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Weswegen tritt er zurück?

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  1. Weswegen tritt er zurück?

    Autor: franzropen 12.04.21 - 10:43

    Was an dem Hack oder dem Verhaltenskodex ist jetzt der Grund für den Rückzug?

    "Fraktionsvorsitzenden, Parlamentarischen Geschäftsführer und Justiziare von CDU und CSU sollen künftig neben ihrem Job im Parlament keine weiteren Tätigkeiten mehr ausüben. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand kann Abweichungen genehmigen, wenn Interessenkonflikte ausgeschlossen werden können bzw. die Nebentätigkeit ausdrücklich befürwortet wird.

    Alle Unionsabgeordneten sollen mögliche Interessenkollisionen im Rahmen ihrer Berichterstattungen gegenüber dem Integritätsausschuss anzeigen und beurteilen lassen.

    Alle Unionsabgeordneten sollen maximal offen und transparent Auskunft über direkte wie indirekte Beteiligungen und die daraus erwirtschafteten Einkünfte geben.

    Alle Unionsabgeordneten sollen für Reden, die sie im Rahmen ihrer parlamentarischen Ämter oder Mandate halten, keine Vergütung entgegennehmen.

    Alle Unionsabgeordneten sollen einen in hohem Maße sensiblen Umgang mit Geschenken pflegen."

  2. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: BlindSeer 12.04.21 - 10:57

    Offen und Transparent und die damit eingeschränkten Möglichkeiten neben dem ach so knappen Abgeordnetendiäten noch ordentlich Kohle mit Nebengeschäften zu tätigen wäre jetzt mein Verdacht.

  3. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: theFiend 12.04.21 - 11:00

    Er findet es schlimm das die CDU nun möchte das man als Abgeordneter hautpsächlich dieser Tätigkeit nachgeht, und nicht noch "nebenbei" hochbezahlter Geschäftsführer/Anwalt/Provisionsvermittler oder ähnliches ist...

    Immerhin tritt er dafür zurück... ich mein... in der CDU/CSU liegt der durchschnittliche "nebenverdienst" bei über 100k ¤ im Jahr... also wenn jeder so konsequent wäre, hätten die bald keine Abgeordneten mehr...

  4. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: bootstorm 12.04.21 - 11:01

    Die Frage ist, wem dient der Mann und andere CxUler?
    Jedenfalls nicht dem kleinen Wähler und seiner Interessen.

    Es wäre im Jahr 2021 die Chance den bundesweiten Selbstbedienungsladen der CxUler massiv zu beschädigen bei der Wahl, ohne das die AFD davon profitiert.

    Es sitzen je nicht nur ein paar tausend CxUlr in den Parlamenten, sondern das ist ein ganzer Wirschaftszweig, der etabliert ist.

  5. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: Jolla 12.04.21 - 11:03

    theFiend schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ... also wenn jeder so konsequent wäre, hätten die bald keine Abgeordneten mehr...

    Oder Leute, die ein Interesse an guter politischer Arbeit haben, hätten endlich mal eine Chance in die entsprechenden Positionen zu kommen. Und nicht nur solche *piiiiiiiiiiiiep*, die *piiiiiiiiiiiiep* und *piiiiiiiiiiiiep* um *piiiiiiiiiiiiep*. Sorry.

  6. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: gan 12.04.21 - 11:07

    Wohl weil es wegen des Hacks ein Problem mit der Glaubwürdigkeit gibt: Wenn er "maximal offen und transparent" behauptet, dass er keinen weiteren Tätigkeiten als seinem Job im Parlament nachgeht, wird ihm niemand glauben.

  7. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: teddybums 12.04.21 - 11:09

    Naja es gab ja vor kurzem noch etwas.

    https://www.zeit.de/2021/13/joachim-pfeiffer-lobbyismus-energiepolitik-cdu-nebentaetigkeit-honoralkonsul

  8. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: Pecker 12.04.21 - 11:23

    gan schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wohl weil es wegen des Hacks ein Problem mit der Glaubwürdigkeit gibt: Wenn
    > er "maximal offen und transparent" behauptet, dass er keinen weiteren
    > Tätigkeiten als seinem Job im Parlament nachgeht, wird ihm niemand glauben.

    Nun, bisher war das ja so nicht unbedingt verboten. Wird es aber verboten, dann kommt halt der Verdacht auf, er verzichtet lieber auf das "mickrige" Politikergehalt und kassiert die fette Kohle in der Industrie, ohne sich dafür irgendwie rechtfertigen zu müssen.

  9. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: FerdiGro 12.04.21 - 11:40

    bootstorm schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Frage ist, wem dient der Mann und andere CxUler?
    > Jedenfalls nicht dem kleinen Wähler und seiner Interessen.
    >
    > Es wäre im Jahr 2021 die Chance den bundesweiten Selbstbedienungsladen der
    > CxUler massiv zu beschädigen bei der Wahl, ohne das die AFD davon
    > profitiert.
    >
    > Es sitzen je nicht nur ein paar tausend CxUlr in den Parlamenten, sondern
    > das ist ein ganzer Wirschaftszweig, der etabliert ist.

    Ganz genau. Man könnte einfach das Wort "Korruption" dafür verwenden.

  10. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: Pantsu 12.04.21 - 12:08

    Bei Wikipedia sehe ich ausschließlich konservative Positionen, vielleicht sind die nicht gerne gesehen :D
    Immerhin:
    >Pfeiffer spricht sich für eine eingeschränkte Legalisierung von Cannabis aus.

    Tja. Naja, wäre eh nicht passiert. Fürs Ertragen dieser Politik braucht es schon mehr als nur ein bisschen medizinisches Gras mit erheblichen Hürden.



    2 mal bearbeitet, zuletzt am 12.04.21 12:10 durch Pantsu.

  11. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: Drohnald 12.04.21 - 12:11

    theFiend schrieb:

    >
    > Immerhin tritt er dafür zurück... ich mein... in der CDU/CSU liegt der
    > durchschnittliche "nebenverdienst" bei über 100k ¤ im Jahr... also wenn
    > jeder so konsequent wäre, hätten die bald keine Abgeordneten mehr...

    Wobei das leider auch etwas irreführend ist, denn hier wird der Umsatz angegeben.
    Philipp Graf Lerchenfeld z.B. war immer einer der absoluten Topverdiener im Bundestag, weil er Landwirt war. In der Landwirtschaft werden zwar riesen Umsätze gemacht, aber nicht unbedingt Gewinne.

    Vergleichbarer wären Gewinne und dann der Median.

    Nebenberufe sollten komplett verboten sein (abgesehen von Kleinkram wie Photovoltaik oder so) und ähnlich wie nach der Bundeswehr ein Wiedereingliederungsjahr geben, je nach Dauer der Bundestagszugehörigkeit.

  12. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: FerdiGro 12.04.21 - 12:13

    Man sollte nicht angemeldete Nebentätigkeiten einfach unter Haftstrafe stellen und die Pension streichen.

    Das würde sehr viel bringen ;)

  13. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: Wechselgänger 12.04.21 - 12:39

    Drohnald schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Wobei das leider auch etwas irreführend ist, denn hier wird der Umsatz
    > angegeben.
    > Philipp Graf Lerchenfeld z.B. war immer einer der absoluten Topverdiener im
    > Bundestag, weil er Landwirt war. In der Landwirtschaft werden zwar riesen
    > Umsätze gemacht, aber nicht unbedingt Gewinne.
    >
    > Vergleichbarer wären Gewinne und dann der Median.

    Gewinne kann man aber leicht klein reden. Bei Umsätzen ist das wohl etwas schwieriger.

  14. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: wildzero 12.04.21 - 14:32

    Wechselgänger schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Gewinne kann man aber leicht klein reden.

    Äh, ja genau. Versuch mal bei deinem Finanzamt als Selbständiger/Unternehmer deine Gewinne zu "klein reden". Wenn man keine Ahnung hat...

  15. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: gelöscht 13.04.21 - 11:06

    Vermutlich tritt er in der Hoffnung zurück dass dann nicht mehr weiter nachgebohrt wird was er so getrieben hat...

  16. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: ATmega8 13.04.21 - 13:56

    Er sagte: "Die unzumutbaren hoch kriminellen Aktionen und die fraktionsinterne Beschränkung meiner Unabhängigkeit als Bundestagsabgeordneter bringen mich an eine Weggabelung"

    Dieses "Beschränkung meiner Unabhängigkeit" hört sich für mich so an als ob er korrupt ist und seine Arbeit als Politiker nutzt um für eine Firma irgend etwas in die Wege zu leiten.
    Du weißt doch, bei Politikern ist es in der Regel so: Bezahlt wird später.

    Er wollte offenbar sofort bezahlt werden und das fliegt nun mal schnell auf, da auch der Dümmste den zeitlichen Zusammenhang direkt mitbekommt.

    Wenn er hingegen (so wie viele Politiker) erst nach ihrer Karriere als Politiker in irgend einem Vorstand sitzen, und dort nichts machen müssen, dann bekommen sie von dem Unternehmen ja das Geld für eine "ehrliche" Tätigkeit. Man kann denen dann quasi nicht nachweisen dass der Politiker für das Unternehmen in seiner Zeit als Politiker irgend welche Gesetze passend durchgedrückt hat.

    Primitiv, aber wirksam.

    Interessanter Weise müssen sich der Politiker und das Unternehmen dabei für eine lange Zeit vertrauen. Das ist genau das, was der Politiker in Bezug auf den Bürger nicht macht. Der Bürger vertraut den Politiker dass er die Steuergelder effektiv und sinnvoll einsetzt, dafür bekommt er ja auch einen ganzen Batzen Geld pro Monat.

    Nur sind die Bürger für die Politiker nur etwas womit sie keinen wirklichen Kontakt haben.
    Die Vertreter des Unternehmens jedoch, die gehen mit denen essen, verhalten sich kumpelhaft, hören zu und somit bildet sich dann ein Vertrauensverhältnis. Klar würde das Unternehmen den Politiker nur mit dem Arsch ansehen, wenn er seine Amtsposition nicht hätte, aber den Politikern ist das egal, sie sind ja eiegentlich auch nur am Geld interessiert was zum Schluss dabei raus kommt.

  17. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: berritorre 13.04.21 - 17:17

    Ich vermute aber mal, dass er dann für die Industrie eventuell auch nicht mehr so interessant ist...

  18. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: berritorre 13.04.21 - 17:18

    > Bei Wikipedia sehe ich ausschließlich konservative Positionen

    Bei einem CDU-Politiker? Surprise, Surprise!

  19. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: ATmega8 13.04.21 - 18:30

    berritorre schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > > Bei Wikipedia sehe ich ausschließlich konservative Positionen
    >
    > Bei einem CDU-Politiker? Surprise, Surprise!

    Schau dir mal an was Joschka Fischer (Bündnis 90 / Die Grünen) aktuell macht.

    Die Linken sind auch nicht gerade unbefleckt. Bei uns gab es hier einen Skandal wegen Krebsmedikamente. Eine Frau von den Linken hat abgelaufene Medikamente verkauft.

    Bei den Politikern ist keiner besser als der Andere.

  20. Re: Weswegen tritt er zurück?

    Autor: berritorre 16.04.21 - 16:04

    Es ging hier um die "ausschliesschlich konservative Positionen". Das überrascht mich bei einem CDU/CSU-Politiker eher nicht.

    Bei einem Grünen-Politiker würden mich ausschliesschlich konservative Positionen schon überraschen.

    Korruption finde ich bei der CDU/CSU auch weniger überraschend, die haben schon immer geklüngelt, besonders auch im kleinen, auf lokaler Ebene.

    D.h. ja aber nicht, dass es sowas nicht auch bei anderen Parteien geben kann. Ist für mich vielleicht etwas unerwarteter als bei der CDU/CSU, aber durchaus auch nicht vollkommen überraschend. Macht korrumpiert viele. Und wenn es um einen herum alle machen, dann verringert sich die Hemmschwelle. Es wird irgendwann "normal", ja schon fast zum "muss". Wer nicht mit macht, der hat es dann irgendwann schwer, weil ihm die anderen nicht "vertrauen".

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