1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Markenstreit: Apple gegen Birnen

Über die Pflicht zur Markenverteidigung im US-Recht

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Über die Pflicht zur Markenverteidigung im US-Recht

    Autor: demon driver 10.08.20 - 12:59

    Ich hab mir jetzt doch mal die Mühe gemacht und ein bisschen recherchiert, nachdem das Thema ja immer wieder aufkommt, wenn ein Großer einen Kleinen wegen einer Markenähnlichkeit verklagt. Jedesmal treffen dann in den Foren drei Meinungen aufeinander – die erste, die ungeachtet aller ökonomischer und rechtlicher Zusammenhänge einfach nur empört ist (zu Recht, aber die Empörung hätte den Spielregeln zu gelten, nicht den Spielern), die zweite, die sagt, das Markenrecht erfordere, dass eine Markeninhaberin ihre Marke regelmäßig durch Verfolgung von Nachahmern vor Verwässerung schützt, und die dritte, die sagt, das sei Quatsch; die forgtesetzte, aktive Nutzung der Marke sei zur vollständigen Anspruchswahrung ausreichend. Die Realität ist, wie es scheint, und wie so oft, ein bisschen komplizierter.

    Der einschlägige Grundsatz lautet jedenfalls:

    A trademark owner need [...] to protect his or her trademark by policing the mark and using it in the marketplace to identify products or services (justia.com).

    Das entscheidende Stichwort ist "policing"; es bedeutet im Markenrechtskontext "durchsetzen". Ein Markeninhaber muss also die Marke verwenden und verteidigen.

    Allerdings sind die Folgen von Versäumnissen bei der Verteidigung der Marke ("failure to police") vor Gericht nicht eindeutig geregelt. Gerichte haben dazu in der Vergangenheit immer wieder unterschiedlich geurteilt, nämlich in diesen drei grundlegenden Formen (zitiert nach dbllawyers.com):

    1. Failure to Prosecute Is Irrelevant to Abandonment
    2. Failure to Prosecute Results in Abandonment by Making the Mark Generic
    3. Failure to Prosecute Impairs the Strength of a Mark


    Dieselbe Quelle beantwortet nun, während sie an sich Mäßigung beim Verklagen empfiehlt, die entscheidende Frage so:

    So Do I Have to Sue Infringers or Not? – There is no easy answer to this question. The short answer is “No,” a trademark owner does not have to sue every single infringer, and the failure to do so in an isolated case of infringement will likely not result in abandonment. However, the failure to take action in the face of widespread infringement could significantly impact a mark owner’s rights.

    Die Quelle führt weiter aus, dass manche großen Unternehmen dazu tendieren, in Einzelfällen zu schnell zu klagen, schon bevor sowas wie "widespread infringement" vorläge – dass das wegen der Rechtsunsicherheit und der mögichen Folgen aber auch nicht ganz unbegründet sei, und die Absicht nachvollziehbar sei, vornherein verhindern zu wollen, dass es zu der situation kommt.

    Speziell bei sowas wie dem Apfel ist eine Marke vermutlich auch deutlich früher gefährdet, "generisch" zu werden, als bei spezifischeren Markenkonstrukten.

  2. Re: Über die Pflicht zur Markenverteidigung im US-Recht

    Autor: Grolox 10.08.20 - 18:05

    Korrekt und was auch noch wichtig ist das bei einer Klage
    möglich Dritte im Hintergrund aufgedeckt werden .
    Keiner weiß warum sich dieser kleine Betrieb genau für
    so ein Logo entscheidet. Ist es nur um durch die Presse
    sehr bekannt zu werden ( kostenfrei und gerade geschehen)
    oder gibt es noch ganz andere viel großere Interessenten
    hinter dieser vorgehensweise.

  3. Re: Über die Pflicht zur Markenverteidigung im US-Recht

    Autor: violator 10.08.20 - 18:38

    Grolox schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Keiner weiß warum sich dieser kleine Betrieb genau für
    > so ein Logo entscheidet.

    Ist auch komplett unerheblich. Mit der Birne ist diese Rezepte-App jedenfalls näher am Thema als ein Computerhersteller an Äpfeln.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Tapetenfabrik Gebr. Rasch GmbH & Co. KG, Bramsche
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Hannover
  3. Reidl GmbH & Co. KG, Hutthurm
  4. Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Düsseldorf

Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Mobile-Angebote
  1. 304€ (Bestpreis!)
  2. 274,49€ (mit Rabattcode "PFIFFIGER" - Bestpreis!)
  3. 328€ (mit Rabattcode "YDENUEDR6CZQWFQM" - Bestpreis!)
  4. 689€ (mit Rabattcode "PRIMA10" - Bestpreis!)


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Mafia Definitive Edition im Test: Ein Remake, das wir nicht ablehnen können
Mafia Definitive Edition im Test
Ein Remake, das wir nicht ablehnen können

Familie ist für immer - nur welche soll es sein? In Mafia Definitive Edition finden wir die Antwort erneut heraus, anders und doch grandios.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Mafia Definitive Edition angespielt Don Salieri wäre stolz
  2. Mafia Definitive Edition Ballerei beim Ausflug aufs Land
  3. Definitive Edition Das erste Mafia wird von Grund auf neu erstellt

CalyxOS im Test: Ein komfortables Android mit einer Extraportion Privacy
CalyxOS im Test
Ein komfortables Android mit einer Extraportion Privacy

Ein mobiles System, das sich für Einsteiger und Profis gleichermaßen eignet und zudem Privatsphäre und Komfort verbindet? Ja, das geht - und zwar mit CalyxOS.
Ein Test von Moritz Tremmel

  1. Alternatives Android im Test /e/ will Google ersetzen

Corsair K60 RGB Pro im Test: Teuer trotz Viola
Corsair K60 RGB Pro im Test
Teuer trotz Viola

Corsair verwendet in der K60 Pro RGB als erster Hersteller Cherrys neue preiswerte Viola-Switches. Anders als Cherrys günstige MY-Schalter aus den 80ern hinterlassen diese einen weitaus besseren Eindruck bei uns - der Preis der Tastatur hingegen nicht.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Corsair K100 RGB im Test Das RGB-Monster mit der Lichtschranke
  2. Corsair Externes Touchdisplay ermöglicht schnelle Einstellungen
  3. Corsair One a100 im Test Ryzen-Wasserturm richtig gemacht

  1. Deutsche Telekom: "Die Zukunft ist Glas"
    Deutsche Telekom
    "Die Zukunft ist Glas"

    Die Telekom nimmt einen Ausbau in Gewerbegebieten zum Anlass, um ein klares Bekenntnis zur Glasfaser abzugeben. Das klang im August 2016 noch ganz anders.

  2. Social Media: Facebook will Forschungsprojekt unterbinden
    Social Media
    Facebook will Forschungsprojekt unterbinden

    Mit tausenden Freiwilligen analysiert die New Yorker Universität die Wahlwerbung auf Facebook. Nun droht das Unternehmen den Forschern.

  3. iPhone 12 und 12 Pro im Test: Magnetisch, eckig, gut
    iPhone 12 und 12 Pro im Test
    Magnetisch, eckig, gut

    Beim iPhone 12 und 12 Pro hat sich Apple vom bisherigen Design verabschiedet und das aktuell schnellste SoC verbaut. Im Test überzeugen Verarbeitung, Kamera und Display.


  1. 13:35

  2. 12:30

  3. 12:00

  4. 11:56

  5. 11:51

  6. 11:15

  7. 11:01

  8. 10:46