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Pauschale ist Umkehr des Prinzips der Unschuldsvermutung

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  1. Pauschale ist Umkehr des Prinzips der Unschuldsvermutung

    Autor: Harri Hirsch 10.11.06 - 12:45

    Eine Pauschale auf Geräte und Leermedien die man dazu benutzen KÖNNTE urheberrechtlich geschützte Materialen zu kopieren, die man aber auch dafür nutzen
    kann nicht geschützte Materialen und auch eignes Materials zu sichern ist eine Schuldvermutung. Weil du es machen könntest nehmen wir an, dass du das auch machst.
    ( bei der GEZ ist es ähnlich. )
    Diese Umkehr eines rechstaatlichen Prinzips sollte man bald abschaffen !

  2. Re: Pauschale ist Umkehr des Prinzips der Unschuldsvermutung

    Autor: inwa 10.11.06 - 15:26

    Harri Hirsch schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Eine Pauschale auf Geräte und Leermedien die man
    > dazu benutzen KÖNNTE urheberrechtlich geschützte
    > Materialen zu kopieren, die man aber auch dafür
    > nutzen
    > kann nicht geschützte Materialen und auch eignes
    > Materials zu sichern ist eine Schuldvermutung.
    > Weil du es machen könntest nehmen wir an, dass du
    > das auch machst.
    > ( bei der GEZ ist es ähnlich. )
    > Diese Umkehr eines rechstaatlichen Prinzips sollte
    > man bald abschaffen !

    Ja, und Aufnahmen auf dem Fernsehn sollten genauso veroten werden, wie das Zusammenstellen von Lieblingssongs auf CD-Rs oder das Kopieren eines Zeitungsartikels oder eines Materialien für den Unterricht????

    Im Fernsehbereich könnte es in 10 Jahren soweit sein. Siehe:
    http://www.beepworld.de/members99/hdtv/hdtv.htm




  3. Re: Pauschale ist Umkehr des Prinzips der Unschuldsvermutung

    Autor: Mark Obrembalski 11.11.06 - 01:19

    > Eine Pauschale auf Geräte und Leermedien die man
    > dazu benutzen KÖNNTE urheberrechtlich geschützte
    > Materialen zu kopieren, die man aber auch dafür
    > nutzen
    > kann nicht geschützte Materialen und auch eignes
    > Materials zu sichern ist eine Schuldvermutung.

    Nein, weil es hier nicht um Schuld geht. Schuldig kann man nur einer Handlung sein, die rechtswidrig ist. Bei der Leergeräteabgabe geht es aber um die Möglichkeit, Erlaubtes zu tun.

    > Diese Umkehr eines rechstaatlichen Prinzips sollte man bald
    > abschaffen !

    Ein rechtsstaatliches Prinzip der Spitzabrechnung gibt es aber nicht.

  4. Re: Pauschale ist Umkehr des Prinzips der Unschuldsvermutung

    Autor: ThadMiller 13.11.06 - 11:55

    Mark Obrembalski schrieb:
    -------------------------------------------------------

    > ...Schuldig kann man nur einer Handlung sein, die rechtswidrig
    > ist. Bei der Leergeräteabgabe geht es aber um die
    > Möglichkeit, Erlaubtes zu tun.

    soso

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