1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Gerichtsentscheid: Kein…

Schuster bleib bei deinen Leisten

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Beitrag
  1. Thema

Schuster bleib bei deinen Leisten

Autor: Anonymer Nutzer 13.02.18 - 20:54

"Das besagt: "Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel." Also dürfe der Gläubiger - in Hessen ist das rechtlich gesehen der Hessische Rundfunk - Bargeld nicht ablehnen"

Nein, das besagt schlicht was dort steht. Der Herr Volkswirtschaftler interpretiert Dinge hinein, die dort nicht stehen. Zudem gibt es nicht zum Spaß viele, einzelne Gesetze, sogenannte Spezialgesetze. Lediglich die Verfassung ist immer zugleich anzuwenden.

Das Bundesbankgesetz gilt zunächst erstmal für die Bundesbank und den Zahlungsverkehr der Geschäftsbanken mit der Bundesbank. Der unbare Zahlungsverkehr unterliegt zahlreichen Beschränkungen. Der Bargeldverkehr eben nicht. Das und nichts anderes besagt hier das Gesetz.

Wollte der Gesetzgeber ein generelles Recht zur Barzahlung einführen, dann müsste er das auch so ausformulieren - in der Verfassung, nicht im Bundesbankgesetz.


Neues Thema Ansicht wechseln


Thema
 

Schuster bleib bei deinen Leisten

Anonymer Nutzer | 13.02.18 - 20:54
 

Re: Schuster bleib bei deinen Leisten

Aki-San | 14.02.18 - 06:44

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Datenschutzkoordinator (m/w/d)
    S-Kreditpartner GmbH, Berlin
  2. Global IT Project Manager (m/w/d)
    Maag Germany GmbH, Großostheim
  3. Senior Software Developer (m/w/d)
    unimed Abrechnungsservice für Kliniken und Chefärzte GmbH, deutschlandweit (Home-Office)
  4. Digital Operation Manager (m/w/d)
    Bundeskriminalamt, Wiesbaden

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. The Secret of Monkey Island: Special Edition für 1,99€, LEGO Star Wars: The Complete Saga...
  2. (u. a. Forza Horizon 5 (Windows PC oder Xbox One / Series X|S Download Code) für 45,99€, PSN...


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de