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  5. › Oberlandesgericht: Tesla…

Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

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  1. Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: uschatko 04.08.20 - 09:30

    es kann nicht sein das ein Fahrzeug eine Zulassung erhält dessen Betrieb nicht ohne Strafe möglich ist.
    Wobei ich mir die Kiste mit Touch/Sprachsteuerung alleine sowieso nie gekauft hätte. Mit beiden stehe ich auf Kriegsfuss, viel zu viel Ablenkung da ich sehr gerne etwas schneller fahre. Da muss alles blind erreichbar sein. Den A6/C8 ab TDI55 finde ich deshalb auch so schrecklich.

  2. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: chefin 04.08.20 - 09:36

    Wieso?

    Anhalten, einstellen, weiter fahren. Es gibt kein Parkverbot auf der Strasse ausserorts. Du kannst jederzeit blinken, anhalten, Bedienen.

    Ausserdem gibts eine grundsätzliche Betriebshaftung für den Fahrer. Er haftet immer. Um einen Dritten ins Boot zu holen muss es zumindest Fahrlässigkeit geben. Und auch dann ist nur der Sachschaden an Dritte abgedeckt. Erst bei Vorsatz kommt es dazu, das Verantwortung auch an Dritte geht.

    Aber wie gesagt, es ist nicht zwingend es während der Fahrt zu bedienen. Es ist nur ungewöhnlich weil Tesla 100.000 Euro Schrott verkauft. Und dabei noch nichtmal Gewinn macht.

  3. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: SirAstral 04.08.20 - 09:44

    Sprachbefehl. Klage abgewiesen.

  4. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: Tpdene 04.08.20 - 09:45

    chefin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wieso?
    >
    > Anhalten, einstellen, weiter fahren. Es gibt kein Parkverbot auf der
    > Strasse ausserorts. Du kannst jederzeit blinken, anhalten, Bedienen.
    >
    > Ausserdem gibts eine grundsätzliche Betriebshaftung für den Fahrer. Er
    > haftet immer. Um einen Dritten ins Boot zu holen muss es zumindest
    > Fahrlässigkeit geben. Und auch dann ist nur der Sachschaden an Dritte
    > abgedeckt. Erst bei Vorsatz kommt es dazu, das Verantwortung auch an Dritte
    > geht.
    >
    > Aber wie gesagt, es ist nicht zwingend es während der Fahrt zu bedienen. Es
    > ist nur ungewöhnlich weil Tesla 100.000 Euro Schrott verkauft. Und dabei
    > noch nichtmal Gewinn macht.


    Tesla machte im Gegensatz zu Daimler und VW die letzten vier Quartale Gewinn, die anderen Milliardenverluste. Das KBA hat den Tesla zugelassen. Ich sehe hier keine Schuld bei Tesla. Das dir die primäre Aufgabe vom KBA. Wo kämen wir denn hin, wenn man nachträglich die Autos die Zulassung entziehen würde? Wurde ja sogar bei VW nicht gemacht, obwohl hier betrügerisch die Zulassungsvorschriften umgangen wurden.

  5. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: SirAstral 04.08.20 - 09:45

    chefin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es
    > ist nur ungewöhnlich weil Tesla 100.000 Euro Schrott verkauft. Und dabei
    > noch nichtmal Gewinn macht.

    Teslas sind kein Schrott und die machen auch Gewinne - trotz Corona.

  6. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: Dwalinn 04.08.20 - 09:52

    Die Intensität der Intervallschhaltung ist halt kein Lebensnotwendiges Bedienelement, mein Auto hat sowas nichtmal. Tesla sollte mMn sowas einfach zusätzlich ans Lenkrad machen (da stört es nicht) das ändert aber nichts daran das hier die Unfallursache hauptsächlich am Fahrer lag.

  7. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: nnnnn 04.08.20 - 09:55

    chefin schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Anhalten, einstellen, weiter fahren. Es gibt kein Parkverbot auf der
    > Strasse ausserorts. Du kannst jederzeit blinken, anhalten, Bedienen.

    IANAL, aber bin mir recht sicher, dass das so nicht der Fall ist. Nebenbei: Ich hab ja keinen Tesla, aber ist es wirklich so langwierig sowas umzustellen, dass dafür Parken notwendig ist anstatt Halten? Wie auch immer: Unzulässiges Halten auf Kraftfahrstraßen bzw. Autobahnen führt zu einem Bußgeld, Parken sogar einen zu einem Punkt (§ 18 Abs.8 StVO).

  8. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: PaulaPuffmutter 04.08.20 - 10:00

    SirAstral schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Sprachbefehl. Klage abgewiesen.

    Weil Spracherkennung auch immer so zuverlässig ist. Es kommt plötzlicher Platzregen mit Tropfengröße > 5mm oder viellecht sogar Hagel. Kannst dir vorstellen, wie die Geräuschkulisse sich dann im Inneren entwickelt und die Spracherkennung verzerrt.

  9. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: Teeklee 04.08.20 - 10:05

    SirAstral schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > chefin schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Es
    > > ist nur ungewöhnlich weil Tesla 100.000 Euro Schrott verkauft. Und dabei
    > > noch nichtmal Gewinn macht.
    >
    > Teslas sind kein Schrott und die machen auch Gewinne - trotz Corona.

    Naja Tesla hat schon eine starke Religionsgemeinschaft. Wenn man da irgendetwas kritisches sagt springen gleich Anhänger hervor und verteidigen Tesla bis zum Tode.
    Objektiv haben Teslas schon sehr viele Mängel. Andere haben auch mängel, aber da kommt keiner und Verteidigt diese.

  10. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: Avarion 04.08.20 - 11:11

    Dann langsam fahren bis man einen Rastplatz, Tankstelle etc erreicht.

    STVO §3

    (1) Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen.

  11. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: SirAstral 04.08.20 - 11:13

    Es gibt einfach viele, die der Meinung sind, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit korrekterweise die "Minimalgeschwindigkeit" darstellt.

  12. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: LH 04.08.20 - 11:19

    SirAstral schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es gibt einfach viele, die der Meinung sind, dass die zulässige
    > Höchstgeschwindigkeit korrekterweise die "Minimalgeschwindigkeit"
    > darstellt.

    Unabhängig vom Thema Tesla, ist das Thema komplexer:

    § 3 Geschwindigkeit
    (2) Ohne triftigen Grund dürfen Kraftfahrzeuge nicht so langsam fahren, dass sie den Verkehrsfluss behindern.

    Meine Mutter hatte ihren Führerschein erst mit 50 Jahren gemacht, und ihre erste Fahrt führte sie über eine Landstraße. Sie fuhr nur 50 in einer 100er Zone. Die Polizei stoppte sie und befragt sie. Sie gab an, die hätte Angst. Die Polizei fragte, ob sie glaube, sie könne das Auto nicht sicher in der vorgegebenen Geschwindigkeit führen, was sie verneinte. Also forderte die Polizei sie auf, den Verkehr nicht zu behindern und angemessen zu fahren.

  13. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: ZappoB 04.08.20 - 11:26

    Aha, "Religionsgemeinschaft" also... so wie bei Apple, ja?

    Wenn man etwas verteidigt, weil es pauschal als "Schrott" deklariert wurde sehe ich das eher als Richtigstellung. Ich fahre ein Coupé der gehobenen Mittelklasse eines deutschen Herstellers mit einigen "Macken", trotzdem würde ich mich der generellen "Schrott" Bezeichnung verwehren.

    Religiös sehe ich hingegen die grundsätzliche Verdammung alles "fremden" (Tesla, Apple, die Erde ist eine Kugel und dreht sich um die Sonne...).



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 04.08.20 11:28 durch ZappoB.

  14. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: SirAstral 04.08.20 - 11:27

    Also lag kein Grund vor in dem Fall. Nicht ausreichende Sichtweite ist ein triftiger Grund.

  15. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: LH 04.08.20 - 11:33

    SirAstral schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Also lag kein Grund vor in dem Fall. Nicht ausreichende Sichtweite ist ein
    > triftiger Grund.

    Bei Nebel muss man natürlich immer langsamer Fahren, auch wenn dies manche Irre nicht tun. Aber wenn man nur sein Fahrzeug nicht beherrscht (sei es , weil man es nicht kann, oder weil es wegen des Bedienkonzepts nicht möglich ist), dann ist das eher kein Grund. Man muss dann natürlich trotzdem langsam fahren, aber korrekt wäre es nicht, und die Polizei könnte es durchaus bemängeln.

    Generell ging es mir aber abgesehen vom Thema darum aufzuzeigen, dass § 3 noch weitere Punkte hat, die man nicht ausblenden darf.

  16. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: PaulaPuffmutter 04.08.20 - 11:35

    Avarion schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Dann langsam fahren bis man einen Rastplatz, Tankstelle etc erreicht.
    >

    Das ist ja auch eine soooo viel bessere Lösung als einfach einen schnell erreichbaren Hebel einzubauen, den man mit einem Handgriff in einer Sekunde betätigt, um die Situation für sich und die anderen Verkehrtsteilnehmer sofort signifikant zu verbessern.

    Nur weil die Möglichkeiten wie Tatsch und Sprach oder bald wahrscheinlich Gesten- und später Gedankensteuerung existieren, heißt das nicht, dass es auch wirklich nützlich ist. Das hat Tesla anscheinend noch nicht verstanden.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 04.08.20 11:38 durch PaulaPuffmutter.

  17. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: LH 04.08.20 - 11:40

    +1 von mir für diesen Text

  18. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: ChMu 04.08.20 - 11:59

    PaulaPuffmutter schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > SirAstral schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Sprachbefehl. Klage abgewiesen.
    >
    > Weil Spracherkennung auch immer so zuverlässig ist. Es kommt plötzlicher
    > Platzregen mit Tropfengröße > 5mm oder viellecht sogar Hagel. Kannst dir
    > vorstellen, wie die Geräuschkulisse sich dann im Inneren entwickelt und die
    > Spracherkennung verzerrt.

    In der Situation gehen ja die Scheibenwischer eh an, automatisch. Aber Du kannst sie auch am Lenkrad seperat ein und ausschalten, wie bei jedem Auto. Es geht hier um die Intervall Schaltung welche bei Platzregen ja gar nicht notwendig ist, da braucht man durchgehend Scheibenwischer.
    Aber auch die Intervalle kommen automatisch, wenn der Regen nachlaesst.
    Ist der Regen so stark das man nichts mehr sehen kann, haellt man an. Ist doch logisch? Man faehrt auch einen Tesla nicht blind durch eine Wasserwand.

  19. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: Mailerdeamon 04.08.20 - 12:51

    LH schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > SirAstral schrieb:
    > ---------------------------------------------------------------------------
    > -----
    > > Es gibt einfach viele, die der Meinung sind, dass die zulässige
    > > Höchstgeschwindigkeit korrekterweise die "Minimalgeschwindigkeit"
    > > darstellt.
    >
    > Unabhängig vom Thema Tesla, ist das Thema komplexer:
    >
    > § 3 Geschwindigkeit
    > (2) Ohne triftigen Grund dürfen Kraftfahrzeuge nicht so langsam fahren,
    > dass sie den Verkehrsfluss behindern.
    >
    > Meine Mutter hatte ihren Führerschein erst mit 50 Jahren gemacht, und ihre
    > erste Fahrt führte sie über eine Landstraße. Sie fuhr nur 50 in einer 100er
    > Zone. Die Polizei stoppte sie und befragt sie. Sie gab an, die hätte Angst.
    > Die Polizei fragte, ob sie glaube, sie könne das Auto nicht sicher in der
    > vorgegebenen Geschwindigkeit führen, was sie verneinte. Also forderte die
    > Polizei sie auf, den Verkehr nicht zu behindern und angemessen zu fahren.


    Nana… man sollte natürlich nicht die Hälfte des Paragraphen weglassen:

    (1) Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. Beträgt die Sichtweite durch Nebel, Schneefall oder Regen weniger als 50 m, darf nicht schneller als 50 km/h gefahren werden, wenn nicht eine geringere Geschwindigkeit geboten ist. Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann. Auf Fahrbahnen, die so schmal sind, dass dort entgegenkommende Fahrzeuge gefährdet werden könnten, muss jedoch so langsam gefahren werden, dass mindestens innerhalb der Hälfte der übersehbaren Strecke gehalten werden kann.

    (2) Ohne triftigen Grund dürfen Kraftfahrzeuge nicht so langsam fahren, dass sie den Verkehrsfluss behindern.
    […]

    Du darfst nur so schnell fahren das du das Fahrzeug sicher ständig beherrschst! Und dazu zählt: "sowie den persönlichen Fähigkeiten ".
    Deine Mutter hatte Angst, also hat sie das Fahzeug bei einer höheren Geschwindigkeit entsprechend ihrer persönlichen Fähigkeiten nicht beherrscht (sonst wäre sie ja nicht so langsam gefahren) - Gott sei Dank ist nichts passiert.
    Die Polizisten haben sie (eine Fahranfängerin) unter Druck gesetzt in dem sie impliziert haben sie müsse schneller fahren oder hätte ihr Auto sonst nicht im Griff -> impliziet unterstellt sie solle besser keinen Führerschein haben.
    Das war vielleicht von den Herren nicht so gedacht, aber einen Fahranfänger oder eine andere unsichere Person die Angst haben muss etwas falsch zu machen kann man damit sehr schnell verunsichern.

  20. Re: Wenn der Betroffene schlau ist verklagt er Tesla und das KBA

    Autor: LH 04.08.20 - 12:57

    Mailerdeamon schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Nana… man sollte natürlich nicht die Hälfte des Paragraphen
    > weglassen:

    Lieber Mailerdeamon, wenn du den Thread aufmerksam gelesen hast wirst du bemerken, das meine Antwort auf die Kürzung des Paragraphen eines anderen Users erfolgte. Daher erkenne ich nicht, was das "nana" hier zu suchen hat. Mein Absatz war vollständig.

    Zu meinem Beispiel mit meiner Mutter: ja, wenn sie dauerhaft nicht in der Lage gewesen wäre, das Fahrzeug mit der vorgesehenen Geschwindigkeit bei guter Witterung zu führen, dann hätte es zweifel an ihrer Tauglichkeit zum fahren eines Autos gegeben, und auch zu recht.
    Bis heute bin ich der Meinung, dass die Polizisten sie zu recht angehalten haben, dies diente der Verkehrssicherheit. Der Verkehr stellt gewisse Anforderungen, wer diese nicht erbringen kann, sollte und kann kein Fahrzeug führen.
    Nebenher, sie hatte danach keineswegs Angst, die Ermahnung der Polizisten hat sie zu herzen genommen und sich mehr zugetraut (zu recht!).

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