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  5. › Vor der Abstimmung: Mehr als 100…

Auch diesmal sieht man wieder:

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  1. Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: StefanGrossmann 23.03.19 - 18:14

    SPD ist und bleibt eine Umfallerpartei.
    Ich meine, diesmal ist sie zwar auf die richtige Seite gefallen aber sie hätte vorher auf den Wähler hören sollen und auf ihren eigenen Koalitionsvertrag!

  2. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: DerET 23.03.19 - 18:36

    Katarina Barley hätte durch ihr Veto als Justizministerin die Abstimmung vertagen können - sie hätte dann nicht mehr innerhalb dieser Wahlperiode gelegen. Daher nochmal die Frage: Wer hat uns verraten?

  3. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: StefanGrossmann 23.03.19 - 18:56

    Sozialdemokraten, aber dazu: Merkel ist Weisungsbefugt - damit wird sie ihr das angewiesen haben, zumindest ein bißchen.
    Aber siehe Threadopener Post..

  4. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: teenriot* 23.03.19 - 19:08

    Frau Merkel ist nicht weisungsbefugt gegenüber dem Abstimmungsverhalten von Abgeordneten.

  5. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: Muhaha 23.03.19 - 19:11

    teenriot* schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Frau Merkel ist nicht weisungsbefugt gegenüber dem Abstimmungsverhalten von
    > Abgeordneten.

    Vor allem weist Frau Merkel nicht an, wie SPD-Abgeordnete abzustimmen haben :)

  6. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: Pixxel 23.03.19 - 19:15

    Sie kann sie nichtmal antlassen, ihres Amtes entheben?

  7. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: 946ben 23.03.19 - 20:27

    Barley hat in Funktion als Justizministerin abgestimmt bzw hätte in dieser Funktion die Abstimmung vertagen können. Da untersteht sie sehr wohl der Weisung von Frau Merkel.

  8. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: blablabla23 23.03.19 - 21:00

    Nur weil man hier in Deutschland sagt man ist dagegen, kann die SPD doch mit ja stimmen.

    So kann man dann immer schön sagen hey, die EU wars. Wir nicht.

  9. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: teenriot* 23.03.19 - 21:05

    > Barley hat in Funktion als Justizministerin abgestimmt

    Aber nicht im Europaparlament. Die Minister stimmen im Rat der Europäischen Union ab und was eine Weisung da wert sein kann hat man bei Agrarminister Schmidt und Glyphosat gesehen

  10. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: 946ben 24.03.19 - 00:16

    teenriot* schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Barley hat in Funktion als Justizministerin abgestimmt
    >
    > Aber nicht im Europaparlament. Die Minister stimmen im Rat der Europäischen
    > Union ab und was eine Weisung da wert sein kann hat man bei Agrarminister
    > Schmidt und Glyphosat gesehen

    Sie ist aber nicht Mitglied im EU Parlament. Oder bin ich da falsch informiert?

  11. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: Kay_Ahnung 24.03.19 - 00:54

    teenriot* schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Barley hat in Funktion als Justizministerin abgestimmt
    >
    > Aber nicht im Europaparlament. Die Minister stimmen im Rat der Europäischen
    > Union ab und was eine Weisung da wert sein kann hat man bei Agrarminister
    > Schmidt und Glyphosat gesehen

    Bei Schmidt war die Lage aber ganz anders.
    1. War er Mitglied der eigenen Partei

    2. Stand es wohl bei Schmidt auch kurz davor das er entlassen wird:
    "Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich gegen eine derartige Verlängerung ausgesprochen, Deutschland hätte sich deshalb in Brüssel enthalten müssen. Merkel sagte, sie habe mit Schmidt gesprochen. Sein Verhalten sei "etwas, was sich nicht wiederholen darf", ansonsten sei ein "gedeihliches" Arbeiten in der Bundesregierung nicht möglich. Fragen, warum sie Schmidt wegen des Vorfalls nicht entlasse, wich Merkel aus."
    https://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-unkrautvernichter-minister-schmidt-hat-glyphosat-alleingang-monatelang-geplant-1.3769947

    Auch die Position der Kanzlerin war damals eine andere:
    "Das Schreiben an die Leitungsebene vom 24. August ist mit einer Fußnote versehen. In ihr wird darauf verwiesen, dass die Kanzlerin sich auf dem Deutschen Bauerntag öffentlich für Glyphosat ausgesprochen habe."

    Schmidt hat damals zwar anscheinend nicht nach Weisungslage gehandelt:
    "Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Dienstag, das Verhalten Schmidts habe "nicht der Weisungslage" entsprochen"

    Aber da Schmidt mehr oder weniger Mitglied der eigenen Partei war und Merkel und die CSU auch dafür waren, wurde er nicht gefeuert. (Wenn ich mich recht erinnere war das auch die Zeit wo die CDU und die CSU so große Probleme hatten da wollte sie vermutlich nichts riskieren.)

    Das alles ist bei Barley anders. Merkel hatte hier anscheinend klar die Weisung gegeben so zu handeln. Barley ist außerdem SPD Mitglied und die SPD selber war meines wissens nach auch nicht 100 prozentig gegen die Reform.

    Fazit: Ist es schlecht und schwach das Barley sich so entschieden hat? Ja aber hätte sie das nicht gemacht wäre sie vermutlich entlassen worden und wir hätten jetzt vermutlich einen neuen Koalitionsstreit (also noch größer als sowieso schon)

  12. Re: Auch diesmal sieht man wieder:

    Autor: mnementh 25.03.19 - 14:06

    teenriot* schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Frau Merkel ist nicht weisungsbefugt gegenüber dem Abstimmungsverhalten von
    > Abgeordneten.

    Das bezog sich auf ihre Ministerin Barley.

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