"Hilfsantrag"? "eingeschränkte Gültigkeit"?
Autor: vergeben 02.03.07 - 15:24
"Microsoft stellte zusätzlich einen Hilfsantrag, um
zumindest die eingeschränkte Gültigkeit zu erreichen.
Doch auch dieser wurde vom Gericht abgelehnt, wie aus
der Entscheidung ebenfalls hervorgeht."
Kann mir das mal einer erklären? Wenn das Patent für
nichtig erklärt wird, wie kann es dann trotzdem
"eingeschränkte" Gültigkeit bekommen? *verwirrt*
Lars
| Thema | |
"Hilfsantrag"? "eingeschränkte Gültigkeit"? |
vergeben | 02.03.07 - 15:24 |
Re: "Hilfsantrag"? "eingeschränkte... |
Freeshadow | 02.03.07 - 16:12 |
Re: "Hilfsantrag"? "eingeschränkte... |
mainstream | 03.03.07 - 16:38 |



