1. Foren
  2. Kommentare
  3. Politik/Recht-Forum
  4. Alle Kommentare zum Artikel
  5. › Georg T.: Wieder Haft…

Fehler

Neue Foren im Freiraum! Raumfahrt und freie Software haben jetzt einen Platz, die Games tummeln sich jetzt alle in einem Forum.
  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


  1. Fehler

    Autor: spiegelneuron 13.06.21 - 15:39

    Die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke ist in Köln, nicht in Düsseldorf.
    BTW: Am besten wäre es noch, wenn der Typ seine eigene Haft zahlen müsste !



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 13.06.21 15:43 durch spiegelneuron.

  2. Re: Fehler

    Autor: nuclear 13.06.21 - 15:48

    Muss er bei sowas sogar. Die Kosten holt sich die Staatskasse bei dem WDR und diese kommen auf die Schulden drauf.
    .
    Ist halt keine Haft sondern erzwingungsmaßnahme. Und wenn er danach nicht mithilft geht er nach zwei Jahren wieder in den knast.

  3. Re: Fehler

    Autor: SirAstral 13.06.21 - 15:53

    Und auf welcher Rechtsgrundlage kann der WDR dsas von ihm zurückverlangen?

  4. Re: Fehler

    Autor: sigii 13.06.21 - 16:28

    Deutsches Recht.

    Waere ja auch absurd wenn das nicht so funktioniert. Ein sehr teures 'Loophole'.

  5. Re: Fehler

    Autor: asa (Golem.de) 13.06.21 - 16:38

    Danke wird berichtigt!

  6. Re: Fehler

    Autor: SirAstral 13.06.21 - 16:44

    Und wo im Deutschen Recht ist diese Grundlage?

  7. Re: Fehler

    Autor: Manto82 14.06.21 - 08:25

    spiegelneuron schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke ist in Köln, nicht in Düsseldorf.
    Gibts da einen Unterschied? *duck* ;)

    > BTW: Am besten wäre es noch, wenn der Typ seine eigene Haft zahlen müsste !

    Da bin ich voll bei dir.
    Besser aber noch dafür arbeiten.
    Kaugummis von aus den Fußgängerzonen kratzen, Müll an Autobahnen aufsammeln oder Autobahntoiletten putzen (okay, das ist schon eher Folter).
    Ich bin wahrlich kein Freund von Sklaverei und dem Gefängnissystem der USA, aber die "Chaingangs" finde ich eine gute Sache.

    When you got me on my Nerven, I'll put you into the Gulli and do the Deckel druff so that you'll never come back to the Tageslicht.

  8. Re: Fehler

    Autor: Oktavian 14.06.21 - 08:28

    > Und auf welcher Rechtsgrundlage kann der WDR dsas von ihm zurückverlangen?

    Die Verfahrenskosten im Mahn- und Vollstreckungsverfahren trägt der Schuldner.

    ZPO §788 Abs. 1

    Erzwingungshaft ist Teil dieser Verfahrenskosten.



    1 mal bearbeitet, zuletzt am 14.06.21 08:30 durch Oktavian.

  1. Thema

Neues Thema Ansicht wechseln


Um zu kommentieren, loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich. Sie müssen ausserdem in Ihrem Account-Profil unter Forum einen Nutzernamen vergeben haben. Zum Login

Stellenmarkt
  1. Software-Entwickler (m/w/d) Prozessmesstechnik
    Berthold Technologies GmbH & Co. KG, Bad Wildbad
  2. Technischer Support SaaS Lösung 1st Level (w/m/d)
    softgarden e-recruiting gmbh, Berlin
  3. Referent Servicemanagement (m/w/d)
    EVH GmbH, Halle (Saale)
  4. Spezialist*in für Monitoring, Evaluierung und Informationssysteme
    GIZ Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH, Eschborn

Detailsuche


Golem pur
  • Golem.de ohne Werbung nutzen

Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 37,99€
  2. (u. a. Command & Conquer Remastered Collection für 9,99€, Star Wars Battlefront II: Celebration...


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de