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"Das wunderbare Holokaust-Leugnungs-Gesetz"

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  1. "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs-Gesetz"

    Autor: AllDayPiano 16.05.19 - 09:32

    Warum ist es strafbar, den Holocaust zu leugnen? Ich verstehe es ehrlich nicht und mich würde interessieren, wie es zu diesem Gesetz kam, bzw. mit welcher Begründung.

    Klar. Es ist unfassbar dumm etwas in Frage zu stellen, was faktisch nicht in Frage gestellt werden kann (Flacherdler scheinen hier allerdings auch resistent zu sein). Und die eigene Geschichte zu verleugnen ist mit Sicherheit der falsche Weg, sich damit auseinanderzusetzen.

    Aber warum ist es strafbar? Die Intention dahinter ist mir klar, aber wie begründet sich das?

  2. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: thepiman 16.05.19 - 09:44

    Gab es da nicht sogar mal ein Urteil, das die Meinung, die über die Meinungsfreiheit abgedeckt ist nicht 'richtig' sein muss? Wie das mit objektiven Fakten - und der Holokaust ist eine solche - ist, steht auf einem anderen Blatt. Und die 'Flacherdler' vertreten eben eine Meinung, auch wenn uns die als (nicht nachweisbare) Fakten verkauft werden.

  3. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: User_x 16.05.19 - 09:48

    Die Erde ist eine Scheibe...

    Man hat evtl. versucht eine Gedankenkontrolle schon damals aus Überzeugung voranzutreiben.

    Das Gleiche siehst du eigentlich auch mit der "Geburt" der Bundesrepublik. Gib dem Kind einen anderen Namen... ich als Ausländer unterscheide da nicht unbedingt...

  4. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: AllDayPiano 16.05.19 - 09:51

    Genau deshalb störe ich mich daran. Es ist eine Meinung - wenn auch eine unfassbar dumme. Und es gibt etwas, das Meinungsfreiheit genannt wird, die solange zu akzeptieren ist, "solange sie niemanden anderes belangt".

    Gerade letzten Teilsatz kann man allerdings sehr weitläufig auslegen, sodass sich bei jeglicher Aussage irgendjemand auf den Schlips getreten fühlt.

    Warum wird hier also mit zweierlei Maß gemessen? Ich darf sagen: Die Deutschen haben zu Zeiten der Kolonialherrschaft niemals irgendwelchen Leuten geschadet, oder gar getötet. Das ist alles falsch. - Nur das andere nicht.

    Klar, die Schwere der Taten ist kaum vergleichbar aber dennoch: Ich möchte es halt einfach verstehen.

  5. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Muhaha 16.05.19 - 10:06

    AllDayPiano schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Warum wird hier also mit zweierlei Maß gemessen?

    Muss man das wirklich erklären? Ist das kein Allgemeinwissen mehr?

    Ok, weil die Gründerväter und -mütter der BRD sicher gehen wollten, dass niemand ungestraft Lügen über eines der schrecklichsten Verbrechen, welches auf dem europäischen Kontinent je stattgefunden hat, verbreitet. Zu sagen, dass es keinen Holocaust gegeben habe, ist nicht einfach nur eine simple, harmlose Verbreitung von Unwahrheiten, sondern Nazi-Propaganda!

    > Ich darf sagen: Die
    > Deutschen haben zu Zeiten der Kolonialherrschaft niemals irgendwelchen
    > Leuten geschadet, oder gar getötet. Das ist alles falsch. - Nur das andere
    > nicht.

    Ja, das ist so.

    > Klar, die Schwere der Taten ist kaum vergleichbar aber dennoch: Ich möchte
    > es halt einfach verstehen.

    Wie gesagt, man wollte nach dem 2. WK und seinen Erfahrungen nicht, dass Nazis einfach hergehen und das alles folgenlos leugnen.

    Es war schon schlimm genug, dass in weiten Teilen der Bevölkerung damals die Idee grassierte, dass am Nationalsozialismus ja nicht alles falsch war, nur vieles nicht richtig umgesetzt wurde und Hitler von den Leuten um ihn herum verdorben wurde und die Autobahnen, ja, die Autobahnen ... nein, es ist nicht leicht zu akzeptieren, dass man jahrelang einem Haufen von skrupellosen Gewaltherrschern gefolgt ist und man vieles einfach nicht sehen wollte, was das schöne Bild trüben könnte

  6. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Komischer_Phreak 16.05.19 - 11:08

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > AllDayPiano schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    >
    > > Warum wird hier also mit zweierlei Maß gemessen?
    >
    > Muss man das wirklich erklären? Ist das kein Allgemeinwissen mehr?
    >
    > Ok, weil die Gründerväter und -mütter der BRD sicher gehen wollten, dass
    > niemand ungestraft Lügen über eines der schrecklichsten Verbrechen, welches
    > auf dem europäischen Kontinent je stattgefunden hat, verbreitet. Zu sagen,
    > dass es keinen Holocaust gegeben habe, ist nicht einfach nur eine simple,
    > harmlose Verbreitung von Unwahrheiten, sondern Nazi-Propaganda!

    Also ich habe jetzt mal ein bisschen reingelesen. In den Begründungen der Gesetzgeber steht nichts von dem, was Du schreibst. §130 war ursprünglich ein Gesetz, das den "Anreiz zum Klassenkampf" verboten hat und stammt aus dem Jahre 1871. Die Umwidmung zum heutigen Stand war keineswegs unumstritten und geschah auch nicht durch die "Gründerväter" der BRD und ist höchstwahrscheinlich blankem Aktionismus geschuldet. Ein kleines Spotlight darauf, was damals geschah, wirft dieser Spiegel-Artikel aus dem Jahre 1960:

    https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-43065240.html

    Geschichte ist halt kompliziert; insofern hat mir die Frage gefallen.

  7. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: AllDayPiano 16.05.19 - 11:46

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > AllDayPiano schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    >
    > > Warum wird hier also mit zweierlei Maß gemessen?
    >
    > Muss man das wirklich erklären? Ist das kein Allgemeinwissen mehr?
    >
    > Ok, weil die Gründerväter und -mütter der BRD sicher gehen wollten, dass
    > niemand ungestraft Lügen über eines der schrecklichsten Verbrechen, welches
    > auf dem europäischen Kontinent je stattgefunden hat, verbreitet. Zu sagen,
    > dass es keinen Holocaust gegeben habe, ist nicht einfach nur eine simple,
    > harmlose Verbreitung von Unwahrheiten, sondern Nazi-Propaganda!

    Naja, 1985 trat das Gesetz in Kraft. Mit Gründerväter hat das nicht viel zu tun. Was ich aber bisher durch den Golem-Artikel angestoßen finden konnte, war, dass man der wieder aufflammenden Nazi-Propaganda etwas entgegensetzen wollte.

    Daher ist die Aussage, die Holocaustleugnung wäre strafbar, zwar richtig, aber der Kern ist damit nicht wiedergegeben. Im Wortlaut heißt es eigentlich:

    (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

    Und das trifft dann eigentlich einen ganz anderen Kern, nämlich der, dass jegliche Aussage, die die Straftaten nach dem Völkerstrafrecht relativiert, verharmlost, oder leugnet, oder dessen Progagierung billigt, sich strafbar macht.

    Dann beschränkt sich das gar nicht ausschließlich auf den Holocaust, auch wenn der damit implizit gemeint ist.

    > > Ich darf sagen: Die
    > > Deutschen haben zu Zeiten der Kolonialherrschaft niemals irgendwelchen
    > > Leuten geschadet, oder gar getötet. Das ist alles falsch. - Nur das
    > andere
    > > nicht.
    >
    > Ja, das ist so.

    Aber dann verfehlt der Paragraph meiner Auffassung nach seinen Kern. Denn der sollte eigentlich sein, dass unter Strafe gestellt wird, wer nachweisliche Unwahrheiten über geschichtlich erfolgte Greueltaten verbreitet.

    §6 des VStGb findet dann widerrum keine Anwendung, weil dies explizit die Absicht des Vernichtens einer Bevölkerungsgruppe oder Ethnie voraussetzt.

    Das ist m.M.n. zu eng gefasst.

    > Es war schon schlimm genug, dass in weiten Teilen der Bevölkerung damals
    > die Idee grassierte, dass am Nationalsozialismus ja nicht alles falsch war,
    > nur vieles nicht richtig umgesetzt wurde und Hitler von den Leuten um ihn
    > herum verdorben wurde und die Autobahnen, ja, die Autobahnen ... nein, es
    > ist nicht leicht zu akzeptieren, dass man jahrelang einem Haufen von
    > skrupellosen Gewaltherrschern gefolgt ist und man vieles einfach nicht
    > sehen wollte, was das schöne Bild trüben könnte

    Dagegen hilft nur Bildung. In diese muss man aber investieren. Und das will man dann auch wieder nicht, weil es "kein Geld bringt". Anstatt also jeden Idioten zu kriminalisieren, sollte man lieber dafür sorgen, die Zahlen der Idioten zu senken.

  8. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: violator 16.05.19 - 14:39

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Muss man das wirklich erklären? Ist das kein Allgemeinwissen mehr?
    >
    > Ok, weil die Gründerväter und -mütter der BRD sicher gehen wollten, dass
    > niemand ungestraft Lügen über eines der schrecklichsten Verbrechen, welches
    > auf dem europäischen Kontinent je stattgefunden hat, verbreitet. Zu sagen,
    > dass es keinen Holocaust gegeben habe, ist nicht einfach nur eine simple,
    > harmlose Verbreitung von Unwahrheiten, sondern Nazi-Propaganda!

    Ok, aber warum ist dann das Leugnen der Kreuzzüge nicht strafbar? Oder das Leugnen der Feldzüge von Dschingis Kahn? Waren genauso schlimm, ist nur länger her.

  9. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: azeu 16.05.19 - 14:50

    > Ok, aber warum ist dann das Leugnen der Kreuzzüge nicht strafbar?

    In einem christlichen Gottesstaat wäre es auch.

    > Oder das Leugnen der Feldzüge von Dschingis Kahn? Waren genauso schlimm, ist nur länger her.

    Ja, da könnte man gleich bei Napoleon, Alexander dem Großen etc. weiter machen. Allerdings ist das alles wirklich lange her.

    Gegenbeispiel:
    Die Türkei leugnet ja immer noch den Völkermord an den Armeniern, ganz legal. Das gibt es (leider) auch. Die Türken werden dadurch kaum was aus (ihrer) Geschichte lernen.

    DU bist ...

  10. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: User_x 17.05.19 - 09:22

    Also in 100 Jahren ist das dann alter tobak...



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 17.05.19 09:23 durch User_x.

  11. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: azeu 20.05.19 - 08:45

    > Also in 100 Jahren ist das dann alter tobak...

    Könnte passieren. Zu den Kreuzzügen haben wir Europäer heute ja auch keinen persönlichen Bezug mehr.

    DU bist ...

  12. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Eik 21.05.19 - 08:23

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Ok, weil die Gründerväter und -mütter der BRD sicher gehen wollten, dass
    > niemand ungestraft Lügen über eines der schrecklichsten Verbrechen, welches
    > auf dem europäischen Kontinent je stattgefunden hat, verbreitet. Zu sagen,
    > dass es keinen Holocaust gegeben habe, ist nicht einfach nur eine simple,
    > harmlose Verbreitung von Unwahrheiten, sondern Nazi-Propaganda!

    Wo hast du denn den Blödsinn her?
    Bei der Ausarbeitung des GG war Holocaustleugnung überhaupt kein Thema.
    Holocaustleugnung hat erst seit 1994 einen eigenen Straftatbestand.


    Stichwort: historisch synoptisch stgb

  13. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Umaru 16.05.19 - 10:07

    Das Problem ist nicht das Verbot der Leugnung. Es ist eine Art von: Völkermorde sind verboten!
    Sie komplett zu leugnen verhindert den Prozess der Verhinderung von Völkermorden,
    du musst schon begreifen, dass das passiert ist und warum es nicht mehr passieren darf.

    Wenn Deutschland die Schuld daran zumindest relativieren oder herabsetzen, oder endlich vergessen könnte, wäre es frei und könnte neu anfangen. Der Holocaust läuft uns ja nicht weg, aber ich möchte nicht ständig daran erinnert werden. Das ist aber irgendwie auch verboten, oder nicht ganz sicher. Ich denke mal, das werden die Alliierten so gewollt haben ... und so dümpelt Deutschland auf Ewig zwischen Schuldner, Wiedergutmacher und Kämpfer gegen Rechts. Daher bin ich durchaus für "Strich drunter" und weitermachen, denn ein Land, das sich so etwas Abscheuliches ständig wieder selbst vorwirft und dafür freiwillig überall katzbuckelt, ist kein souveränes Land, sondern lächerlich. Es ist eine Sache, die man auch schwerlich wiedergutmachen kann, es ist eine Sache, die langsam vergehen muss. Etwas über den Holocaust lernen ist etwas anderes als die ständigen Erinnerungsveranstaltungen dafür (ich erinnere nur an die "KZ-Projektwochen" in der Schule mit Lagerbesuch.

    Ich denke auch nicht, dass wir dazu verdammt sind, das zu wiederholen. Also eingestehen, daraus lernen und besser werden - ja. Aber nicht Knecht sein für die Taten der Vorfahren.



    3 mal bearbeitet, zuletzt am 16.05.19 10:20 durch Umaru.

  14. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Muhaha 16.05.19 - 10:20

    Umaru schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Das Problem ist nicht das Verbot der Leugnung.
    > Wenn Deutschland die Schuld daran zumindest relativieren oder herabsetzen,
    > oder endlich vergessen könnte, wäre es frei und könnte neu anfangen. Der
    > Holocaust läuft uns ja nicht weg, aber ich möchte nicht ständig daran
    > erinnert werden.

    *seufz* Wie oft denn noch?

    Das Deutschland von Heute ist NICHT verantwortlich für damaligen Taten. Das heutige Deutschland ist aber klug und weise genug, um die damaligen Verbrechen nicht zu vergessen, auf dass sich so etwas nie mehr wiederholen kann.


    > Das ist aber irgendwie auch verboten, oder nicht ganz
    > sicher. Ich denke mal, das werden die Alliierten so gewollt haben ... und
    > so dümpelt Deutschland auf Ewig zwischen Schuldner, Wiedergutmacher und
    > Kämpfer gegen Rechts. Daher bin ich durchaus für "Strich drunter" und
    > weitermachen, denn ein Land, das sich so etwas Abscheuliches ständig wieder
    > selbst vorwirft und dafür freiwillig überall katzbuckelt, ist kein
    > souveränes Land, sondern lächerlich. Es ist eine Sache, die man auch
    > schwerlich wiedergutmachen kann, es ist eine Sache, die langsam vergehen
    > muss. Etwas über den Holocaust lernen ist etwas anderes als die ständigen
    > Erinnerungsveranstaltungen dafür (ich erinnere nur an die
    > "KZ-Projektwochen" in der Schule mit Lagerbesuch.

    Noch mehr selten dämliches Gewäsch!

    > Ich denke auch nicht, dass wir dazu verdammt sind, das zu wiederholen. Also
    > eingestehen, daraus lernen und besser werden - ja. Aber nicht Knecht sein
    > für die Taten der Vorfahren.

    Wieso ist man ein Knecht, wenn man den Holocaust nicht vergisst? Nochmals extra für Dich ... das Deutschland von Heute ist nicht Schuld an den damaligen Ereignissen.

  15. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: User_x 16.05.19 - 10:22

    Ich wechsel meine Identität und bin meine Schulden los...

    hm...

  16. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: azeu 16.05.19 - 10:28

    Nein, das war nicht die Aussage.

    Deine Nachkommen sind nicht für Deine Verbrechen verantwortlich/schuldig.

    DU bist ...

  17. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Muhaha 16.05.19 - 10:31

    User_x schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Ich wechsel meine Identität und bin meine Schulden los...

    Bist Du das Dritte Reich?

  18. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: User_x 16.05.19 - 11:42

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > User_x schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Ich wechsel meine Identität und bin meine Schulden los...
    >
    > Bist Du das Dritte Reich?

    Nein, ich bin nicht deutsch.

    Aber ich habe mal gehört, dass finanzielle Strafe drohte, warum man sich auch dazu entschlossen hat - somit war das schon ein Schachzug, um der Strafe zu entgehen. Und damals war das auch schon so, dass man es SO oder SO sehen konnte ;-)

  19. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Umaru 16.05.19 - 10:36

    Muhaha schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso ist man ein Knecht, wenn man den Holocaust nicht vergisst? Nochmals
    > extra für Dich ... das Deutschland von Heute ist nicht Schuld an den
    > damaligen Ereignissen.

    Weil wir uns das an den Gedenktagen immer offensiv wieder vorwerfen, es ist kein stilles Gedenken, sondern eine medienwirksame Veranstaltung mit Politikern wie Maas, die gerne proklamieren:
    "Die Erinnerung darf niemals enden. >Deutschland> trägt die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte" Maas hat mehrere solcher Reden abgeliefert.
    Nicht Nazideutschland, wie es im normalen Jargon heißt, nicht unsere deutschen Vorfahren, sondern explizit Deutschland. Und ich möchte endlich ein Deutschland haben, das als zivilisiert und engagiert gilt, das die Naziverbrechen aufgearbeitet und dafür gesühnt hat. Ich mag dieses extremistische Gedenken nicht.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 16.05.19 10:38 durch Umaru.

  20. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Muhaha 16.05.19 - 10:43

    Umaru schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Weil wir uns das an den Gedenktagen immer offensiv wieder vorwerfen, es ist
    > kein stilles Gedenken, sondern eine medienwirksame Veranstaltung mit
    > Politikern wie Maas, die gerne proklamieren:
    > „Die Erinnerung darf niemals enden. >Deutschland> trägt die
    > Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte
    > ...“ Maas hat mehrere solcher Reden abgeliefert.
    > Nicht Nazideutschland, wie es im normalen Jargon heißt, sondern
    > Deutschland.

    Nimmst Du alles wörtlich, was Politiker den ganzen Tag über von sich geben? :)

    Du bist nicht verantwortlich für die damaligen Ereignisse. Jeder, der gegenteiliges erzählt, erzählt Unsinn und darf ausgelacht werden. Die einzige Verantwortung, die Du hier trägst ... sich erinnern, was damals warum passiert ist, damit es sich nie mehr wiederholt.

    > Und ich möchte endlich ein Deutschland haben, das als
    > zivilisiert und engagiert gilt, das die Naziverbrechen aufgearbeitet und
    > dafür gesühnt hat. Ich mag dieses extremistische Gedenken nicht.

    Kleiner Hinweis. Du lebst in einem solchen.

  21. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: park3r 16.05.19 - 10:09

    Die Antwort auf deine Frage hast Du schon geliefert. Also wenn man das nicht einfach versteht.

    AllDayPiano schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Klar, die Schwere der Taten ist kaum vergleichbar aber dennoch: Ich möchte
    > es halt einfach verstehen.

  22. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: User_x 16.05.19 - 10:20

    Weil es nicht vergleichbar ist eine Ausnahme machen? hm..

  23. Re: "Das wunderbare Holokaust-Leugnungs...

    Autor: Quantium40 16.05.19 - 10:29

    User_x schrieb:
    > Weil es nicht vergleichbar ist eine Ausnahme machen? hm..

    Weil es nicht vergleichbar ist und es Leute gibt, die es einfach nicht verstehen möchten.

  24. "Die Würde des Menschen ist unantastbar."

    Autor: azeu 16.05.19 - 09:58

    Wenn man den Holocaust leugnet, dann leugnet man die systematische Vernichtung von Juden, Homosexuellen, Behinderten, nicht-weißen/arischen und sonstigen Menschen die den Nazis damals nicht gepasst haben.

    Dass man die Verbrechen der deutschen Kolonialzeit dagegen straffrei leugnen darf mag daran liegen, dass man über diese Zeit zu wenige Nachweise hat.

    DU bist ...

  25. Re: "Die Würde des Menschen ist...

    Autor: Muhaha 16.05.19 - 10:37

    azeu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Dass man die Verbrechen der deutschen Kolonialzeit dagegen straffrei
    > leugnen darf mag daran liegen, dass man über diese Zeit zu wenige Nachweise
    > hat.

    Es gibt genug Nachweise. Die strafbewehrte Leugnung des Holocausts ist als Präventivmaßnahme zu verstehen, damit die alten Nazis sich nicht einfach aus der Verantwortung stehlen konnten. Und wenn man mitbekommt, wie neue Nazis weiterhin versuchen den Holocaust kleinzureden, damit ihre Ideologie nicht mehr so grauenhaft erscheint, ist es weiterhin eine gute Idee diese Regelung beizubehalten.

  26. Re: "Die Würde des Menschen ist...

    Autor: AllDayPiano 16.05.19 - 11:52

    Aber dagegen würde ausschließlich Bildung effektiv helfen.

  27. Re: "Die Würde des Menschen ist...

    Autor: derdiedas 16.05.19 - 14:17

    Bildung hilft nicht, denn das fehlen vom Empathie ist in nicht vom Bildungsstand abhängig. Das beweist schon die Führungsriege der AFD die aus Betriebswirten und Rechtsanwälten besteht (Teilweise mit Dr. Titel und Professur).

    Und eine Schule für Empathie gibt es leider nicht.

    Gruß DDD

  28. Meinungsfreiheit hat aus guten Gründen...

    Autor: Tuxgamer12 16.05.19 - 11:09

    Eben dann, wenn die Rechte eines anderen überwiegen.

    Beispiel: Ich darf nicht einfach so behaupten: "Du bist ein Vergewaltiger". Weil: Ist ja nur meine eigene Meinung.

    Ne, das wäre Verleumdung und da würde wohl niemand auf die Idee kommen, ein derartiges Verbot in Frage zu stellen.

    Und ja: Holocaust leugnen ist ziemlich ählich. Schon allein in Hinblick auf die Opfer / Hinterbliebenen denen man impliziet nach diesen grausamen Verbrechen unterstellt zu lügen.

  29. Re: Meinungsfreiheit hat aus guten...

    Autor: User_x 16.05.19 - 11:38

    Tuxgamer12 schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Eben dann, wenn die Rechte eines anderen überwiegen.
    >
    > Beispiel: Ich darf nicht einfach so behaupten: "Du bist ein Vergewaltiger".
    > Weil: Ist ja nur meine eigene Meinung.
    >
    > Ne, das wäre Verleumdung und da würde wohl niemand auf die Idee kommen, ein
    > derartiges Verbot in Frage zu stellen.
    >
    > Und ja: Holocaust leugnen ist ziemlich ählich. Schon allein in Hinblick auf
    > die Opfer / Hinterbliebenen denen man impliziet nach diesen grausamen
    > Verbrechen unterstellt zu lügen.

    Und warum benötigt es dann eigens ein Gesetz dafür, wenn es doch schon mit der "Verleumdung" ein Gesetz dafür gibt?

  30. Re: Meinungsfreiheit hat aus guten...

    Autor: derdiedas 16.05.19 - 14:21

    Das hat historische Gründe, weil es einfach eine ganze Tätergeneration gab bei der viele ein Interesse hatten diese Taten zu leugnen.

    Heute könnte man das Gesetz infrage stellen, wenn es nicht gerade diese braune Schwemme geben würde. Aktuell haben wir eh andere Probleme als über ein Gesetz zu diskutieren das niemanden weh tut.

  31. Re: Meinungsfreiheit hat aus guten...

    Autor: ibsi 16.05.19 - 11:57

    Nicht direkt vergleichbar denke ich.

    Bei Beleidigung ist es z.B. so das ich eine Gruppe von Menschen ohne weiteres beleidigen kann. Aber eine bestimmte Person nicht (fällt dann unter Beleidigung).

    Beispiel (wenn das so wie bei Beleidigung wäre)
    Erlaubt wäre afaik zu sagen: Alle Personen in Firma X sind Mörder
    Nicht erlaub wäre afaik aber zu sagen: Der Chef Max Mustermann der Firma X ist ein Mörder

    Bin aber kein Anwalt :D

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