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GEZ: irrelevant

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
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  1. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: dasSouverän 27.09.06 - 12:59

    Antti76 schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > > niemalsnicht bezahle ich auch nur einen cent
    > an
    > diese gangster...BASTA!
    >
    > Letztens im Netz gesehen: "Ich werde jetzt
    > Kindergeld beantragen. Ich habe zwar keine Kinder,
    > aber das Gerät ist vorhanden".

    das ist wirklich gut!
    ... und die Freundin beantragt auch Kindergeld, den Sie könnte ja Kinder empfangen.

  2. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 13:12

    Mittwoch schrieb:

    >> Der Schutz des privaten Eigentums ist schließlich eine der
    >> Hauptaufgaben selbst antiker Staaten.

    > Das ist grundsätzlich richtig, verkennt aber die Bedeutung des
    > öffentlich-rechtlichen Rundfunks für Deutschland.

    Äh ja, eigentlich ging es darum schon nicht mehr. Kurzer Rückblick:

    steve: Ich zahle nix!
    Ich : Der Rechtsstaat zwingt Dich
    Cocci: Unpassendes Beispiel in dem alle Bürger eines fiktiven Staates
    von dessen Oberhaupt enteignet werden
    Ich : Das wäre nicht einmal mehr ein Staat.

    > Selbiger ist für die Aufrechterhaltung unserer Demokratie von derart
    > zentraler Bedeutung, daß es keine Rolle spielen kann, wenn der Staat
    > zur Finanzierung dieser demokratietragenden Institution in Raub-
    > rittermanie in die Besitzrechte des Individuums eingreifen muß.
    > Kassierts wirds!

    Der Zweck heiligt also die Mittel, Mittel in beliebiger Höhe einzutreiben? Die ÖR-Anstalten versuchen nicht in Behördenmanier, ständig alles zu überwuchern und ihre Kompetenzen auszuweiten?

    Au contraire! ARD und ZDF sind zu einer Anstalt zusammenzufassen, der Gesamtetat gehört auf höchstens noch ein Drittel zusammengestrichen (natürlich nicht von heute auf morgen), wenn nicht noch weniger. Der WDR braucht kein "Internetportal" mit 40 (!) Vollzeitkräften, die von uns bezahlt werden. Die Finanzierung kann und sollte auf Steuer umgestellt werden, denn am Ende zahlt sowieso jeder und man erspart sich, dass die Landesrundfunkanstalten marodierende Zeitschriften- drückerkolonnen durch die Straßen schicken.

  3. Diktaturen

    Autor: Karl Radi 27.09.06 - 13:15

    mit substanzloser Formaldemokratie erzielen bei ihren Wahlen auch immer 90 % +X Zustimmung. Ergebnisse die auch die Spitzenleute in unser Parteiendiktatur im Zweifel mit diversen Drohungen ihren Mitgliedern abpressen.

    Potenzbombe schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Man denke nur daran, dass es schon als peinlich
    > empfunden wird, wenn freie Abgeordnete sich dem
    > unausgesprochenen Fraktionszwang widersetzen.


  4. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: bozo 27.09.06 - 13:27

    > > niemalsnicht bezahle ich auch nur einen cent
    > > an diese gangster...BASTA!
    >
    > Der Rechtsstaat verfügt über Zwangsmittel, die
    > Deine Einstellung ändern werden ... es sei denn,
    > Du wolltest aussagen, dass Du in Zukunft weder
    > einen PC besitzen noch über einen Internetzugang
    > verfügen wirst.

    Welche denn? Wenn er einfach keine Aussage macht
    kann man ihm nicht dazu zwingen, und dann auch
    nicht zum zahlen.

  5. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: TV verweigerer 27.09.06 - 13:29

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Mittwoch schrieb:
    >
    > >> Der Schutz des privaten Eigentums ist
    > schließlich eine der
    >> Hauptaufgaben selbst
    > antiker Staaten.
    >
    > > Das ist grundsätzlich richtig, verkennt aber
    > die Bedeutung des
    > öffentlich-rechtlichen
    > Rundfunks für Deutschland.
    >
    > Äh ja, eigentlich ging es darum schon nicht mehr.
    > Kurzer Rückblick:
    >
    > steve: Ich zahle nix!
    > Ich : Der Rechtsstaat zwingt Dich
    > Cocci: Unpassendes Beispiel in dem alle Bürger
    > eines fiktiven Staates
    > von dessen Oberhaupt enteignet werden
    > Ich : Das wäre nicht einmal mehr ein Staat.
    >
    > > Selbiger ist für die Aufrechterhaltung
    > unserer Demokratie von derart
    > zentraler
    > Bedeutung, daß es keine Rolle spielen kann, wenn
    > der Staat
    > zur Finanzierung dieser
    > demokratietragenden Institution in Raub-
    >
    > rittermanie in die Besitzrechte des Individuums
    > eingreifen muß.
    > Kassierts wirds!
    >
    > Der Zweck heiligt also die Mittel, Mittel in
    > beliebiger Höhe einzutreiben? Die ÖR-Anstalten
    > versuchen nicht in Behördenmanier, ständig alles
    > zu überwuchern und ihre Kompetenzen auszuweiten?
    >
    > Au contraire! ARD und ZDF sind zu einer Anstalt
    > zusammenzufassen, der Gesamtetat gehört auf
    > höchstens noch ein Drittel zusammengestrichen
    > (natürlich nicht von heute auf morgen), wenn nicht
    > noch weniger. Der WDR braucht kein
    > "Internetportal" mit 40 (!) Vollzeitkräften, die
    > von uns bezahlt werden. Die Finanzierung kann und
    > sollte auf Steuer umgestellt werden, denn am Ende
    > zahlt sowieso jeder und man erspart sich, dass die
    > Landesrundfunkanstalten marodierende
    > Zeitschriften- drückerkolonnen durch die Straßen
    > schicken.


    Nein, bitte nicht über Steuern finanzieren. Im Moment kann man sich dem Ganzen wenigstens noch durch selbstverzicht entziehen. Wenn der ÖR über Steuern finanziert wird, zahle ich auch noch für die Volksverdummung meiner Mitbürger.

  6. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 13:31

    dasSouverän schrieb:

    >> Wir, der Souverän, [...]

    > Alles schön und gut, und wie soll ich das Souverän
    > diesen Zustand ändern?

    Der Unterschied liegt in dem von mir gebrauchten "Wir" und dem von Dir gebrauchten "Ich". *Du* bist nicht das Volk, Du bist höchstens Volker. Solange Du diesen wesentlichen Unterschied nicht begreifst, ist eine Diskussion über demokratische Prozesse komplett sinnlos.

    > ...übrigens, ich habe das nicht beschlossen das die ÖR-Anstalten von
    > Gebühren bezahlt werden.

    Wir, der Souverän, zwingen Dich, unsere Beschlüsse mitzutragen. Ein Austritt aus dem Volk ist übrigens nicht wirklich möglich, denn selbst "auswandern" bedeutet ja nur, dass man sich dem Willen eines anderen Souveräns zu unterwerfen hat.

    > Ich, das Souverän habe ja nicht mal die Wahl, ich muss zahlen,
    > selbst wenn ich den Fernseher nur zum DVD schauen nutze, oder mir
    > ein Autoradio einbaue, aber kein Radio höre sondern nur meine MP3.

    Lass Dir Geräte anfertigen, die keine Empfangseinheit besitzen.

  7. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 13:37

    TV verweigerer schrieb:

    > Nein, bitte nicht über Steuern finanzieren. Im Moment kann man sich
    > dem Ganzen wenigstens noch durch selbstverzicht entziehen.

    Nun, das hat bald ein Ende, oder möchtest Du Deinen PC abgeben?

    > Wenn der ÖR über Steuern finanziert wird, zahle ich auch noch für
    > die Volksverdummung meiner Mitbürger.

    Das macht nichts. Wenn Du Dinge kaufst, die in privaten betriebenen Programmen beworben werden, dann zahlst Du für Schlimmeres. Und sag jetzt nicht, Du würdest solche Produkte nicht kaufen: Denn Du weißt nicht, was in der Werbung ist, weil Du ja Selbstverzicht übst, nicht wahr? ;-)

  8. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 13:42

    bozo schrieb:

    >> Der Rechtsstaat verfügt über Zwangsmittel, die Deine Einstellung
    >> ändern werden ...

    > Welche denn? Wenn er einfach keine Aussage macht kann man ihm nicht
    > dazu zwingen, und dann auch nicht zum zahlen.

    Der Einsatz von Zwangsmitteln zur Beitreibung der geschuldeten Gebühren - auch noch für zurückliegende Jahre möglich - setzt natürlich voraus, dass bekannt ist, dass Du ein Gerät besitzt, welches die Gebührenpflicht nach sich zieht. Soweit stimme ich Dir natürlich zu. Welche Methoden die Landesrundfunkanstalten alles anwenden, um Dir das zu beweisen, weiß ich zwar nicht, aber sie schaffen es, da bin ich sicher.

    Insbesondere bringen sie Dich leicht zu einer Aussage: Sie behaupten einfach, dass Du ein Gerät betreibst und stellen Dir eine Rechnung zu. Wie willst Du dem ohne Lügen entgehen?

  9. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 13:49

    Prozentbombe schrieb:

    > Theoretisch hast Du recht, praktisch kann kein Bürger Einfluss nehmen
    > auf dass was in dieser Demokratie passiert. Und das wird auch immer
    > unverhohlener von Wirtschaft und Politik gesagt.

    Die Politiker haben dank einer systemimmanenten wirtschaftlichen Inkompetenz den Karren tief in den Dreck gefahren und die Wirtschaft spielt die Staaten der Welt untereinander aus, so dass der Handlungs- spielraum der Politik derzeit wegen der nur auf dem Gebiet der Wirtschaft stattfindenden Globalisierung einigermaßen begrenzt ist. Begrenzt heißt aber nicht, dass es gar keine Gestaltungsfreiheiten mehr gäbe. Insbesondere bei der Ausgestaltung der ÖR und deren Finanzierung halten wir, der Souverän, alle Macht in der Hand.

    > Man denke nur daran, dass es schon als peinlich empfunden wird, wenn
    > freie Abgeordnete sich dem unausgesprochenen Fraktionszwang wider-
    > setzen.

    Ohne Fraktionsbildung gibt es keine Möglichkeit, politische Konzepte durchzusetzen, daher ist der "Fraktionszwang" allgemeiner Konsens. Jeder, der sich schon einmal in basisdemokratischen Konzepten versuchte, erfährt den Sinn des "Fraktionszwangs" sozusagen am eigenen Leib.

  10. Staatsbürgerliche Pflichten

    Autor: Anonymer Nutzer 27.09.06 - 13:51

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > ~The Judge~ schrieb:
    >
    > >> Ordnungswidrigkeit, nicht Straftat! (s.
    > §9)
    >
    > Und? Du meinst, dann würden keine Zwangsmittel
    > eingesetzt werden? Na, Du bist mir ja ein ganz
    > Lustiger!

    Die Drohkulisse des "Rechtsstaats" hält sich aber arg in Grenzen, weil der zivile Ungehorsam in Form des "Schwarzsehens" lediglich eine Ordnungswidrigkeit mit einem maximalen Bußgeld von 1000 € darstellt.

    Für Ordnungswidrigkeiten gibt es in Deutschland noch keine Wohnungsduchsuchungen oder Haftbefehle. Selbst die Trachtengruppe in grün darf wegen angeblichen "Schwarzsehens" nicht in Deine Bude.

    Die sogenannten "Zwangsmittel" stellen eher solche Dinge wie "Zwangsanmeldung" dar. Aber da ist ja immer noch der Tatsachenbeweis gegen..in diesem Rechtsstaat.

    Ich finde, ziviler Ungehorsam gegen die GEZ in Form des Schwarzsehens ist Staatsbürgerpflicht.

    Duke.

  11. Zukunft ?

    Autor: Anonymer Nutzer 27.09.06 - 13:54

    bozo schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > > > niemalsnicht bezahle ich auch nur einen
    > cent
    > > an diese gangster...BASTA!
    >
    > Der Rechtsstaat verfügt über Zwangsmittel,
    > die
    > Deine Einstellung ändern werden ... es
    > sei denn,
    > Du wolltest aussagen, dass Du in
    > Zukunft weder
    > einen PC besitzen noch über
    > einen Internetzugang
    > verfügen wirst.
    >
    "dass Du in Zukunft weder einen PC besitzen noch über einen Internetzugang verfügen wirst"

    Auch nicht schlecht. Früher mußte man ein "Gerät zum Empfang bereithalten", heute reicht es, daß man "in Zukunft" vielleicht mal über ein Gerät "verfügen" kann. Also ist weder der Zeitpunkt noch der Besitz oder Eigentum noch relevant...

    Duke.
    Heute schon abGEZockt ?

  12. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Coccinellida? 27.09.06 - 14:09

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------

    > Ohne Fraktionsbildung gibt es keine Möglichkeit,
    > politische Konzepte durchzusetzen, daher ist der
    > "Fraktionszwang" allgemeiner Konsens. Jeder, der
    > sich schon einmal in basisdemokratischen Konzepten
    > versuchte, erfährt den Sinn des "Fraktionszwangs"
    > sozusagen am eigenen Leib.

    Prruuust....! Seit wann basieren Zwänge auf einem Konsens?

  13. Re: Staatsbürgerliche Pflichten

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 14:17

    Duke schrieb:

    > Die Drohkulisse des "Rechtsstaats" hält sich aber arg in Grenzen,
    > weil der zivile Ungehorsam in Form des "Schwarzsehens" lediglich
    > eine Ordnungswidrigkeit mit einem maximalen Bußgeld von 1000 €
    > darstellt.

    Ein Bußgeld - noch dazu in dieser Höhe - ist kein Zwangsmittel für Dich? Na, Dir muss es ja gut gehen! Also müsste dieses Bußgeld ggf. mehrfach gegen Dich verhängt werden? Genügt einmal pro Jahr? :-)

    > Für Ordnungswidrigkeiten gibt es in Deutschland noch keine
    > Wohnungsduchsuchungen oder Haftbefehle.

    Du willst die Zahlung an die GEZ verweigern, das Bußgeld aber zahlst Du?

    > Selbst die Trachtengruppe in grün darf wegen angeblichen
    > "Schwarzsehens" nicht in Deine Bude.

    Klar. Es reicht aber, einen glaubwürdigen Zeugen zu haben.

    > Ich finde, ziviler Ungehorsam gegen die GEZ in Form des
    > Schwarzsehens ist Staatsbürgerpflicht.

    Ich finde, Du müsstest einmal die Eintreibung eines Bußgeldes selbst erleben, damit Du aufhörst, solchen Unsinn zu verzapfen. ;-)

  14. Re: Zukunft ?

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 14:21

    Duke schrieb:

    >> Der Rechtsstaat verfügt über Zwangsmittel, die Deine Einstellung
    >> ändern werden ... es sei denn, Du wolltest aussagen, dass Du in
    >> Zukunft weder einen PC besitzen noch über einen Internetzugang
    >> verfügen wirst.

    > Auch nicht schlecht. Früher mußte man ein "Gerät zum Empfang
    > bereithalten", heute reicht es, daß man "in Zukunft" vielleicht mal
    > über ein Gerät "verfügen" kann. Also ist weder der Zeitpunkt noch
    > der Besitz oder Eigentum noch relevant...

    Das habe ich natürlich nicht gemeint. Die Gebührenpflicht für "Internet-PCs" ist aber etwas, was erst in Zukunft kommen wird. Sollte Steve also gemeint haben, dass er künftig keinen "Internet-PC" (und kein Radio und keinen Fernseher)besitzen wird, dann muss er natürlich auch nichts zahlen.

  15. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: TV-Hombre 27.09.06 - 14:21

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Nun, das hat bald ein Ende, oder möchtest Du
    > Deinen PC abgeben?

    Ist es denn mein PC wenn die, die Legitimiät für sich in Anspruch nehmen, sagen können: zahle monatlich GEZ oder gib ihn her?

  16. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 14:47

    Coccinellida? schrieb:
    >> Jeder, der sich schon einmal in basisdemokratischen Konzepten
    >> versuchte, erfährt den Sinn des "Fraktionszwangs" sozusagen am
    >> eigenen Leib.

    > Prruuust....! Seit wann basieren Zwänge auf einem Konsens?

    Es hat einen Grund, dass ich das Wort durch Anführungszeichen auszeichnete. Im Übrigen basieren die meisten unserer Gesetze
    - inclusive des Strafrechts - auf Konsens. Gesetze aber werden
    mit Zwangsmitteln durchgesetzt.

  17. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 27.09.06 - 14:49

    TV-Hombre schrieb:
    >> Nun, das hat bald ein Ende, oder möchtest Du Deinen PC abgeben?

    > Ist es denn mein PC wenn die, die Legitimiät für sich in Anspruch
    > nehmen, sagen können: zahle monatlich GEZ oder gib ihn her?

    Sie nehmen ihn Dir nicht ab, für die Entsorgung bist Du selbst zuständig. Natürlich wäre es Dein PC, so wie es auch Dein Fernseher ist, für den Du gezwungen wirst, Gebühren zu zahlen.

  18. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Coccinellida 27.09.06 - 14:55

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------

    > Es hat einen Grund, dass ich das Wort durch
    > Anführungszeichen auszeichnete. Im Übrigen
    > basieren die meisten unserer Gesetze
    > - inclusive des Strafrechts - auf Konsens.

    Einen Konsens ohne Beteiligung eines Betroffenen Konsens zu nennen grenzt an Beleidigung des Begriffs der Logik!

    > Gesetze aber werden
    > mit Zwangsmitteln durchgesetzt.

    Bitte nenne das Kind beim Namen! Es nennt es MACHT!


  19. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Frickler 27.09.06 - 15:02

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > *Du* bist nicht das Volk, Du bist höchstens Volker.

    You made my day.

  20. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: TV-Hombre 27.09.06 - 15:03

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------

    > Sie nehmen ihn Dir nicht ab, für die Entsorgung
    > bist Du selbst zuständig. Natürlich wäre es Dein
    > PC, so wie es auch Dein Fernseher ist, für den Du
    > gezwungen wirst, Gebühren zu zahlen.

    Rechtsauslegung ist so herrlich natürlich willkürlich! Der Handelnde hat aber den gleichen Anspruch auf Rechtsauslegung. Insofern wird man es keinem übel nehmen können, wenn er behauptet sein Fernseher sei in seinem Wohnzimmer entsorgt. Bei ihm sähe es sowieso immer aus, wie auf einer Müllhalde.


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