadthrawn 29.12.17 - 09:32

    Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden. (Die Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)

  2. Re: EU

    Autor: robinx999 29.12.17 - 09:45

    Stimmt vermutlich, wobei ich mich immer noch Frage wie sich das mit dem freien Warenhandel innerhalb der EU verhält, wenn zwei Gesetze gegeneinander stehen, welches gewinnt?

    Anderseits wird glaube ich nichts über die Qualität der deutschen Anleitung gesagt, gab ja schon vor Jahren Anleitungen die einfach durch irgendeine maschinelle Übersetzung gejagt wurden, so dass es eine deutsche Anleitung gab, die Qualität war Miserabel, so dass man besser die englische Anleitung nimmt, aber dem Gesetz ist halt genüge getan.

    Aber wie gesagt, welches Gesetz gewinnt freier Warenhandel, oder Pflicht für Deutsche Anleitungen? Frage ich mich, auch wenn es völlig OT ist auch schon länger was passiert wenn man jemanden auf der Autobahn abschleppt (man muss ja die erste Autobahnabfahrt nehmen), aber was ist wenn diese Abfahrt eine Umweltzone ist und der Wagen keine Plakette hat, was hat jetzt Vorrang? Gesetz dass man ohne Plakete nicht in die Umweltzone fahren darf, oder das Gesetz, dass man die Autobahn schnellstmöglich verlassen muss beim abschleppen.

  3. Re: EU

    Autor: 1e3ste4 29.12.17 - 23:01

    gadthrawn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden. (Die
    > Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)

    Das nächste Mal besser einen Anwalt hinzuziehen. Wenn das mit der deutschen Anleitung stimmen würde, dürfte nicht mal IKEA sein Elektrozubehör verkaufen. Ich habe da bisher keinen Text gefunden.

  4. Re: EU

    Autor: Anonymer Nutzer 29.12.17 - 23:14

    gadthrawn schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden. (Die
    > Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)

    Kann nicht sein, ich hab mehrere elektronische Sachen von China bestellt (und privat von anderen Ländern) und da gab es keine Probleme. (Außer es gibt kein CE Zeichen etc.) Ansonsten ist die deutsche Anleitung egal.

  5. EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: itch 30.12.17 - 00:32

    Seroy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > gadthrawn schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden.
    > (Die
    > > Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)
    >
    > Kann nicht sein, ich hab mehrere elektronische Sachen von China bestellt


    1e3ste4 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > gadthrawn schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden.
    > (Die
    > > Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)
    >
    > Das nächste Mal besser einen Anwalt hinzuziehen. Wenn das mit der deutschen
    > Anleitung stimmen würde, dürfte nicht mal IKEA sein Elektrozubehör
    > verkaufen. Ich habe da bisher keinen Text gefunden.

    Ich spare mir das Zitat des Pinguins:
    https://youtu.be/5KT2BJzAwbU

    Zur Weiterbildung:
    § 3 (2) ProdSG: " Ein Produkt darf ... nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es ... die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet. Bei der Beurteilung ... sind insbesondere zu berücksichtigen:
    1 ... die Anleitungen für seinen Zusammenbau, die Installation, die Wartung und die Gebrauchsdauer, ...
    3 ... die Gebrauchs- und Bedienungsanleitung "
    § 3 (4) ProdSG: "...eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache..."
    Das gesamte setzt übrigen die EU-Richtline 2006/42/EC in nationales Recht um.

    Vor einem Import sollte man sich informieren und dies am besten nicht bei irgendwelchen drittklassigen Quellen. Zumal dank des Internets (z.B. http://www.gesetze-im-internet.de. , http://www.zoll.de.) die Informationen direkt an der Quelle verfügbar sind.

  6. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: laserbeamer 30.12.17 - 09:31

    Du willst es ja aber nicht verkaufen, also stellst du es nicht auf dem Markt bereit = dir kann das Gesetz egal sein.


    Was das abschleppen angeht: Schnellstmöglich die Autobahn verlassen, also wenn du kein Plakette hast und dort aber eine Umweltzone ist darfst du dort die Autobahn nicht verlassen= nicht möglich.
    Das heißt schnellst möglich ist dort wo die nächste Abfahrt ist bei der dein Auto auch abfahren darf.

  7. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: itch 30.12.17 - 11:33

    laserbeamer schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Du willst es ja aber nicht verkaufen, also stellst du es nicht auf dem
    > Markt bereit = dir kann das Gesetz egal sein.
    >
    Traurig, die Fähigkeit zu lesen - selbst bei Quellenangabe - ist scheinbar nicht vorhanden!

    Es empfiehlt sich, dass Gesetz (und auch die davon tangierten Gesetze, Richtlinien) als Ganzes zu betrachten und nicht nur die zitierten Stellen. Im weiteren empfiehlt es sich bei Interpretationsproblemen jur. Beistand zu holen. Im Grunde steht jedoch dort alles in deutscher Sprache. Besonders bei den Begrifflichkeiten ist die entsprechende Definition zu verwenden und nicht eine "selbstgeschaffene" Eigeninterpretation. Zum Beispiel: §2 ProdSG "Begriffsbestimmungen"


    Zu dem Thema eigene Erfahrungen: was der Zoll nicht kontrolliert, kann er auch nicht beanstanden!

  8. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: 1e3ste4 30.12.17 - 12:15

    itch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich spare mir das Zitat des Pinguins:
    > youtu.be

    Ist ja ganz nett, dass du das was versuchst zu erklären, aber Fakt ist: Nach deiner Argumentation würde IKEA seit Jahrzehnten illegal handeln. NIRGENDWO ist auch nur eine deutsche Anleitung dabei.

    Also kann deine Interpretation auch nicht so ganz stimmen.

    Oder mit anderen Worten: Du hast auch keine Ahnung, kannst selber die Fresse halten.

  9. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: itch 30.12.17 - 12:41

    1e3ste4 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > itch schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ich spare mir das Zitat des Pinguins:
    > > youtu.be
    >
    > Ist ja ganz nett, dass du das was versuchst zu erklären, aber Fakt ist:
    > Nach deiner Argumentation würde IKEA seit Jahrzehnten illegal handeln.
    > NIRGENDWO ist auch nur eine deutsche Anleitung dabei.
    >
    > Also kann deine Interpretation auch nicht so ganz stimmen.
    >
    > Oder mit anderen Worten: Du hast auch keine Ahnung, kannst selber die
    > Fresse halten.

    Ich habe übrigens erstmal nur die Texte gezeigt, welche Du nicht gefunden hast.
    Du schriebst doch:
    1e3ste4 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich habe da bisher keinen Text gefunden.


    Zu IKEA:
    Was IKEA macht spielt bei Deinem Import keine Rolle. IKEA schreibt keine Gesetze und ist auch nicht dessen Bemessungsmassstab. Es ist auch egal wenn ein Forenmitglied sein Paket ohne Zollkontrolle erhält, Deines jedoch kontrolliert und nicht ausgehändigt wird, weil es eben die Bestimmungen nicht eingehalten werden. Das klingt wie im Kindergarten: "der IKEA darf aber auch..."
    Was zählt sind wie bereits erwähnt Gesetzte, Richtlinien und Verordnungen.

    Aber ganz auf den Kopf gefallen warst Du ja nicht:

    1e3ste4 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das nächste Mal besser einen Anwalt hinzuziehen.

    Dies habe ich aber in meinem Post von 11:33 auch aufgegriffen und empfohlen:
    itch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > empfiehlt es sich bei Interpretationsproblemen jur. Beistand zu holen

  10. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: 1e3ste4 30.12.17 - 13:03

    itch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich habe übrigens erstmal nur die Texte gezeigt, welche Du nicht gefunden
    > hast.

    Ich habe garnichts gesucht. Ich habe einfach nur eine berechtigte Frage gestellt.

    > Du schriebst doch:
    > 1e3ste4 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ich habe da bisher keinen Text gefunden.

    Du solltest vielleicht den GANZEN ABSATZ lesen:

    1e3ste4 schrieb:
    ---------------------------------------------------------------------------
    >Das nächste Mal besser einen Anwalt hinzuziehen. Wenn das mit der
    > deutschen Anleitung stimmen würde, dürfte nicht mal IKEA sein Elektrozubehör
    > verkaufen. Ich habe da bisher keinen Text gefunden.

    Keinen Text als GEBRAUCHSANWEISUNG!

    > Zu IKEA:
    > Was IKEA macht spielt bei Deinem Import keine Rolle.

    Wenn diese Gebrauchsanleitungspflicht in der Art und Weise bestünde, wie du sie darstellt, wären die schon vor Jahren verklagt worden. Wurden sie aber nicht und ihre Anleitungen sind immernoch textlos. Ergo: Irgendein Detail fehlt hier. Das kann nicht so ganz stimmen.

  11. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: JazzBoatman 30.12.17 - 13:33

    Es gibt keine allumfassende Pflicht zur deutschen Anleitung - allerdings braucht man etwas juristischen Sachverstand um zu dem Ergebnis zu gelangen. Das ist auch der Grund, warum IKEA keine beilegen muss.

    Erstmal gibts Produkte, die § 3 ProdSichG gar nicht unterfallen, weil sie dort extra (als in § 8 genannten Richtlinien unterfallend) ausgenommen sind. Das sind vor allem Medizinprodukte, Lebensmittel, Alkoholika sowie Elektrogeräte mit Fernmeldefunktion usw.

    Für die übrigen Produkte gilt § 3 II, der jedoch sagt, für die Beurteilung "sind insbesondere zu berücksichtigen" eine Anleitung. Juristisch heißt das: Gibt es keine Anleitung muss geprüft werden, ob die Sicherheit sonst gewährleistet ist. Hier ist IKEA verordnet - die Abbildungen reichen aus.

    Dann gibts noch 3 IV, der eine deutsche Anleitung fordert um "Schutz von Sicherheit und Gesundheit" sicherzustellen. Das ist nicht jedes Produkt, sondern solche, die inhärent gefährlich sind, zB Heizlüfter, Stromaggreate usw - aber weder Möbel noch eGPU-Adapter. I.Ü. sind hier auch wieder ausgenommen Geräte die Richtlinien nach § 8 unterfallen - und solche, die EU-weit Richtlinien unterfallen (§ 5).

  12. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: itch 30.12.17 - 20:42

    1e3ste4 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > itch schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ich habe übrigens erstmal nur die Texte gezeigt, welche Du nicht
    > gefunden
    > > hast.
    >
    > Ich habe garnichts gesucht. Ich habe einfach nur eine berechtigte Frage
    > gestellt.
    >
    Jepp, korrekt Du hast eine Behauptung auf gestellt:
    1e3ste4 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > gadthrawn schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden.
    > (Die
    > > Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)
    >
    > Das nächste Mal besser einen Anwalt hinzuziehen. Wenn das mit der deutschen
    > Anleitung stimmen würde, dürfte nicht mal IKEA sein Elektrozubehör
    > verkaufen. Ich habe da bisher keinen Text gefunden.


    und zu: "ich habe da bisher keinen Text gefunden" habe ich fälschlicher Weise den Gesetzestext interpretiert. Im Übrigen liefert auch IKEA deutschen Text:
    http://www.ikea.com/de/de/manuals/tradfri-led-lampe-e-lm__AA-1950947-1_pub.pdf

    >
    > Wenn diese Gebrauchsanleitungspflicht in der Art und Weise bestünde, wie du
    > sie darstellt, wären die schon vor Jahren verklagt worden. Wurden sie aber
    > nicht und ihre Anleitungen sind immernoch textlos. Ergo: Irgendein Detail
    > fehlt hier. Das kann nicht so ganz stimmen.

    Die Diskussion bezieht sich auf die Aussage des Themenstarters und dessen "fehlgeschlagenen" Import.
    Un wie auch JazzBoatman bereits korrekt feststellte besteht das ProdSG nicht nur aus den von mir zitierten und angesprochenen Paragraphen. Da Du Dir scheinbar nicht einmal die Mühe gibst selbst die untersch. Paragraphen anzuschauen um z.B. Geltungsbereiche festzustellen hat dies schon JazzBoatman für Dich übernommen.

    Wenn gadthrawn vom Zoll den Hinweis bekommt (meist auch mit Hinweis auf die rechtl. Grundlage), dass hier eine Anleitung vorhanden sein müsse, so wird für IKEA die gleichen Regeln gelten.

  13. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: itch 30.12.17 - 20:42

    Endlich mal jemand der liest (oder Ahnung hat) bevor er postet :-)


    JazzBoatman schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es gibt keine allumfassende Pflicht zur deutschen Anleitung -
    Wurde ja auch nicht behauptet - zumindest von mir nicht :-)
    Nur in dem Fall des Threadstarters dürfte es sich wohl um einen entsprechendes Gut gehandelt haben. Die Aussage, "noch kein Text gefunden" und "IKEA" dürfe es ist jedoch nicht korrekt.
    Ich kannte die entsprechenden Artikel von IKEA - abgesehen vom Billi-Regal meiner Studentenzeit - bisher nicht. Weil IKEA bei der gleichen Import-Situation (bes. Artikelgruppe) vor der gleichen rechtl. Beurteilung liegen würde und auch eine Anleitung haben müsse.

    Wenn natürlich Äpfel (Heizlüfter) mit Birnen (Möbeln) verglichen werden, entstehen häufig krude Annahmen wie:
    >> welches Gesetz gewinnt freier Warenhandel, oder Pflicht für Deutsche Anleitungen?
    Daher habe ich bereits auf die Unterstützung durch einen Juristen hingewiesen.

    Es gibt auch einen guten Grund, warum Importeure sich Spezialisten leisten, weil es eben nicht einfach ist und die Fallstricke oft im Detail liegen.

    Immerhin habe ich heute gelernt, das IKEA nicht nur Möbel anbietet.

  14. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: gadthrawn 31.12.17 - 22:30

    1e3ste4 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > itch schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ich spare mir das Zitat des Pinguins:
    > > youtu.be
    >
    > Ist ja ganz nett, dass du das was versuchst zu erklären, aber Fakt ist:
    > Nach deiner Argumentation würde IKEA seit Jahrzehnten illegal handeln.
    > NIRGENDWO ist auch nur eine deutsche Anleitung dabei.
    >
    > Also kann deine Interpretation auch nicht so ganz stimmen.
    >
    > Oder mit anderen Worten: Du hast auch keine Ahnung, kannst selber die
    > Fresse halten.


    Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) :

    - Artikel 5 Abs. 1 Buchstaben c (Bedienungsanleitung), e (EG-Konformitätserklärung) und f (CE-Kennzeichnung),
    - Anhang I Nr. 1.7.3. (Typenschild)
    - Anhang I Nr. 1.7.4. (Bedienungsanleitung in deutscher Sprache)


    Maschinenrichtlinie ist übrigens der Punkt der Möbel nicht einschließt, sondern eben nur elektrische und mechanische Gerätschaften.

    1.7.4. Betriebsanleitung
    Jeder Maschine muss eine Betriebsanleitung in der oder den Amtssprachen der Gemeinschaft des Mitgliedstaats beiliegen, in dem die Maschine in Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird.

    Deswegen tragen IKEA Möbel auch kein CE Kennzeichen - aber Handies als technische Geräte sehr wohl.

  15. Re: EU

    Autor: gadthrawn 31.12.17 - 22:33

    Seroy schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > gadthrawn schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden.
    > (Die
    > > Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)
    >
    > Kann nicht sein, ich hab mehrere elektronische Sachen von China bestellt
    > (und privat von anderen Ländern) und da gab es keine Probleme. (Außer es
    > gibt kein CE Zeichen etc.) Ansonsten ist die deutsche Anleitung egal.

    Zoll sichtet nur stichprobenartig. Siehe oben, die Teile wurden das letzte Mal weitergeleitet bei einem Trackball...

  16. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: ibecf 03.01.18 - 21:35

    itch schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Seroy schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > gadthrawn schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden.
    > > (Die
    > > > Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)
    > >
    > > Kann nicht sein, ich hab mehrere elektronische Sachen von China bestellt
    >
    > 1e3ste4 schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > gadthrawn schrieb:
    > >
    > ---------------------------------------------------------------------------
    >
    > > -----
    > > > Keine Deutsche Anleitung, darf hier nicht in Verkehr gebracht werden.
    > > (Die
    > > > Diskussion hatte ich erst mit dem deutschen Zoll)
    > >
    > > Das nächste Mal besser einen Anwalt hinzuziehen. Wenn das mit der
    > deutschen
    > > Anleitung stimmen würde, dürfte nicht mal IKEA sein Elektrozubehör
    > > verkaufen. Ich habe da bisher keinen Text gefunden.
    >
    > Ich spare mir das Zitat des Pinguins:
    > youtu.be
    >
    > Zur Weiterbildung:
    > § 3 (2) ProdSG: " Ein Produkt darf ... nur auf dem Markt bereitgestellt
    > werden, wenn es ... die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht
    > gefährdet. Bei der Beurteilung ... sind insbesondere zu berücksichtigen:
    > 1 ... die Anleitungen für seinen Zusammenbau, die Installation, die Wartung
    > und die Gebrauchsdauer, ...
    > 3 ... die Gebrauchs- und Bedienungsanleitung "
    > § 3 (4) ProdSG: "...eine Gebrauchsanleitung in deutscher Sprache..."
    > Das gesamte setzt übrigen die EU-Richtline 2006/42/EC in nationales Recht
    > um.
    >
    > Vor einem Import sollte man sich informieren und dies am besten nicht bei
    > irgendwelchen drittklassigen Quellen. Zumal dank des Internets (z.B.
    > www.gesetze-im-internet.de. , www.zoll.de. die Informationen direkt an der
    > Quelle verfügbar sind.

    Deshalb bestelle ich nur innerhalb der EU, dann brauch man sich damit nicht herum zuschlagen.

    Da es ja dann schon in einem anderen EU-Staat in den EU-Binnenmarkt bereitgestellt worden.

    Und damit ist es keine Einfuhr, sondern Handel innerhalb des Marktes der EU.

    Davon mal abgesehen bei der Menge an Elektronik die jedes Jahres in die EU eingeführt werden ist es für Hersteller und Verkäufer in der Regel kein großes Problem Ware importiert zum bekommen die nicht den Gesetzen entspricht.

    Es fehlt da einfach das Personal, das effektiv zu kontrollieren.

    1-2 Seite wo in Mini Schrift die Bedienungsanleitung in allen EU Sprachen ist, beizulegen stellt in der Regel kein unlösbare Aufgabe dar.

  17. Re: EU-Richtline 2006/42/EC

    Autor: andy01q 10.01.18 - 12:38

    1e3ste4 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > itch schrieb:
    > Wenn diese Gebrauchsanleitungspflicht in der Art und Weise bestünde, wie du
    > sie darstellt, wären die schon vor Jahren verklagt worden. Wurden sie aber
    > nicht und ihre Anleitungen sind immernoch textlos. Ergo: Irgendein Detail
    > fehlt hier. Das kann nicht so ganz stimmen.

    Bebilderte Anleitung gilt auch u.a. als deutsche Anleitung.

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