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Das Umweltministerium entscheidet jetzt über Verkehrsministeriums-Angelegenheiten ?

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  1. Das Umweltministerium entscheidet jetzt über Verkehrsministeriums-Angelegenheiten ?

    Autor: mucpower 16.05.22 - 10:08

    ich würde denen als Verkehrsminister mal was husten so von wegen Amtsanmaßung oder Befugnisüberschreitung.

  2. Re: Das Umweltministerium entscheidet jetzt über Verkehrsministeriums-Angelegenheiten ?

    Autor: katze_sonne 16.05.22 - 11:45

    mucpower schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ich würde denen als Verkehrsminister mal was husten so von wegen
    > Amtsanmaßung oder Befugnisüberschreitung.

    Das war auch mein erster Gedanke. Klar, sie argumentieren mit Spritsparen und damit CO2 und Umwelt. Aber trotzdem liegt Tempolimit im Verkehrsministerium. Würden also die Verkehrsminister der Länder sich einigen, säge die Signalwirkung schon ganz anders aus. Davon liest man aber kein Wort.

    Mal abgesehen davon, dass dadurch, dass das Tempolimit aus der Ecke kommt, dieses relativ niedrig ausfällt. Damit nimmt man wiederum weniger Menschen mit. Und wenn die FDP da mitmacht begeht sie nunmal leider politischen Selbstmord.

    Daher wäre ich wirklich überrascht, wenn da diese Legislaturperiode noch etwas passiert.

  3. Re: Das Umweltministerium entscheidet jetzt über Verkehrsministeriums-Angelegenheiten ?

    Autor: Sarkastius 16.05.22 - 12:08

    mucpower schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ich würde denen als Verkehrsminister mal was husten so von wegen
    > Amtsanmaßung oder Befugnisüberschreitung.

    Wir hattten jahrelang Scheuer. Ist es nicht egal welche Weichbirne da etwas entscheidet?

  4. Re: Das Umweltministerium entscheidet jetzt über Verkehrsministeriums-Angelegenheiten ?

    Autor: Grimreaper 16.05.22 - 14:47

    mucpower schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------
    > ich würde denen als Verkehrsminister mal was husten so von wegen
    > Amtsanmaßung oder Befugnisüberschreitung.

    Ich hätte bei den Landesverkehrsministern auch mehr Sachkompetenz verortet bezüglich Tempolimits auf Verkehrswegen... aber mittlerweile sind wir ja auch auf Landesebene soweit, dass Ministerposten gar nicht mehr nach Kompetenz besetzt werden.

  5. Re: Das Umweltministerium entscheidet jetzt über Verkehrsministeriums-Angelegenheiten ?

    Autor: Lapje 16.05.22 - 17:15

    Grimreaper schrieb:
    --------------------------------------------------------------------------------

    > Ich hätte bei den Landesverkehrsministern auch mehr Sachkompetenz verortet
    > bezüglich Tempolimits auf Verkehrswegen... aber mittlerweile sind wir ja
    > auch auf Landesebene soweit, dass Ministerposten gar nicht mehr nach
    > Kompetenz besetzt werden.

    Ja, hat man in NRW gesehen - da kann eine Anwaltsfachgehilfin Kultusministerin werden...zum Glück hat der Spuk jetzt ein Ende...

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