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Widerstandsrecht? Ernstgemeinte rechtliche Frage

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Widerstandsrecht? Ernstgemeinte rechtliche Frage

Autor: DirkDierksen 14.03.19 - 13:12

Wenn schon die UN mit Sorge eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und Medienrechtler eine Zensurinfrastruktur im Anmarsch sehen stellt sich schon die Frage, ob nicht vielleicht eine Verletzung des Art. 20 Abs. 3 GG vorliegt. Meinungsfreiheit dürfte meiner bescheidenen Meinungs nach schwerer wiegen als Verwertungsinteressen von Verlagen und Plattenfirmen.
Sollte also tatsächlich mit Uploadfiltern (die ja theoretisch nach allem suchen können müssen) eine Zensur aufgebaut werden, dürfte dann ja wohl auch Art. 20 Abs 4 - das Recht zum Widerstand - zutreffen.
Ich habe keine Ahnung von Verfassungsrecht, aber mir scheint das nicht vollkommen abwegig. Vielleicht kann hier jemand mit entsprechendem Sachverstand für Erhellung sorgen.


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Widerstandsrecht? Ernstgemeinte rechtliche Frage

DirkDierksen | 14.03.19 - 13:12
 

Re: Widerstandsrecht? Ernstgemeinte...

Alessey | 14.03.19 - 14:11
 

Re: Widerstandsrecht? Ernstgemeinte...

twothe | 15.03.19 - 00:53

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