Abo
  1. Foren
  2. Kommentare
  3. Wirtschaft
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Uploadfilter: Voss stellt Existenz…

Widerstandsrecht? Ernstgemeinte rechtliche Frage

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Widerstandsrecht? Ernstgemeinte rechtliche Frage

    Autor: DirkDierksen 14.03.19 - 13:12

    Wenn schon die UN mit Sorge eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und Medienrechtler eine Zensurinfrastruktur im Anmarsch sehen stellt sich schon die Frage, ob nicht vielleicht eine Verletzung des Art. 20 Abs. 3 GG vorliegt. Meinungsfreiheit dürfte meiner bescheidenen Meinungs nach schwerer wiegen als Verwertungsinteressen von Verlagen und Plattenfirmen.
    Sollte also tatsächlich mit Uploadfiltern (die ja theoretisch nach allem suchen können müssen) eine Zensur aufgebaut werden, dürfte dann ja wohl auch Art. 20 Abs 4 - das Recht zum Widerstand - zutreffen.
    Ich habe keine Ahnung von Verfassungsrecht, aber mir scheint das nicht vollkommen abwegig. Vielleicht kann hier jemand mit entsprechendem Sachverstand für Erhellung sorgen.

  2. Re: Widerstandsrecht? Ernstgemeinte rechtliche Frage

    Autor: Alessey 14.03.19 - 14:11

    kurz: nein,
    das ist eine EU-Richtlinie, also kein Gesetz, es bedeutet einfach nur das dies von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht überführen müssen. Also hat das ganze z.Z. keine Auswirkungen auf Youtube oder dich. Sobald es nationales Recht überführt wird, könntest du vielleicht anfangen zu argumentieren, aber besser ist sicherzustellen das der passus "wenn andere Abhilfe nicht möglich ist" auch wirklich erfüllt wurde.

    z.B. Hast du geklagt oder eine Partei gegründet um dagegen vorzugehen? Achja und abgewartet ob du nicht doch noch Kanzler wurdest nächste Wahlperiode?


    DirkDierksen schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn schon die UN mit Sorge eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und
    > Medienrechtler eine Zensurinfrastruktur im Anmarsch sehen stellt sich schon
    > die Frage, ob nicht vielleicht eine Verletzung des Art. 20 Abs. 3 GG
    > vorliegt. Meinungsfreiheit dürfte meiner bescheidenen Meinungs nach
    > schwerer wiegen als Verwertungsinteressen von Verlagen und Plattenfirmen.
    > Sollte also tatsächlich mit Uploadfiltern (die ja theoretisch nach allem
    > suchen können müssen) eine Zensur aufgebaut werden, dürfte dann ja wohl
    > auch Art. 20 Abs 4 - das Recht zum Widerstand - zutreffen.
    > Ich habe keine Ahnung von Verfassungsrecht, aber mir scheint das nicht
    > vollkommen abwegig. Vielleicht kann hier jemand mit entsprechendem
    > Sachverstand für Erhellung sorgen.

  3. Re: Widerstandsrecht? Ernstgemeinte rechtliche Frage

    Autor: twothe 15.03.19 - 00:53

    Das Recht zum Widerstand hast du nur, wenn alle anderen Möglichkeiten erschöpft sind.

    Solange du Politiker wählen kannst, hast du immer eine andere Möglichkeit des Widerstandes. Da müsste die Bedrohung schon sehr akut sein und sofortiges Handel erfordern, damit das rechtlich möglich wäre. Das Internet ist wichtig, aber auch eine Zensurinfrastruktur bedroht nicht deine Freiheit dermaßen, dass du unmittelbar gezwungen wärst zur Waffe zu greifen um dich zu verteidigen.

    Abseits von akut bedrohlichen Situationen müsste ein ansonsten unüberwindbares Szenario eintreten. Beispielsweise wenn die Regierung Wahlen nur noch per Internet erlaubt, aber gleichzeitig vollständig kontrolliert was und wer wann in selbiges darf, damit also effektiv die Wahlfreiheit verhindert. Dann müssten zusätzlich noch Richter gegen dich sein und Klagen dagegen verhindern, und die Polizei müsste ebenfalls tatenlos zusehen wie massiver Rechtsbruch begangen wird. Dann wäre ein Fall eingetreten, wo bewaffneter Widerstand erlaubt wäre.

    Aktuell kann man aber stark davon ausgehen, dass die verrückten Ideen des Herrn Voss vom erstbesten Gericht zerschmettert werden. Solange müssen wir dann leider noch warten.

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf, Münster, Hagen
  2. ING-DiBa AG, Nürnberg, Frankfurt
  3. OEDIV Oetker Daten- und Informationsverarbeitung KG, Bielefeld
  4. DIEBOLD NIXDORF, Ilmenau

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. Saugroboter)
  2. 149€
  3. (u. a. Metal Gear Solid V: The Definitive Experience für 8,99€ und Train Simulator 2019 für 12...
  4. (u. a. Seasonic Focus Gold 450 W für 46,99€ statt über 60€ im Vergleich)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Black Mirror Staffel 5: Der Gesellschaft den Spiegel vorhalten
Black Mirror Staffel 5
Der Gesellschaft den Spiegel vorhalten

Black Mirror zeigt in der neuen Staffel noch alltagsnäher als bisher, wie heutige Technologien das Leben in der Zukunft katastrophal auf den Kopf stellen könnten. Dabei greift die Serie auch aktuelle Diskussionen auf und zeigt mitunter, was bereits im heutigen Alltag schiefläuft - ein Meisterwerk! Achtung, Spoiler!
Eine Rezension von Tobias Költzsch

  1. Streaming Netflix testet an Instagram erinnernden News-Feed
  2. Start von Disney+ Netflix wird nicht dauerhaft alle Disney-Inhalte verlieren
  3. Videostreaming Netflix will Zuschauerzahlen nicht länger geheim halten

Vernetztes Fahren: Wer hat uns verraten? Autodaten
Vernetztes Fahren
Wer hat uns verraten? Autodaten

An den Daten vernetzter Autos sind viele Branchen und Firmen interessiert. Die Vorschläge zu Speicherung und Zugriff auf die Daten sind jedoch noch nebulös. Und könnten den Fahrzeughaltern große Probleme bereiten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Neues Geschäftsfeld Huawei soll an autonomen Autos arbeiten
  2. Taxifahrzeug Volvo baut für Uber Basis eines autonomen Autos
  3. Autonomes Fahren Halter sollen bei Hackerangriffen auf Autos haften

Ada und Spark: Mehr Sicherheit durch bessere Programmiersprachen
Ada und Spark
Mehr Sicherheit durch bessere Programmiersprachen

Viele Sicherheitslücken in Software sind auf Programmierfehler zurückzuführen. Diese Fehler lassen sich aber vermeiden - und zwar unter anderem durch die Wahl einer guten Programmiersprache. Ada und Spark gehören dazu, leider sind sie immer noch wenig bekannt.
Von Johannes Kanig

  1. Das andere How-to Deutsch lernen für Programmierer
  2. Programmiersprachen, Pakete, IDEs So steigen Entwickler in Machine Learning ein
  3. Software-Entwickler Welche Programmiersprache soll ich lernen?

  1. Datenschutz: Paypal-Tochter Venmo belässt Transaktionen im Internet
    Datenschutz
    Paypal-Tochter Venmo belässt Transaktionen im Internet

    Über die API des Zahlungsdienstes Venmo lassen sich die Transaktionen inklusive persönlicher Daten abrufen. Ein Informatikstudent hat laut einem Bericht sieben Millionen Transaktionen heruntergeladen und auf Github veröffentlicht.

  2. US-Boykott gegen Huawei: Zukunft des Honor 20 Pro ist ungewiss
    US-Boykott gegen Huawei
    Zukunft des Honor 20 Pro ist ungewiss

    Die Smartphones Honor 20 und Honor 20 Pro könnten die ersten Opfer des US-Boykotts gegen Huawei sein. Während das Honor 20 diese Woche mit Verspätung erscheinen soll, gibt es keinen Termin für den Verkaufsstart des Honor 20 Pro. Huawei richtet sich generell auf sinkende Verkaufszahlen ein.

  3. Bildbearbeitung: Neuronales Netzwerk erkennt Photoshop-Manipulationen
    Bildbearbeitung
    Neuronales Netzwerk erkennt Photoshop-Manipulationen

    Mit Photoshop lassen sich Porträts mitunter sehr subtil, aber aussagekräftig bearbeiten - und für menschliche Betrachter nicht feststellbar. Ein Forscherteam hat ein neuronales Netzwerk darauf trainiert, die Fälschungen zu erkennen.


  1. 11:01

  2. 10:53

  3. 10:40

  4. 10:28

  5. 10:13

  6. 09:07

  7. 09:00

  8. 08:48