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Sie wollen nicht ihre eigenen Uploadfiler verhindern

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Sie wollen nicht ihre eigenen Uploadfiler verhindern

Autor: RipClaw 16.03.19 - 20:23

Sie stellen nur in Aussicht das sie in 2 Jahren wenn das ganze in Nationales Recht gegossen wird die Umsetzung ohne Uploadfilter machen.

Aber das ist genau so bindend wie der Koalitionsvertrag den sie auch einfach mal im vorbeigehen gebrochen haben als sie für die Uploadfilter gestimmt haben. Mit anderen Worten, sie können das gegebene Versprechen einfach ignorieren wenn sie in 2 Jahren das ganze in Nationales Recht umsetzen.

Und selbst wenn es in Deutschland keine Uploadfilter gibt dann gilt das aber immer noch nicht für den Rest von Europa. Das ist also keine Lösung.

Würden sie die Uploadfilter wirklich verhindern wollen dann hätten sie ihren EU Abgeordneten mitteilen lassen das es Parteilinie ist gegen Artikel 13 zu stimmen. Aber sie haben eigentlich das Gegenteil gemacht. Durch diesen Vorschlag haben sie ihren EU Abgeordneten zu verstehen gegeben das sie ruhigen Gewissens für Artikel 13 stimmen können weil das ganze in 2 Jahren sowieso auf nationaler Ebene gefixt wird.



2 mal bearbeitet, zuletzt am 16.03.19 20:31 durch RipClaw.


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Sie wollen nicht ihre eigenen Uploadfiler verhindern

RipClaw | 16.03.19 - 20:23
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

Anonymer Nutzer | 16.03.19 - 20:42
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

Tet | 17.03.19 - 08:51
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

PuckPoltergeist | 17.03.19 - 18:21
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

RipClaw | 17.03.19 - 18:54
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

ip_toux | 18.03.19 - 00:13
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

GPUPower | 18.03.19 - 04:00
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

ibsi | 18.03.19 - 07:52
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

RipClaw | 18.03.19 - 09:44
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

plutoniumsulfat | 19.03.19 - 23:58
 

Re: Sie wollen nicht ihre eigenen...

plutoniumsulfat | 19.03.19 - 23:57

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