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"Ampel" als geringstes Übel

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  1. "Ampel" als geringstes Übel

    Autor: Antischwurbler 27.09.21 - 10:18

    Wenn es schon für RGR nicht reicht.

  2. Sehr unwahrscheinlich

    Autor: Mingfu 27.09.21 - 10:43

    In meinen Augen ist die wahrscheinlichste Koalition Jamaika.

    Lindner hat die FDP auf einen dermaßen neoliberalen Kurs gestellt, dass er mit der SPD ohne Gesichtsverlust kaum regieren kann. Zumal umgekehrt die SPD eben auch nicht Olaf Scholz ist, auch wenn das im Wahlkampf so aussah. Wenn man beispielsweise Kühnert gestern Abend im Interview gehört hat, dann scheint er zum einen keine Lust zu haben, sich weiterhin zurückzuhalten, zum anderen die Konflikte mit der FDP in sozialen Fragen geradezu heraufbeschwören zu wollen. Denkbar schlechte Koalitionsvoraussetzungen - und Kühnert hat da vermutlich sogar mehr Rückhalt in der Partei als Scholz.

    Zum anderen ist der Modus, der sich jetzt abzeichnet - nämlich dass FDP und Grüne die Koalition zunächst unter sich aushandeln und dann den Partner dazu suchen, mit der Union einfacher zu machen. Laschet steht mit dem Rücken zur Wand, der wird fast alles akzeptieren, weil ohne Kanzlerschaft seine politische Karriere zu Ende ist. Und auch die Union als Ganzes ist im Zweifelsfall letztlich dann doch immer Kanzlerwahlverein.

    Der Deal wird natürlich sein, dass die Grünen enormen Spielraum bekommen. Letztlich sind sie bezüglich Jamaika eben doch flexibler als die FDP umgekehrt mit der Ampel - wenn die durchgesetzten Inhalte passen. Sie werden vermutlich ein Basisvotum über den Koalitionsvertrag durchführen - schon als Druckmittel, dass dort ausreichend ihrer Inhalte drin sein müssen, weil die Basis eher links steht und von Jamaika durch entsprechend große Zugeständnisse überzeugt werden muss.

  3. Re: Sehr unwahrscheinlich

    Autor: chefin 27.09.21 - 11:02

    Naja, wenn wir mal von Latschet absehen, wäre eine Legislaturperiode Opposition nicht dass schlechteste. 4 Jahre SPD und Grüne und wir sind wieder bereit CDU zu akzeptieren. Den die müssen nun Tempo 130 durchsetzen, wenn E-Autos so weiter boomen, kommt die wegfallende Mineralölsteuer dann auf den Strom oben drauf, sind weitere Einschnitte im Komfort zu erwarten.

    Das alles wird auf SPD und Grüne zurück fallen. Und das dabei die Wirtschaft nicht in Schwung kommt dürfte wohl auch klar sein. Neben Frauenquote statt Kompetenz, wenn Philosophie statt Informatik vor der Tastatur sitzt, wenn die Auflagen massiv erhöht werden und dadurch Automatisierung überdurchschnittlich teuer wird und wir unsere konkurrenzfähigkeit verlieren, dann sind wir auch wieder bereit, etwas soziale Ungerechtigkeit hinzunehmen. Den wenn wir von sozialer Ungerechtigkeit reden, dann leben hier die Hartz4 Dauerarbeitslosen ungefähr so gut wie in Afrika die Facharbeiter, die richtig ranklotzen. Ungerechtigkeit aber auf extrem hohem Niveau. Frei nach dem Motto: ich kann mit für 4 Personen nur 2 IPhone leisten vom Hartz4, das muss sich ändern(ja ist überspitzt ausgedrückt).

    Ich warte mal was SPD die nächsten 4 Jahre hinbringt. Immerhin wurde klar gemacht: Bearbock taugt nix. Sonst wären die Grünen bei 25%, wie man in den Umfragen noch prognostiziert hatte. Aber dazu hätten die Kompetenz statt Weiblichkeit an die Spitze stellen müssen. Und damit meine uch zb sowas wie die Künast, die zwar ne Krawallschachtel ist, aber eine die weis wo der Hase läuft. Nur inzwischen zu Alt für den Scheiss. Das wären jedenfalls noch grüne Politiker gewesen, denen man Veränderungen zutraut.

    Daher sollte Laschet nachgeben und dem Scholz die unpopulären Entscheidungen überlassen.

  4. Re: "Ampel" als geringstes Übel

    Autor: ChMu 27.09.21 - 11:04

    Es gibt ein weiter so mit einer GroKo. Scholz als Kanzler und wer immer von Laschet uebernimmt als Vize.
    Beide Parteien haben das ausgeschlossen, also kann man davon ausgehen, das genau das passiert.
    Die Alternative waere eine Neuwahl oder eine Rot Gruene Minderheiten Regierung was wohl eher unsinnig ist.
    Einziger Angstmacher ist schwarz gelb blau, wer weiss wie weit Laschet geht um irgendwie an die Macht zu kommen.

  5. Re: Sehr unwahrscheinlich

    Autor: EGMU 27.09.21 - 15:29

    Das ist doch schon seit Jahrzehnten so:
    In 8 - 12 - 16 Jahren CDU-Kanzlerschaft steht alles Still, keinerlei Fortschritt.
    Wenn die Probleme zu groß werden, als dass die Leute sie weiter ignorieren könnten, wird die Union abgewählt, und die SPD muss die Kuh vom Eis hohlen.
    Die dann dringend notwendigen Reformen sind dann aber so unbeliebt, dass die SPD gleich wiederabgewählt wird und wir die nächsten X Legislaturperioden Stillstand unter CxU haben.

    Dass die Reformen offensichtlich notwendig sind, sieht man ja auch daran, dass die CDU die Änderungen nicht wieder rückgängig macht. Siehe Agenda 2010.

    So gesehen sind 4 Jahre Opposition das beste, was der CDU passieren kann. Sollen sich doch die anderen den Unmut der Bevölkerung aufladen.

  6. Re: "Ampel" als geringstes Übel

    Autor: norinofu 27.09.21 - 19:59

    ChMu schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > Es gibt ein weiter so mit einer GroKo. Scholz als Kanzler und wer immer von
    > Laschet uebernimmt als Vize.

    So kann ich mir das durchaus auch vorstellen. Und mit Scholz hat Merkel eigentlich ihren echten Nachfolger, der hat nur ausversehen ein anderes Parteibuch.

    Nachdem der eine oder andere CDU Minister sein Direktmandat verloren hat, gibts evtl. doch etwas frischen Wind. Laschet dankt ab, verschwindet eine Weile in der Versenkung und taucht irgendwann bei Gazprom auf. Gewisse Parallelen zu Gerhard Schröder sind ja jetzt schon vorhanden.

    FDP und Grüne würden jedenfalls lange Gesichter machen.

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