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  5. › Neues Freiheitsrecht "Internet…

Großartig!! Endlich!! :-|

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  1. Großartig!! Endlich!! :-|

    Autor: DaM 23.05.07 - 09:50

    Welch löbliches Zeil mag man denken. Das Internet in unser schönes Grundgesetz aufzunehmen. Und dann noch als Grundrecht. Boah krass!

    Ich denke aber dass es, wie auch schon richtig in dem Artikel dargestellt, nur eingeführt wird um es dann entsprechend einschränken zu können.

    Die Grundstrucktur ist dann wie folgt:


    > Artikel xy Grundgesetz: Unverletzlichkeit der Internetnutzug
    >
    > I. Jeder Mensch hat das Recht sich frei im Internet zu bewegen und
    > sich Informationen zu verschaffen.
    >
    > II. Eine Überwachung findet nicht statt.
    >
    > III. Dieses Grundrecht kann nur aufgrund einfachen Gesetzes
    > eingeschränkt werden.

    Ha!

    Ich wette dass dann das "IEG - Internet-Einschränkungs-Gesetz" vor der Grundgesetzänderung verkündet wird. Das wird schon gehen, kann man ja in so nem Rolle mal ganz schnell in den Plenarsaal fahren und durch die Lesungen schieben.

  2. Re: Großartig!! Endlich!! :-|

    Autor: DingAnSich 23.05.07 - 13:00

    DaM schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Welch löbliches Zeil mag man denken. Das Internet
    > in unser schönes Grundgesetz aufzunehmen. Und dann
    > noch als Grundrecht. Boah krass!
    >
    > Ich denke aber dass es, wie auch schon richtig in
    > dem Artikel dargestellt, nur eingeführt wird um es
    > dann entsprechend einschränken zu können.
    >
    > Die Grundstrucktur ist dann wie folgt:
    >
    > > Artikel xy Grundgesetz: Unverletzlichkeit der
    > Internetnutzug
    >
    > I. Jeder Mensch hat das
    > Recht sich frei im Internet zu bewegen und
    >
    > sich Informationen zu verschaffen.
    >
    > II.
    > Eine Überwachung findet nicht statt.
    >
    > III. Dieses Grundrecht kann nur aufgrund einfachen
    > Gesetzes
    > eingeschränkt werden.
    >
    > Ha!
    >
    > Ich wette dass dann das "IEG -
    > Internet-Einschränkungs-Gesetz" vor der
    > Grundgesetzänderung verkündet wird. Das wird schon
    > gehen, kann man ja in so nem Rolle mal ganz
    > schnell in den Plenarsaal fahren und durch die
    > Lesungen schieben.
    >

    Genau erfasst. Man erklärt das Internet einfach zu einem neuen Ding, für daß es neue Gesetze geben muß. Parallel führt man per Bild, Bams und Glotze Neusprechbegriffe ein, die aus dem Internet eine Kriminellenhochburg machen, um dann Überwachung zu rechtfertigen oder Freiheiten gezielt einschränken zu können. Wirkliches Übel an der Wurzel zu packen sind sie weder in der Lage oder aber nicht willens.

  3. Re: Großartig!! Endlich!! :-|

    Autor: Till 23.05.07 - 13:08

    DingAnSich schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > Parallel führt man per Bild, Bams und Glotze
    > Neusprechbegriffe ein, die aus dem Internet eine
    > Kriminellenhochburg machen [...]

    Ich tippe auf "Killerinternet" bzw. "Killerinternauten" für uns Nutzer.

    http://img511.imageshack.us/img511/5352/ffjt9.gif

  4. StaSi 2.0

    Autor: DaM 23.05.07 - 13:18

    DingAnSich schrieb:
    -------------------------------------------------------
    > DaM schrieb:
    > --------------------------------------------------
    > -----
    > > Welch löbliches Zeil mag man denken. Das
    > Internet
    > in unser schönes Grundgesetz
    > aufzunehmen. Und dann
    > noch als Grundrecht.
    > Boah krass!
    >
    > Ich denke aber dass es,
    > wie auch schon richtig in
    > dem Artikel
    > dargestellt, nur eingeführt wird um es
    > dann
    > entsprechend einschränken zu können.
    >
    > Die Grundstrucktur ist dann wie folgt:
    >
    > > Artikel xy Grundgesetz:
    > Unverletzlichkeit der
    >
    > Internetnutzug
    >
    > I. Jeder Mensch hat
    > das
    > Recht sich frei im Internet zu bewegen
    > und
    >
    > sich Informationen zu verschaffen.
    >
    > II.
    > Eine Überwachung findet nicht
    > statt.
    >
    > III. Dieses Grundrecht kann
    > nur aufgrund einfachen
    > Gesetzes
    >
    > eingeschränkt werden.
    >
    > Ha!
    >
    > Ich wette dass dann das "IEG -
    >
    > Internet-Einschränkungs-Gesetz" vor der
    >
    > Grundgesetzänderung verkündet wird. Das wird
    > schon
    > gehen, kann man ja in so nem Rolle mal
    > ganz
    > schnell in den Plenarsaal fahren und
    > durch die
    > Lesungen schieben.
    >
    > Genau erfasst. Man erklärt das Internet einfach zu
    > einem neuen Ding, für daß es neue Gesetze geben
    > muß. Parallel führt man per Bild, Bams und Glotze
    > Neusprechbegriffe ein, die aus dem Internet eine
    > Kriminellenhochburg machen, um dann Überwachung zu
    > rechtfertigen oder Freiheiten gezielt einschränken
    > zu können. Wirkliches Übel an der Wurzel zu packen
    > sind sie weder in der Lage oder aber nicht
    > willens.
    >

    Ich glaub man braucht noch nicht einmal neue Begriffe. Die Juristenwelt kennt derer bereits ausreichend.

    Der Witz an der Sache ist aber dass - einmal im Grundgesetz erfaßt - die Sache recht einfach läuft. Das Grundgesetz zu ändern ist ne größere Hürde. Ein einfaches Bundesgesetz hingegen weitaus einfacher.

    Oder, ganz gewitzt, den oben genannten Passus ins Grundgesetz, ein Bundesgesetz was schwammig ist welches wiederum durch Verordnungen und Erlasse etc ergänzt wird.

    Welcome StaSi 2.0 => http://www.dataloo.de/wp-content/uploads/www.dataloo.de/stasi20-schablone.png !!!! Wenn das mal nicht zutreffend ist!






    1 mal bearbeitet, zuletzt am 23.05.07 13:18 durch DaM.

  5. Re: Großartig!! Endlich!! :-|

    Autor: Graf Porno 23.05.07 - 19:40

    > Genau erfasst. Man erklärt das Internet einfach zu
    > einem neuen Ding, für daß es neue Gesetze geben
    > muß.

    Viel schlimmer! Man vergleicht das Internet einfach mit der Realität. Wie viel Pott muss man rauchen, um "eine Welt, in der Menschen leben, lieben, sich wirtschaftlich betätigen" ernst zu meinen - vor allem solche Politiker-Pappnasen, die sich ihre Emails ausdrucken lassen und stolz drauf sind. Keiner "lebt" im Internet. Alle, die ich kenne, tun das immer noch in der realen Welt, mit Türen, Betten, Kühlschrank usw. Das Internet ist keine Welt, sondern ein Kommunikationsmedium. Bloß, weil ich mich mit meiner Freundin übers Telefon streite, versöhne oder mit anderen Geschäfte mache, kommt auch keiner auf die Idee, bei Telefon und Fax von "Welten" zu reden.

    Man kann nicht einfach die Gesetze der realen Welt auf ein Kommunikationsmedium an wenden. Wie auch? Gerade auf ein internationales! Was raus kommt ist dann eine Vollregelung aller Tätigkeiten, Ausweis-Pflicht, Polizei, Überwachung, hohe reale Strafen für virtuelle Taten (oder virtuelle Strafen für virtuelle Taten?), Zivilrichtsverfahren, usw. usf. Also der ganze Mist, der sich derzeit von alleine regelt, wird dann in Gesetzen festgehalten und muss auch kontrolliert werden.

    Das, was wir in jüngster Zeit haben, dass Internet-unkundige Unternehmen und Personen mit der freien Meinungsäußerung oder Urheberrechten nicht so ganz klar kommen und dass mittels Gesetzen und Klagen entgegnen, wird mit dieser Maßnahme weiter und weiter steigen. Und irgendwann bist du dran, weil du was vergleichbares gemacht hast, wie einen Kaugummi wegspucken, Müll liegen, über eine Wiese laufen, Hund ohne Leine laufen lassen oder im Parkverbot halten. Und das am besten von Kommune zu Kommune unterschiedlich. Dann war's das, deine Internetseite seit 6 Monaten nicht pflegen! Nee, im Ernst: Haltlose Vergleiche (Killerspiele = Mörder) werden kommen und gefahndet.

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