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Bereits in anderen Spielen
Autor: /mecki78 14.02.22 - 16:40
Wenn es das bereits in anderen Spielen gab, dann ist das Patent nicht anwendbar und auf dauer nicht haltbar, weil das wäre Prior Art und Patente verlieren durch Prior Art ihre Gültigkeit.
/Mecki -
Re: Bereits in anderen Spielen
Autor: yumiko 15.02.22 - 14:30
/mecki78 schrieb:
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> Wenn es das bereits in anderen Spielen gab, dann ist das Patent nicht
> anwendbar und auf dauer nicht haltbar, weil das wäre Prior Art und Patente
> verlieren durch Prior Art ihre Gültigkeit.
Was mit viel Geld und vielen Anwälten in Jahrzehnte währendem Rechtsstreit möglicherweise auch so festgestellt wird. Merkste was? -
Re: Bereits in anderen Spielen
Autor: /mecki78 16.02.22 - 19:01
yumiko schrieb:
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> Was mit viel Geld und vielen Anwälten in Jahrzehnte währendem Rechtsstreit
> möglicherweise auch so festgestellt wird.
Woraufhin der Verlierer alle Gerichtskosten tragen muss, alle Anwaltskosten tragen muss (auch die der Gegenseite) und dem Gewinner sämtliche durch sein ungültiges Patenten entstandenen Schäden und Verdienstausfälle ersetzen muss. Merkst du was?
/Mecki -
Re: Bereits in anderen Spielen
Autor: yumiko 17.02.22 - 10:46
/mecki78 schrieb:
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> yumiko schrieb:
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> > Was mit viel Geld und vielen Anwälten in Jahrzehnte währendem
> Rechtsstreit
> > möglicherweise auch so festgestellt wird.
>
> Woraufhin der Verlierer alle Gerichtskosten tragen muss, alle Anwaltskosten
> tragen muss (auch die der Gegenseite) und dem Gewinner sämtliche durch
> sein ungültiges Patenten entstandenen Schäden und Verdienstausfälle
> ersetzen muss. Merkst du was?
Naja, in Amiland laufen alle großen langjährigen Streitereien eigentlich auf eine Vergleich hinaus (vermutlich wenn die Aktionäre sagen, dass es langsam genug rausgezöget ist).
Dazu kommen normalerweise mehrere Anklagepunkte, und in allen Schuldig gesprochen zu werden ist eher unüblich - was die Kosten reduzieren kann.
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