"Gebühren"

[torpedo]

Ich erlaube mir aus dem entsprechenden Wikipedia-Artikel zu zitieren:

"Gebühren sind an eine konkrete Gegenleistung gekoppelt und damit durch die Verwaltung als zweckgebundene Einnahmen zu behandeln."

Eine Gegenleistung lässt sich aus meiner Sicht nicht erkennen.

"Danach ist die Erhebung von Gebühren nur dann gerechtfertigt, wenn die Gebühr entweder Ausgleich für einen Vorteil sein kann, der dem Vermögen des Pflichtigen zu Gute kommt, oder Auferlegung von Kosten, die der Pflichtige verursacht hat und für die er Verantwortung zu tragen hat [...]"

Aus Medienkonsum ist noch keiner reich geworden - zumindest kein Konsument. Wo soll also der Vorteil für mein Vermögen sein? Und welche Kosten hätte ich dem Staat verursacht, wenn ich Medien nutze? Strom und Übertragungswege werden doch nicht staatlich finanziert.

Von einer "Gebühr" kann hier also bestimmt keine Rede sein.

[Jörg]

torpedo schrieb:
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> Ich erlaube mir aus dem entsprechenden
> Wikipedia-Artikel zu zitieren:
>
> "Gebühren sind an eine konkrete Gegenleistung
> gekoppelt und damit durch die Verwaltung als
> zweckgebundene Einnahmen zu behandeln."
>
> Eine Gegenleistung lässt sich aus meiner Sicht
> nicht erkennen.
>
> "Danach ist die Erhebung von Gebühren nur dann
> gerechtfertigt, wenn die Gebühr entweder Ausgleich
> für einen Vorteil sein kann, der dem Vermögen des
> Pflichtigen zu Gute kommt, oder Auferlegung von
> Kosten, die der Pflichtige verursacht hat und für
> die er Verantwortung zu tragen hat [...]"
>
> Aus Medienkonsum ist noch keiner reich geworden -
> zumindest kein Konsument. Wo soll also der Vorteil
> für mein Vermögen sein? Und welche Kosten hätte
> ich dem Staat verursacht, wenn ich Medien nutze?
> Strom und Übertragungswege werden doch nicht
> staatlich finanziert.
>
> Von einer "Gebühr" kann hier also bestimmt keine
> Rede sein.
>


Schon mal was vom geistigen Vermögen gehört? Die Gegenleistung ist die unabhängige undweitesgehen neutrale Information und ggf. auch Bildung. Damit kannst du dein geistiges Vermögen bereichern.

[torpedo]

Jörg schrieb:
> Aus
> Medienkonsum ist noch keiner reich geworden -
>
> zumindest kein Konsument. Wo soll also der
> Vorteil
> für mein Vermögen sein? Und welche
> Kosten hätte
> ich dem Staat verursacht, wenn
> ich Medien nutze?
> Strom und Übertragungswege
> werden doch nicht
> staatlich finanziert.
>
> Schon mal was vom geistigen Vermögen gehört? Die
> Gegenleistung ist die unabhängige undweitesgehen
> neutrale Information und ggf. auch Bildung. Damit
> kannst du dein geistiges Vermögen bereichern.

Mag sein, dass ich schon zu verwöhnt bin vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Es stimmt, dass das Niveau hier um einen Faktor höher ist. Dieser Faktor schrumpft aber zusehends - zumindest im Fernsehen.
Bei Radiosendern kann ich beispielsweise keinen Unterschied zwischen der Qualität privater und öffentlich-rechtlicher Programme erkennen. Werbung wird auf allen übermäßig ausgestrahlt und die Nachrichten sind auch nicht neutraler oder unabhängiger. Zumindest aus meiner Erfahrung.

Wenn man erkennen könnte, dass die Öffentlich-Rechtlichen bemühen, wären auch mehr Leute bereit "Gebühren" zu zahlen - auch wenn die meisten sowieso alles umsonst haben möchten. Die Form der Beiträge sollte man in der Tat berdenken.