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Das ist ja mal interessant

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  1. Das ist ja mal interessant

    Autor: demon driver 23.01.18 - 19:38

    Schade, dass der Elsässer noch bezahlt hat. Da hätte ich doch zu gerne mal gesehen, wie die Konsequenzen ausgesehen hätten. Domainpfändung! Hatte ich bisher noch nichts von gehört. Vor gut zehn Jahren war der Stand der Rechtsprechung noch gewesen, dass Domains kein pfändbares Vermögensrecht im Sinne von § 857 Abs. 1 ZPO seien.

  2. Re: Das ist ja mal interessant

    Autor: Gamma Ray Burst 23.01.18 - 20:08

    demon driver schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Schade, dass der Elsässer noch bezahlt hat. Da hätte ich doch zu gerne mal
    > gesehen, wie die Konsequenzen ausgesehen hätten. Domainpfändung! Hatte ich
    > bisher noch nichts von gehört. Vor gut zehn Jahren war der Stand der
    > Rechtsprechung noch gewesen, dass Domains kein pfändbares Vermögensrecht im
    > Sinne von § 857 Abs. 1 ZPO seien.

    Der Staat lernt nicht besonders schnell, aber er lernt... ist allerdings eher so wie die Kontinentaldrift zu beobachten (eher kontemplativ)

  3. Re: Das ist ja mal interessant

    Autor: lear 23.01.18 - 23:55

    "Gepfändet werden kann gemäß BGH allerdings die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche die dem Domaininhaber gegenüber der denic aus den Registrierungsverträgen zustehen (zur Art der Ansprüche siehe unter Domaininhaber). Werden dem Gläubiger die gepfändeten Ansprüche an Zahlungs Statt überwiesen, kann er die denic veranlassen, dass er selbst als Inhaber eingetragen und die domain mit einem eigenen Server konnektiert wird."

    Der BGH hat festgestellt, daß Domains kein pfändbares Vermögensrecht sind - daß heißt aber eben gerade NICHT, daß sie nicht effektiv (über das Dauerschuldverhältnis mit der denic als Drittschuldner) gepfändet werden können.

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