Hoffentlich

[schnedan]

mit Zugang der Strafverfolgungsbehörden um rechte Netzwerke in der BW aufdecken zu können.

die BW-Kommunikation darf kein rechtsfreier Raum sein!

[d0p3fish]

Was denn nun?

[aetzchen]

Na klar... alle Soldaten sind Na.... [/ironie ende]

Schubladendenken ist so bequem und einfach......

[ibsi]

aetzchen schrieb:
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> Na klar... alle Soldaten sind Na....
>
> Schubladendenken ist so bequem und einfach......


> um rechte Netzwerke in der BW aufdecken zu können
Wo siehst Du da ein "Alle Soldaten sind Nazis"?

[Oktavian]

> mit Zugang der Strafverfolgungsbehörden um rechte Netzwerke in der BW
> aufdecken zu können.

Die sollten dann aber natürlich auch jede andere Kommunikation (Whatsapp, Facebook, Telegram, Signal, Email, Post, etc.) von jedem auch mitlesen dürfen, oder? Denn rechte Netzwerke gibt es nicht nur in der BW sondern überall

> die BW-Kommunikation darf kein rechtsfreier Raum sein!

Warum die Einschränkung auf die BW-Kommunikation? Keine Kommunikation darf rechtsfreier Raum sein!

[darth_nerd]

Auf die Gefahr hin, dass ich Ironie oder Sarkasmus nicht verstanden habe:

Der Rechtsstaat hat die Aufgabe das öffentliche Leben zu regulieren und bei Konflikten bzw. wenn jemand zu Schaden kommt einzuschreiten.

Aus privaten Konversationen hat der Rechtsstaat nicht seine Nase hineinzustecken. (Mit der Ausnahme, dass ein konkreter Verdacht besteht, dass die abgehörte Person ein Verbrechen begangen hat oder begeht.) Andernfalls ist eine Menschenrechtsverletzung.

Es ist übrigens nicht illegal ein Nazi zu sein. Die Verbreitung dieser Ideologie in der Öffentlichkeit ist illegal, wie auch der Besitz und die Verbreitung zugehöriger Symbole.

[Oktavian]

> Auf die Gefahr hin, dass ich Ironie oder Sarkasmus nicht verstanden habe:

Du hast Ironie und Sarkasmus nicht verstanden.