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GEZ: irrelevant

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  1. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 29.09.06 - 20:48

    Trios schrieb:

    >> Ordnungswidrigkeit, nicht Straftat! (s. §9)

    > hm ... , denke mal, dass sich das ändern läßt, so dass auf schwarz
    > Sehen und Hören die Todesstrafe verhängt werden kann <g>. Schließlich
    > leben wir in einem Rechtsstaat, oder?

    Eben darum wird das nicht möglich sein. Einige von Euch scheinen ein ganz erhebliches Problem mit dem Wort "Zwang" zu haben. Erstens ist der Staat legitimiert, Zwangsmittel einzusetzen, zweitens stellte bereits die Verhängung eines Bußgeldes ein Zwangsmittel dar.

  2. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 29.09.06 - 20:53

    gollumm schrieb:

    >> Der Rechtsstaat verfügt über Zwangsmittel, die Deine Einstellung
    >> ändern werden ...

    > Und warum hat der Rechtsstaat diese Mittel bisher nciht eingesetzt?

    Vor dem Einsatz solcher Zwangsmittel muss der Schwarseher als solcher aktenkundig werden. Der Einsatz diese "provisionsgeilen Studenten" erfolgt ja nicht, weil die landesrundfunkanstalten Schwarzseher vermuten, sondern weil sie *wissen*, dass es Schwarzseher in hinreichender Anzahl gibt, die Einsatz der "provisionsgeilen Studenten" lohnenswert erscheinen lassen. Und die "provisionsgeilen Studenten" wiederum befriedigen wenigstens teilweise ihre "Provisionsgeilheit", was nichts anderes heißt, als dass sie mittelbar Schwarzseher zum Bezahlen "zwingen".




  3. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: gollumm 29.09.06 - 20:53

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------

    > Erstens ist der Staat
    > legitimiert, Zwangsmittel einzusetzen, zweitens
    > stellte bereits die Verhängung eines Bußgeldes ein
    > Zwangsmittel dar.

    Da hast Du schon recht. Nur um ein Busgeld zu verhängen, muss er erst mal nachweisen, dass ein Rundfunkgerät vorhanden ist. Dies wird in der Regel nicht ohne Durchsuchungsbefehl gehen und den Rückt kein Richter wegen so einer Nichtigkeit wie dem "Verdacht ein Rundfunkempfänger bereitzuhalten" raus. Damit sind also auch dem Staat seine Zwangsmittel erschöpft.

  4. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: gollumm 29.09.06 - 20:56

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > "zwingen".

    Ich deute die Auführungszeichen mal so, dass Dir auch klar ist, dass es kein echter Zwang ist, der hier ausgeübt wird, sondern nur die Dummheit und Unwissenheit der "Gezwungenen" ausgenutzt wird.

  5. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 29.09.06 - 22:10

    gollumm schrieb:

    > [...] um ein Busgeld zu verhängen, muss er erst mal nachweisen, dass
    > ein Rundfunkgerät vorhanden ist. Dies wird in der Regel nicht ohne
    > Durchsuchungsbefehl gehen und den Rückt kein Richter wegen so einer
    > Nichtigkeit wie dem "Verdacht ein Rundfunkempfänger bereitzuhalten"
    > raus. Damit sind also auch dem Staat seine Zwangsmittel erschöpft.

    Natürlich gibt es keine Hausdurchsuchungen wegen so etwas! Aber warum glaubst Du, dass es keine Zeugen gibt? Ich sehe das sehr pragmatisch:

    Die Landesrundfunkanstalten schicken die "provisionsgeilen Studenten" los, weil sich deren Einsatz lohnt. Die "provisionsgeilen Studenten" lassen sich losschicken, weil Schwarzseher überführen und damit geld verdienen. Also funktioniert dieses System irgendwie.

  6. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 29.09.06 - 22:15

    gollumm schrieb:

    >> "zwingen".

    > Ich deute die Auführungszeichen mal so, dass Dir auch klar ist, dass
    > es kein echter Zwang ist, der hier ausgeübt wird, sondern nur die
    > Dummheit und Unwissenheit der "Gezwungenen" ausgenutzt wird.

    Die "Gezwungenen" sehe ich nicht primär als "dumm und unwissend" an, sondern als Leute, die sich parasitär [1] verhalten und nun geläutert werden ... ob sie's nun wollen oder nicht. Die Anführungszeichen setzte ich, weil die "provisionsgeilen Studenten" selbst keine Zwang ausüben.

    [1] Dass ich die Gebühren für viel zu hoch halte, weil sich die ÖR in
    IMO unzulässiger Weise "breit" gemacht haben und alles überwuchern,
    und dass ich daher für einschneidende Maßnahmen zur Neuausrichtung
    der ÖR wäre, steht nicht im Widerpruch dazu.

  7. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: gollumm 30.09.06 - 11:19

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Die "Gezwungenen" sehe ich nicht primär als "dumm
    > und unwissend" an, sondern als Leute, die sich
    > parasitär [1] verhalten und nun geläutert werden
    > ... ob sie's nun wollen oder nicht.

    Aber "geläutert" werden doch nur die Dummen. Wer nur ein bischen Verstand hat, der kann von der GEZ zu nix gezwungen werden.

  8. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: gollumm 30.09.06 - 11:21

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Die Landesrundfunkanstalten schicken die
    > "provisionsgeilen Studenten" los, weil sich deren
    > Einsatz lohnt. Die "provisionsgeilen Studenten"
    > lassen sich losschicken, weil Schwarzseher
    > überführen und damit geld verdienen. Also
    > funktioniert dieses System irgendwie.

    Ja, es gibt zu viele Dumme die sich was erzählen lassen oder halt von vorne herein warten bis die GEZ anklopft.


  9. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: nichtsda 01.10.06 - 05:29

    Aber mal ehrlich.....die wenigsten werden jawohl KEIN radio haben.....also..entweder sie mussten nie was zahlen.....oder sie mussten schon vorher was zahlen...ändern tut sich für die wenigsten was....

    Ich bin sowieso dafür das es einfach 5 Euro "Bürgerinformationssteuer" für jeden erwachsenen (mit einkommen) geben sollte und der ARD dafürverboten werden sollte irgend was anderes als dokus und Nachichten zu machen!

  10. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Youssarian 01.10.06 - 11:57

    gollumm schrieb:

    > Aber "geläutert" werden doch nur die Dummen. Wer nur ein bischen
    > Verstand hat, der kann von der GEZ zu nix gezwungen werden.

    Ich verwahre mich weiterhin dagegen, diejenigen "klug" zu nennen, die sich in rechtswidriger Weise auf Kosten der Gemeinschaft bereichern.


  11. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: gollumm 01.10.06 - 20:34

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Ich verwahre mich weiterhin dagegen, diejenigen
    > "klug" zu nennen, die sich in rechtswidriger Weise
    > auf Kosten der Gemeinschaft bereichern.

    Klug hat die niemand genannt. Aber wer die GEZ nciht zahlt/zahlen will, sich dann aber "zwingen" lässt, den kann man schon als dumm bezeichnen.

    Ob man die "Nichtzahler" als "Delinquenten" oder als "Bürger in Ausübung des zivilen Ungehorsams" sieht, dass liegt wohl im Auge des Betrachters ;-)


  12. Re: GEZ: irrelevant

    Autor: Michael - alt 02.10.06 - 10:51

    Youssarian schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Michael - alt schrieb:
    >
    > > Ich hatte mal einen Onkel, gebürtiger
    > Hamburger.
    > Aber den meintest Du bestimmt
    > nicht.
    >
    > Zu einen hatte nicht ich jemand anderen als
    > "Adolf" angeredet und zum anderen solltest Du mich
    > nicht für so dusslig halte, dass ich Dir abnehme,
    > dass Du nicht weißt, auf wen mit "Adolf"
    > angespielt wird, nur weil Du einen Onkel hattest,
    > der so hieß. Schließlich ziehe ich mir die Hose
    > nicht mit der Kneifzange an.

    Ich halte Dich alles andere als für dusselig. Ich wollte hier nur klar machen, daß Deine Aussage nicht ganz richtig ist. Im Grunde wollte ich die gestrengen Diskussionen einmal auflockern....


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