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Woher hat der Richter denn sein Wissen?

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  1. Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: schap23 16.01.19 - 08:23

    Bislang hat Apple doch die Funktionsweise seiner Lösung für geheim erklärt. Wie kann dann der Mannheimer Richter wissen, daß diese kein Patent verletzt?

  2. Re: Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: wonoscho 16.01.19 - 08:59

    Wenn die Funktionsweise tatsächlich geheim wäre, dann knnte Qualkom ja auch nicht dagegen klagen.

    Vor Gericht muss der Kläger Beweise vorlegen. Sonst gibts nichts worüber das Gericht entscheiden kann.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 16.01.19 09:04 durch wonoscho.

  3. Re: Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: Kleba 16.01.19 - 09:03

    Vermutlich anhand der (wenigen?) Unterlagen die beide Seiten bereitgestellt haben. Wenn Apples Unterlagen ausreichen um die in den (geheimen) Unterlagen von Qualcomm dargestellten Funktionsweisen zu entkräften und Qualcomm nicht bereit ist weitere Details rauszugeben, kann das dem Richter ja schon reichen.

  4. Re: Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: wonoscho 16.01.19 - 09:10

    Qualcomm ist da auf jeden Fall in einer schwierigeren Position.
    Denn als Kläger müssen sie ja Apple den Verstoß nachweisen. Also müssen sie Beweise vorlegen.
    Wenn alles geheim gehalten wird, dann gibt es auch keine Beweise.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.01.19 09:11 durch wonoscho.

  5. Re: Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: Trollversteher 16.01.19 - 09:32

    >Bislang hat Apple doch die Funktionsweise seiner Lösung für geheim erklärt. Wie kann dann der Mannheimer Richter wissen, daß diese kein Patent verletzt?

    Nicht Apple hat die Funktionsweise für geheim erklärt, im Gegenteil, die hätten sie gerne offengelegt, es geht um einen Zulieferer/Auftragnehmner, der einer Offenlegung nicht zugestimmt hat.

  6. Re: Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: Potrimpo 16.01.19 - 09:52

    Es ging um ein anderes Patent.

    http://www.landgericht-mannheim.de/pb/,Lde/Startseite/Aktuelles/Pressemitteilung%20Qualcomm%20_%20_%20_%20Apple/

  7. Re: Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: Vanger 16.01.19 - 11:16

    wonoscho schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Vor Gericht muss der Kläger Beweise vorlegen. Sonst gibts nichts worüber
    > das Gericht entscheiden kann.

    Das gilt für Strafprozesse, nicht aber im Zivilprozess; im Zivilprozess gilt weder "nemo tenetur se ipsum accusare" (niemand muss sich selbst belasten), noch "in dubio pro reo" (im Zweifel für den Angeklagten).

    Um den Zivilprozess anzuleiern muss Qualcomm nur Glaubhaft macht (nicht "beweisen"), dass ein Patent verletzt sein könnte - was relativ einfach ist. Im Zivilprozess ist der Beklagte (Apple) verpflichtet alle Beweise auszuhändigen (selbstverständlich ggf. unter Anwendung strikter Geheimhaltung). Das schließt im Zivilprozess auch alle Beweise ein die Apple selbst belasten. In der Praxis stellt sich natürlich die Frage welche Beweise für den Prozess relevant sind. Sobald sich ein Prozessbeteiligter auf einen konkreten Beweis beruft ist dieser auszuhändigen, weshalb dann gerne "um Beweise herum getänzelt" wird um das zu vermeiden. Das Risiko dabei ist, dass das Gericht nicht überzeugt wird - und ohne Beweise entscheidet das Gericht dann für denjenigen, dem es mehr Glauben schenkt.

  8. Re: Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: /mecki78 16.01.19 - 11:23

    wonoscho schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn die Funktionsweise tatsächlich geheim wäre, dann knnte Qualkom ja auch
    > nicht dagegen klagen.

    Doch. Denn Qualcomm argumentiert, dass es gar keinen anderen Weg geben kann als den, den sie erfunden und dann patentiert haben. Apple hingegen sagt "Doch, wir haben einen anderen Weg gefunden, wollen den aber natürlich Qualcomm nicht verraten." Qualcomm meinte aber das ist gelogen und hat daher rein auf Verdacht geklagt. Vor Gericht haben sie lediglich ihr Patent als Beweis angeführt, in dem sie erklärt haben, wie es absolut unmöglich ist, irgendwie den gleichen Effekt zu erzielen, ohne dafür auf dieses Patent zurück greifen zu müssen und das Apple den gleichen Effekt erzielt, das konnte man nicht nur leicht beweisen, das gibt ja Apple sogar selber offen zu. Aber anscheinend ist es Apple gelungen das Gericht davon zu überzeugen, dass sie zwar den gleichen Effekt erreichen, aber eben ohne dafür das von Qualcomm patentierte Verfahren nutzen zu müssen. Inwieweit sie dazu ihr Verfahren vor Gericht offen legen mussten, das weiß ich allerdings nicht.

    /Mecki

  9. Re: Woher hat der Richter denn sein Wissen?

    Autor: thinksimple 16.01.19 - 11:28

    In Mannheim gehts un was anderes.

    Alleinfahrende Autos hin oder her,
    aber Backpapierzuschnitte sind schon eine geile Erfindung.

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