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Meinung oder Nachricht?

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  1. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 15:10

    https://de.wikipedia.org/wiki/Koalitionsvertrag

    "Der Ausdruck „Vertrag“ beim Koalitionsvertrag ist irreführend und hat möglicherweise zur Kritik beigetragen. Es handelt sich nicht um einen zivilrechtlichen Vertrag und auch nicht um objektives Recht, denn es fehlen Sollenssätze, die öffentliche Kundgebung und die Anerkennung durch Rechtslehre und Gerichte. Der „Koalitionsvertrag“ ist insofern nicht mehr als eine Absichtserklärung: Die Partner werden versuchen, die Abgeordneten ihrer Fraktionen zur Unterstützung der Regierung zu bewegen. Verfügen über die Stimmen der Abgeordneten können die Partner hingegen nicht – wegen des freien Mandats; und damit können die Partner auch nicht garantieren, dass ihre Bemühungen fruchten. Daher kann bei einem Koalitionsvertrag kein Anspruch eingeklagt werden, sondern die unterschiedliche Auslegung der Vereinbarung muss politisch gelöst werden."


    Ich wüsste nicht warum alle Beteiligten einer Absichtserklärung, diese nicht im einvernehmen abändern könnten. 'Bruch' impliziert einen nicht regelkonformen Vorgang. Nur wer will einen nicht regelkonformen Vorgang "einklagen" wenn es die Beteiligten selbst nicht tun? Alle anderen sind nun mal nicht beteiligt.

    Davon bleibt natürlich unberührt wie man das ganze politisch bewertet.

  2. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: rugel 22.03.19 - 15:13

    Wenn die vorgebliche Meinung den Fakten entspricht, ist es eben keine Meinung mehr.
    Wir können auch gern einen Vertrag schließen, der die Nutzung von Flugzeugen kategorisch ausschließt.
    Danach wird die Aufgabe gestellt innerhalb von 6 Stunden von Köln-Bonn nach New York zu kommen.
    Da bleibt bekanntlich nur das Flugzeug als einzige Alternativ übrig.

    Dass mag dann meine Meinung sein, allein entspricht die Meinung der einzig realistischen Option das Ganze zu verwirklichen und wird damit ein Fakt.

    Und wenn hier nur Meinungen verbreitet werden und ohnehin keine neutralen Fakten, warum wird dann so fleißig kommentiert ? Vielleicht wäre eine andere Nachrichtenseite angebrachter statt Golem zu lesen ?

  3. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: bombinho 22.03.19 - 15:16

    Ahja, das hatte ich so nicht im Auge. Danke

  4. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 15:18

    > Hast du mal 'ne Quelle zu der Behauptung? Mich würde die Argumentation der
    > Experten interessieren, die sowas behaupten.

    Vollkommen irrelevant. Es geht um die Diskrepanz, dass der Artikel gleichzeitig sagt XY ist umstritten und das XY zutrifft. Das ist ein Widerspruch, es ei denn letzteres wird nicht als Nachricht sondern als Meinung "verkauft". Da es letzteres fortgeschrieben aber sogar in die Überschrift und den Teaser schafft, ist es quasi als Nachricht gekennzeichnet.

    > Naja, fast. Bin zwar kein Paragraphenreiter, aber afaik braucht man im
    > Allgemeinen für Vertragsänderungen einen Aufhebungs- oder Änderungsvertrag.
    > Von beidem war bisher nie die Rede.
    > (Oder gelten bei Koalitionsverträgen andere Regeln als bei Verträgen die
    > "das Volk (TM)" so im Allgemeinen abschließt?)

    Ja, denn ein Koalitionsvertrag ist im Prinzip nur eine Absichtserklärung, es ist kein Kaufvertrag oder dergleichen. "das Volk (TM)" hat auch das Recht Absichtserklärungen abzuändern wenn alle Beteiligten dem zustimmen.


    > 4. Kommentar: Ihr habt alle keine Ahnung und wir werden hier gerade von
    > Fake News und Framing beeinflusst!1! ;)

    Wo habe ich was von Fake News geschrieben?
    Wo habe ich geschrieben, dass alle anderen keine Ahnung haben?
    Das mit dem Framing stimmt, darf man doch thematisieren oder?

    Ich habe mit keiner Silbe Herrn Herrn Greis seine Meinung abgesprochen oder zum Ausdruck gebracht, dass diese nicht legitim sei. Darum geht es mir überhaupt nicht.

  5. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 15:22

    > Da gibt's dann doch ein paar feine Unterschiede in der Bedeutung.
    > Erstere Formulierung drückt (imo berechtigte) Zweifel aus,

    >ob man überhaupt ohne Uploadfilter auskommt,

    >letztere Formulierung drückt Zweifel aus, ob man überhaupt Uploadfilter braucht.

    Bin ich der einzige der darin keinen Unterschied sieht?
    Beides impliziert jeweils das andere.

  6. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: bombinho 22.03.19 - 15:24

    Es ist offensichtlich kein zivilrechtlicher Vertrag, wie du mir glaubhaft belegen konntest, allerdings beruehrt das nicht die Tatsache, dass Richter und Rechtsanwaelte schlussendlich Recht schaffen (Nein, natuerlich nicht legalisieren, aber entwerfen, wer sollte es sonst tun?) und deren Meinungen schlussendlich darueber entscheiden, ob und wie die geschaffenen Gesetze angewendet werden.

    Damit ist eben die Meinung des Richters, ob du z.B. nach einem von dir verursachten Verkehrsunfall in das Gefaengnis gehst, gleichzeitig seine Meinung und ein Fakt. Dabei laesst das deutsche Rechtssystem noch deutlich mehr Flexibilitaet zu als andere Rechtssysteme, wie nahe eine richterliche/rechtsanwaltliche Meinung einem allgemeingueltigen Fakt kommt oder diesen wiedergibt.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 22.03.19 15:25 durch bombinho.

  7. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 15:31

    > Also deine Ungenauigkeiten sind wesentlich schlimmer als die vermeintlichen
    > im Artikel.

    Mag sein, aber ich gebe auch nicht vor ein Nachrichten im Sinne des journalistischen Standards zu schreiben.

    > Von einem Bruch spricht er doch gar nicht

    Das Wort steht sogar in der Überschrift und es wird sogar so formuliert, dass es Frau Merkel im Prinzip in den Mund gelegt wird, was ich ziemlich dreist finde.

    > Die einzige Meinung im Artikel, die ich ausmachen konnte, war das der
    > Author der Ansicht ist, dass die Umsetzung ohne Uploadfilter nahezu
    > unmöglich bzw. unpraktikabel ist. Wobei das die zwar umstritende aber
    > dominierende Meinung von Experten ist. Der Autor tendiert dem zuzustimmen.

    Äh, wenn Herr Greis zum einen schreibt, dass die CDU keine Filter in Deutschland plant, zum anderen aber das ein Bruch des Koalitionsvertrag vorliegt, weil die CDU in Deutschland Filter einführen wird, dann siehst du da keinen Widerspruch?

    Es geht nicht darum was richtig und falsch ist und welche Meinung man hat oder nicht. Es geht darum, dass das in dieser Form keine neutralen Nachrichten sind.

  8. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 15:46

    > Die von dir beanstandeten Meinungen

    Ich beanstande keine Meinung, weil es eine Meinung an sich ist, sondern wenn diese als Nachricht unters Volk gebracht wird.

    > sind die Meinungen Derjenigen,
    > die entscheiden, ob das ein Faktum ist oder eben nicht.

    Und das ist nicht Herr Greis, sondern die SPD. Wenn die auf die Koalitionsvereinbarung besteht, die CDU davon abweicht und die SPD das so feststellt und beklagt, dann haben wir ein Faktum. Ich wüsste nicht wo die SPD das bis jetzt getan hat. Und "die SPD" ist im Falle der Koalition auch nicht die Summe der Mitglieder sonder, der Koaltionsbeteiligten die von der Partei vormals in diese Position gewählt wurden, auch wenn man da jetzt eine andere Meinung haben sollte.

  9. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 15:56

    rugel schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wenn die vorgebliche Meinung den Fakten entspricht, ist es eben keine
    > Meinung mehr.
    > Wir können auch gern einen Vertrag schließen, der die Nutzung von
    > Flugzeugen kategorisch ausschließt.
    > Danach wird die Aufgabe gestellt innerhalb von 6 Stunden von Köln-Bonn nach
    > New York zu kommen.
    > Da bleibt bekanntlich nur das Flugzeug als einzige Alternativ übrig.

    Wenn das alle Beteiligten der Vereinbarung so absegnen, liegt aber kein Bruch vor. Dann soll man halt schreiben Teile der Koaltionsvereinbarung wurden abgeändert, aufgehoben oder sonst was, das wäre zwar immer noch mit deutlichem Meinungseinschlag aber schon mal wesentlich neutraler.

    Zu schreiben das ein Bruch vorliegt impliziert, dass etwas gegen den Willen eines Vereinbarungsbeteiligten geschieht und dass dann durch entsprechende Formulierung 'Merkel so in den Mund zu legen als hätten Sie
    1. festgestellt das Uploadfilter kommen müssen
    2. dass diese in Deutschland kommen
    3. dass Sie einen Bruch der Koalitionsvereinbarung festgestellt hat
    4. dass Sie diesen Bruch der Koalitionsvereinbarung verteidigt hat,

    hat nichts aber auch gar nichts mit dem was Frau Merkel gesagt hat zu tun aus einer neutralen Nachrichtenperspektive. Das ist bewusstes Aufbauschen von Meinungen des Autors zu einer Nachricht. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle was tatsächlich richtig oder falsch ist betreffs der Uploadfilter, es geht schließlich darum was Frau Merkel gesagt haben soll.

    > Und wenn hier nur Meinungen verbreitet werden und ohnehin keine neutralen
    > Fakten, warum wird dann so fleißig kommentiert ? Vielleicht wäre eine
    > andere Nachrichtenseite angebrachter statt Golem zu lesen ?

    Wo habe ich behauptet, dass hier nur Meinungen verbreitet werden? Ich mag Golem, einzig Herr Greis fällt mir negativ auf durch nicht neutrale Artikel in Serie die nicht entsprechend als Meinung gekennzeichnet sind und das verbreiten von Fakten die keine sind.

    Sollen nur die, die die gleiche Meinung haben, kommentieren?
    Das wäre eine reichlich sinnlose Filterblase oder?

    Ich begrüße eindeutig markierte Meinungsartikel, auch wenn ich inhaltlich davon abweiche.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 22.03.19 15:59 durch teenriot*.

  10. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: bombinho 22.03.19 - 16:21

    teenriot* schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Und das ist nicht Herr Greis, sondern die SPD. Wenn die auf die
    > Koalitionsvereinbarung besteht, die CDU davon abweicht und die SPD das so
    > feststellt und beklagt, dann haben wir ein Faktum.

    Nein, der Vertrag ist oeffentlich bekannt, unberuehrt seiner zivilrechtlichen Wirkung, Fakt.
    Da kann man nichts drehen. Der Text steht und die Aussage ist unmissverstaendlich.
    Aus der Sicht derjenigen, die entscheiden muessen oder eben die Entscheidung delegieren muessen, ist verbreitet, dass ein Abweichen (missverstaendlich: ich meinte hier den Gesetzentwurf, nicht den Koalitionsvertrag) auf nationaler Ebene als unzulaessig kassiert wuerde. Das duerfte also auch nicht zu bezweifeln sein.

    > Ich wüsste nicht wo die
    > SPD das bis jetzt getan hat. Und "die SPD" ist im Falle der Koalition auch
    > nicht die Summe der Mitglieder sonder, der Koaltionsbeteiligten die von der
    > Partei vormals in diese Position gewählt wurden, auch wenn man da jetzt
    > eine andere Meinung haben sollte.

    Damit hast du doch schoen herausgearbeitet, dass es ein Vertragsbruch waere. Aber da noch nicht einmal abgestimmt wurde, kann die SPD schlechterdings die Kristallkugel schwingen und beabsichtigten Vertragsbruch monieren sondern wird wohl auf politischer Ebene diesen Versuch verhindern muessen. Insofern sie das nicht tut, hat auch die SPD den Vertrag gebrochen und beide Parteien koennten sich gegenseitig vorwerfen, sich nicht an die Vereinbarung gehalten zu haben. Das wird aber typischerweise erst dann geschehen, wenn etwas nach hinten los geht.

    Fakt ist, wenn Beide entsprechend abstimmen, dann haben sich Beide nicht an den Vertrag gehalten und der Vertrag wurde verletzt, ob einseitig oder mit gegenseitigem Einverstaendnis, aendert nichts an der Tatsache, dass es sich dabei eben um eine Verletzung handeln wuerde. Es bleibt ein Fakt, dass eine Verletzung der Vertragsbedingungen eine Verletzung der Vertragsbedingungen ist.

    Nicht, dass Versprechen von Parteien als sonderlich verlaesslich gelten, aber es gibt nur eine begrenzte Menge an Vertrauen zu verlieren und die SPD ist da in einer Situation, wo diese Menge bereits eher stark dezimiert ist, wie sich an diversen "Wahlerfolgen" ablesen laesst.
    Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich's gaenzlich ungeniert.

    Ich wuerde der SPD eher ans Herz legen, sich noch einmal den eigenen Namen ins Gedaechnis zu rufen, solange er noch eine gewisse Bekanntheit hat Das Volk ist immer noch da, wo es vorher war, niemand zwingt die SPD dazu, die Interessen des Volkes zu ignorieren und sich dort anzukuscheln, wo es scheinbar am bequemsten ist. Aber nicht einmal so zu tun als ob, ist schon ziemlich riskant. Vor allem aber kann man nicht einmal hinterher der CDU den Schwarzen Peter zuschieben ;) , denn ganz offensichtlich war man selbst aktiv und passiv beteiligt.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 22.03.19 16:31 durch bombinho.

  11. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 16:46

    > Der Text steht

    Eben nur solange wie es die Beteiligten wollen. Eine einvernehmliche Änderung ist eine einvernehmliche Änderung, die man Änderung nennen sollte und nicht Bruch weil nichts gebrochen wurde. 'Bruch' impliziert gegen den Willen von jemanden.

    > Aus der Sicht derjenigen, die entscheiden muessen oder eben die
    > Entscheidung delegieren muessen, ist verbreitet, dass ein Abweichen auf
    > nationaler Ebene als unzulaessig kassiert wuerde. Das duerfte also auch
    > nicht zu bezweifeln sein.

    Unwahrscheinlich bzw unmöglich. Kein Richter der darüber zu befinden hätte wird sich dazu äußern und wenn doch wird er nicht darüber befinden können.


    > Damit hast du doch schoen herausgearbeitet, dass es ein Vertragsbruch
    > waere.

    Änderung! Das es eine solche wäre stellt ja auch niemand in Abrede.

    Klar, wenn man was anderes tut als in der ursprünglichen Vereinbarung steht, wurde was geändert. Bruch ist es erst gegen den Willen eines Beteiligten und da liegt noch nichts belastbares auf der Hand, dass man diese Bezeichnung als Faktum verkaufen kann. Es kann natürlich so kommen, spielt aber keine Rolle für Nachrichten im Hier und Jetzt.

    > Aber da noch nicht einmal abgestimmt wurde, kann die SPD
    > schlechterdings die Kristallkugel schwingen und beabsichtigten
    > Vertragsbruch monieren sondern wird wohl auf politischer Ebene diesen
    > Versuch verhindern muessen. Insofern sie das nicht tut, hat auch die SPD
    > den Vertrag gebrochen und beide Parteien koennten sich gegenseitig
    > vorwerfen, sich nicht an die Vereinbarung gehalten zu haben. Das wird aber
    > typischerweise erst dann geschehen, wenn etwas nach hinten los geht.

    Sry, aber eine Absichtsverklärung sind nicht die 10 Gebote die von einem Berg in Steinform zur Erde getragen wurde. Die Beteiligten haben natürlich das Recht im Einvernehmen Dinge zu ändern und dann kann keiner der Beteiligten jemanden etwas vorwerfen.

    Also mal ernsthaft, wenn man im Leben was verabredet und das später durch eine andere Verabredung ersetzt, dann kann man sich gegenseitig Vorwürfe machen? Das ist absurd, man würde der andere Seite den Vogel zeigen und zu recht darauf hinweisen, dass man zusammen die Vereinbarung geändert hat.


    > Fakt ist, wenn Beide entsprechend abstimmen, dann haben sich Beide nicht an
    > den Vertrag gehalten und der Vertrag wurde verletzt, ob einseitig oder mit
    > gegenseitigem Einverstaendnis, aendert nichts an der Tatsache, dass es sich
    > dabei eben um eine Verletzung handeln wuerde. Es bleibt ein Fakt, dass eine
    > Verletzung der Vertragsbedingungen eine Verletzung der Vertragsbedingungen
    > ist.

    In dem Moment wo man sich verabredet die Sache anders zu handhaben als ursprünglich vorgesehen ist entsprechende Passage nichtig und kann auch nicht gebrochen werden, weil schlicht nicht mehr existent.

    Man kann sogar Verträge per Handschlag schließen und das ist juristisch nochmal einen deutlichen Zacken schärfer als eine Absichtserklärung.

    > Nicht, dass Versprechen von Parteien als sonderlich verlaesslich gelten,
    > aber es gibt nur eine begrenzte Menge an Vertrauen zu verlieren und die SPD
    > ist da in einer Situation, wo diese Menge bereits eher stark dezimiert ist,
    > wie sich an diversen "Wahlerfolgen" ablesen laesst.
    > Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich's gaenzlich ungeniert.

    > Ich wuerde der SPD eher ans Herz legen, sich noch einmal den eigenen Namen
    > ins Gedaechnis zu rufen, solange er noch eine gewisse Bekanntheit hat Das
    > Volk ist immer noch da, wo es vorher war, niemand zwingt die SPD dazu, die
    > Interessen des Volkes zu ignorieren und sich dort anzukuscheln, wo es
    > scheinbar am bequemsten ist. Aber nicht einmal so zu tun als ob, ist schon
    > ziemlich riskant. Vor allem aber kann man nicht einmal hinterher der CDU
    > den Schwarzen Peter zuschieben ;) , denn ganz offensichtlich war man selbst
    > aktiv und passiv beteiligt.

    Mag ja sein, bestimmt auch zurecht, das ist aber eine politische Meinung über den Vorgang, der den Vorgang nicht definiert.

  12. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 17:03

    > Aber da noch nicht einmal abgestimmt wurde, kann die SPD schlechterdings
    > die Kristallkugel schwingen und beabsichtigten Vertragsbruch monieren

    und Herr Greis kann keinen Bruch des Koaltionsvertrages feststellen
    und dies Frau Merkel in den Mund legen, oder?

  13. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: bombinho 22.03.19 - 17:07

    Versuchen wir es noch einmal in Schritten:

    Gibt es einen Koalitionsvertrag? Ja.

    Steht im Koalitionsvertrag, dass keine Uploadfilter kommen sollen? Ja.

    Kommen Uploadfilter bei einer Umsetzung des derzeitigen Entwurfs? Rechtsanwaelte sagen : Ja.

    Waere damit der Inhalt des Koalitionsvertrages in Teilen nicht eingehalten? Offensichtlich.

    Ist der Koalitionsvertrag geaendert worden, und der entsprechende Abschnitt
    entfernt worden? Nein.

    Kann der Koalitionsvertrag nachtraeglich ueberhaupt geaendert werden? Darueber ist mir nichts bekannt und offensichtlich waere das auch nicht notwendig, da ein Verstoss gegen den Koalitionsvertrag keinerlei rechtlichen Handhaben bietet. Ich habe nichts Einschlaegiges gefunden ueber historische nachtraegliche Aenderungen.

    Ist es wahrscheinlich, dass es einen abgeaenderten Koalitionsvertrag geben wird? Nein.

    Ist es demzufolge wahrscheinlich, dass gegen den Inhalt des vereinbarten Koalitionsvertrages in mindestens diesem Punkt verstossen werden wird? Ja.

    Werden voraussichtlich mindestens zwei Parteien gegen den vereinbarten Koalitionsvertrag verstossen? Sieht ganz so aus.

    Ist es in diesem Punkt schon geschehen? Nein.

  14. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: bombinho 22.03.19 - 17:15

    teenriot* schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Aber da noch nicht einmal abgestimmt wurde, kann die SPD schlechterdings
    >
    > > die Kristallkugel schwingen und beabsichtigten Vertragsbruch monieren
    >
    > und Herr Greis kann keinen Bruch des Koaltionsvertrages feststellen
    > und dies Frau Merkel in den Mund legen, oder?

    Insofern "Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Zustimmung zu den Uploadfiltern auf europäischer Ebene verteidigt." wahr ist, beim Inhalt des Koalitionsvertrages laesst sich schlecht zweifeln, der ist oeffentlich und bekannt, dann ist da eine Tatsache.
    Da es ein entsprechendes Video von ihrer Rede aus dem Bundestag gibt, ist das wohl auch ein Fakt. Sie hat es ganz klar gesagt, sie hat sogar eindeutig Bezug zum Koalitionsvertrag genommen. "Die Wahrheit ist konkret." ;)

  15. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 17:32

    bombinho schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Versuchen wir es noch einmal in Schritten:
    >
    > Gibt es einen Koalitionsvertrag? Ja.
    >
    > Steht im Koalitionsvertrag, dass keine Uploadfilter kommen sollen? Ja.
    >
    > Kommen Uploadfilter bei einer Umsetzung des derzeitigen Entwurfs?
    > Rechtsanwaelte sagen : Ja.

    Rechtsanwälte sind keine Wahrheitsinstanz. Natürlich haben diese Expertise, aber bis zu entsprechenden Urteilen befinden sich alle auf der Ebene von Meinungen.

    Im Falle von Herr'n Greiß kann er doch einfach schreiben, dass die Sache umstritten ist, wie es auch getan wurde und wenn das entsprechend untermauert werden kann, auch eine Tendenz angeben in welche Richtung die Meinung der Mehrheit derjenigen ausschlägt, denen man eine entsprechende Expertise zuspricht. Die Feststellung das Uploadfilter kommen müssen als Tatsachenbehauptung könnte man einfach weglassen und schon wäre es neutral formuliert im Sinne einer Nachricht und würde die berechtigte Kritik zum einen nicht mindern und vor allem zum anderen nicht diskreditieren durch diese Art des Journalismus.

    > Waere damit der Inhalt des Koalitionsvertrages in Teilen nicht eingehalten?
    > Offensichtlich.

    Nur wenn entsprechender Teil des Koalitionsvertrages noch existent ist weil dieser nicht geändert wurde, wofür eine Verabredung reicht.

    > Ist der Koalitionsvertrag geaendert worden, und der entsprechende Abschnitt
    >
    > entfernt worden? Nein.

    Ist der Vorgang um den geht schon geschehen? Nein!
    Du schriebst doch selbst von Glaskugeln. Bruch liegt erst beim Vorgang an sich vor oder? Was da hinter den Kulissen vereinbart wird oder nicht und noch werden wird oder nicht wissen wir alle nicht.

    > Kann der Koalitionsvertrag nachtraeglich ueberhaupt geaendert werden?
    > Darueber ist mir nichts bekannt und offensichtlich waere das auch nicht
    > notwendig, da ein Verstoss gegen den Koalitionsvertrag keinerlei
    > rechtlichen Handhaben bietet. Ich habe nichts Einschlaegiges gefunden ueber
    > historische nachtraegliche Aenderungen.

    Änderungen eines Koalitionsvertrages werden regelmäßig gefordert quer durch dir politische Landschaft und auch innerhalb von Koalitionen diskutiert. Wenn so etwas nicht möglich wäre, ergäbe das wohl keinen Sinn, oder?

    > Ist es wahrscheinlich, dass es einen abgeaenderten Koalitionsvertrag geben
    > wird? Nein.

    Kann im Moment niemand wirklich sagen, weil in der Sache nun mal ganz schön viel Bewegung ist.

    > Ist es demzufolge wahrscheinlich, dass gegen den Inhalt des vereinbarten
    > Koalitionsvertrages in mindestens diesem Punkt verstossen werden wird? Ja.
    >
    > Werden voraussichtlich mindestens zwei Parteien gegen den vereinbarten
    > Koalitionsvertrag verstossen? Sieht ganz so aus.

    Summa summarum, Mutmaßungen, Wahrscheinlichkeiten, Meinungen, aber in der Summe eben kein Fakt der eine Tatsachenbehauptung erlaubt.

    > Ist es in diesem Punkt schon geschehen? Nein.

    Laut Artikel, schon bzw steht fest.

  16. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 17:40

    > Insofern "Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Zustimmung zu den
    > Uploadfiltern auf europäischer Ebene verteidigt." wahr ist,

    Ist nicht wahr, auch das wurde Frau Merkel in dem Artikel in den Mund gelegt.
    In der Regierungserklärung, der der Artikel fairerweise verlinkt, kommt das Wort Filter genau einmal vor:

    "wir werden ja nun auch versuchen, ohne die in der Richtlinie gar nicht genannten Uploadfilter auszukommen."

    Wie gesagt, es spielt keine Rolle, ob man meint, dass dies möglich ist oder nicht. Frau Merkel hat eindeutig nicht das gesagt was behauptet wird. Das kann man einfach nicht machen wenn es eine Nachricht sein soll. Als Meinung, Analyse oder sonst was kann man das und auch dann nur wenn man eindeutig ersichtlich ist, dass es sich nicht um die Wort Merkels handelt sondern um die fortgedachte Konsequenz des Autors auf Grundlage seiner Meinung zu bestimmten Punkten-

    > beim Inhalt des
    > Koalitionsvertrages laesst sich schlecht zweifeln, der ist oeffentlich und
    > bekannt, dann ist da eine Tatsache.
    > Da es ein entsprechendes Video von ihrer Rede aus dem Bundestag gibt, ist
    > das wohl auch ein Fakt. Sie hat es ganz klar gesagt, sie hat sogar
    > eindeutig Bezug zum Koalitionsvertrag genommen. "Die Wahrheit ist konkret."
    > ;)

    Sie sprach von Änderung der Koalitionsvereinbarung, nicht von Bruch!

    Mich regt das gerade ziemlich auf, weil offensichtlich ist wie sehr das manipulative Zitieren aus dem Artikel verfängt.

  17. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: bombinho 22.03.19 - 18:07

    Ich wuerde ja sehr empfehlen, das Video mal selbst anzuschauen:

    https://www.huffingtonpost.de/entry/merkel-bundestag-uploadfilter_de_5c93585ce4b0d952b223a3c9

    Ich zitiere mal Frau Merkel woertlich:
    "Ich koennte das Urheberrecht genauso nehmen, wo wir uns um den Artikel 13 sehr, sozusagen, ja, auseinandersetzen in diesen Tagen. Wir machen eine Koalitionsvereinbarung hier zu Hause. Wir schreiben etwas hinein, finden das auch Alle richtig und stehen dazu. Und jetzt sind wir Partner innerhalb der europaeischen Union, und jetzt kommt ein anderer Partner, mit aus seiner Perspektive mit genauso guten Gruenden und sagt "Ich sehe das aber anders". ... . Muessen wir am Ende bereit seien, ein Stueck auch von unseren Positionen abzugeben, damit Andere auch Kompromisse eingehen oder sagen wir 'Nein, einmal niedergeschrieben, Koalitionsvereinbarung usw. 2017, Null Veraenderung!' ? Ich glaube, dann koennen wir keine guten Partner sein! ..."

    Hier war eindeutig nicht von einer Veraenderung des Koalitionsvertrages die Rede sondern von einer Veraenderung der Verhandlungsposition bzw. des Standpunktes unter Preisgabe der Koalitionsvereinbarung.

    Witzigerweise spricht sie von Urheberrecht und von Leistungsschutzrecht. Sehr konsequent, denn die Urheber sollen offensichtlich nicht geschuetzt werden, hoechstens davor, dass sie auch von ihren Leistungen profitieren.

  18. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: teenriot* 22.03.19 - 18:17

    bombinho schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich wuerde ja sehr empfehlen, das Video mal selbst anzuschauen:
    >
    > www.huffingtonpost.de
    >
    > Ich zitiere mal Frau Merkel woertlich:
    > "Ich koennte das Urheberrecht genauso nehmen, wo wir uns um den Artikel 13
    > sehr, sozusagen, ja, auseinandersetzen in diesen Tagen. Wir machen eine
    > Koalitionsvereinbarung hier zu Hause. Wir schreiben etwas hinein, finden
    > das auch Alle richtig und stehen dazu. Und jetzt sind wir Partner innerhalb
    > der europaeischen Union, und jetzt kommt ein anderer Partner, mit aus
    > seiner Perspektive mit genauso guten Gruenden und sagt "Ich sehe das aber
    > anders". ... . Muessen wir am Ende bereit seien, ein Stueck auch von
    > unseren Positionen abzugeben, damit Andere auch Kompromisse eingehen oder
    > sagen wir 'Nein, einmal niedergeschrieben, Koalitionsvereinbarung usw.
    > 2017, Null Veraenderung!' ? Ich glaube, dann koennen wir keine guten
    > Partner sein! ..."
    >
    > Hier war eindeutig nicht von einer Veraenderung des Koalitionsvertrages die
    > Rede sondern von einer Veraenderung der Verhandlungsposition bzw. des
    > Standpunktes unter Preisgabe der Koalitionsvereinbarung.

    Hier ist eindeutig von einer Veränderung der Koalitionsvereinbarung die Rede um andere Verhandlunsgpositionen einnehmen zu können.

    Entweder Abgabe von Positionen (= Änderung der Koalitionsvereinbarung) um europäische Kompromisse zu ermöglichen oder unveränderte Koalitionsvereinbarung.

    Ich frage mich wie man da was anderes lesen kann.

    "Koalitionsvereinbarung usw. 2017, Null Veraenderung!"

    Ist doch wohl absolut eindeutig!

  19. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: bombinho 22.03.19 - 18:25

    Noe noe noe, Frau Merkel hat den Bruch des Koalitionsvertrages eindeutig verteidigt.
    Da kann es keine zweite Meinung geben, wenn man sich das Video des Bundestages anschaut, frage ich mich, was es da noch hineinzuinterpretieren gibt.

    Der Artikel zitiert u.a. Frau Merkel woertlich. Da ist nix mit Meinung. Entweder sie hat es gesagt oder nicht und sie hat es offensichtlich oeffentlich gesagt. Das ist zwar nur meine Meinung aufgrund der Tatsache, dass ich mir das Video angesehen habe. Aber sehr viel eindeutiger geht es nicht.
    Dieser Artikel zitiert klar und ohne erkennbare Verfaelschung. Ca. 50% sind Zitate.
    Hier handelt es sich um einen Artikel zum Thema, der zwar zwangslaeufig auch die Meinung des Autors widerspiegelt aber nicht ansatzweise als IMHO gelten kann.

    Es wird klar dargelegt um was es in welchem Abschnitt geht und es werden Meinungen von Personen, die an dem Prozess teilhaben (Auch die Meinung von Frau Merkel) dargegeben und der Nachtrag enthaelt Meinungen von Leuten, die als durchaus geeignet angesehen werden muessen, die resultierende Situation zu bewerten.

    Ein IMHO hingegen stellt die Meinung des Autors zum Thema in den Vordergrund. Bei einem IMHO kann man durchaus argumentieren, dass das die Meinung des Autors ist. Hier muss man argumentieren, dass das ja die Meinungen von Frau Merkel, Frau Reda, Herr Woelken, Herr Hilty und Herr Hoeren sind, welche vom Autor zusammengetragen wurden.

  20. Re: Meinung oder Nachricht?

    Autor: bombinho 22.03.19 - 18:25

    IMHO eindeutig ;)

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Elektromobilität: Die Rohstoffe reichen, aber ...
Elektromobilität
Die Rohstoffe reichen, aber ...

Brennstoffzellenautos und Elektroautos sollen künftig die Autos mit Verbrennungsantrieb ersetzen und so den Straßenverkehr umweltfreundlicher machen. Dafür sind andere Rohstoffe nötig. Kritiker mahnen, dass es nicht genug davon gebe. Die Verfügbarkeit ist aber nur ein Aspekt.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Himo C16 Xiaomi bringt E-Mofa mit zwei Sitzplätzen für rund 330 Euro
  2. ADAC-Test Hohe Zusatzkosten bei teuren Wallboxen möglich
  3. Elektroroller E-Scooter sollen in Berlin nicht mehr auf Gehwegen parken

Zephyrus G GA502 im Test: Das Gaming-Notebook, das auch zum Arbeiten taugt
Zephyrus G GA502 im Test
Das Gaming-Notebook, das auch zum Arbeiten taugt

Mit AMDs Ryzen 7 und Nvidia-GPU ist das Zephyrus G GA502 ein klares Gaming-Gerät. Überraschenderweise eignet es sich aber auch als mobiles Office-Notebook. Das liegt an der beeindruckenden Akkulaufzeit.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Vivobook (X403) Asus packt 72-Wh-Akku in günstigen 14-Zöller
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  3. ROG Gaming Phone II Asus plant neue Version seines Gaming-Smartphones

Probefahrt mit Mercedes EQC: Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit
Probefahrt mit Mercedes EQC
Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit

Mit dem EQC bietet nun auch Mercedes ein vollelektrisch angetriebenes SUV an. Golem.de hat auf einer Probefahrt getestet, ob das Elektroauto mit Audis E-Tron mithalten kann.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Mercedes EQV Daimler zeigt elektrische Großraumlimousine
  2. Freightliner eCascadia Daimler bringt Elektro-Lkw mit 400 km Reichweite
  3. Mercedes-Sicherheitsstudie Mit der Lichtdusche gegen den Sekundenschlaf

  1. Telekom: 30 Millionen Haushalte mit Vectoring und FTTH erreicht
    Telekom
    30 Millionen Haushalte mit Vectoring und FTTH erreicht

    30 Millionen Haushalte können von der Telekom schnelles Internet bekommen. 1,1 Millionen davon sind für den Anschluss an das Glasfaser-Netz der Telekom vorbereitet.

  2. Google: Android Q heißt einfach Android 10
    Google
    Android Q heißt einfach Android 10

    Schluss mit den Süßigkeiten: Google bricht mit der zehn Jahre alten Tradition, seine Android-Versionen nach Naschwaren zu benennen. Aus Android Q wird dementsprechend einfach Android 10, dessen finaler Release in den kommenden Wochen erscheinen soll.

  3. Keine Gigafactory: Tesla will offenbar Autos in Niedersachsen bauen
    Keine Gigafactory
    Tesla will offenbar Autos in Niedersachsen bauen

    Der Elektroautohersteller Tesla erwägt den Bau einer Fabrik in Niedersachsen. Eine Giga-Fabrik für Akkuzellen und Batterien ist allerdings nicht geplant.


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